20. Oktober 2017

Wohnort darf nicht über Bildungsweg bestimmen
Ratsinitiative zielt auf Konzepte gegen soziale Ungleichheit

Foto: Dieter Schuetz / pixelio.de

Der Hilferuf der Schulleiter aus dem nördlichen Stadtbezirk V stößt bei der Ratsfraktion DIE LINKE auf offene Ohren, denn auch sie sieht einen dringenden Handlungsbedarf zur Verbesserung der Situation an den Schulen. Die Leiter aller 15 Schulen dort haben sich mit einem Hilfeaufruf an die Politik in Stadt, Bund und Land gewandt, weil sowohl die personelle als auch die räumliche Ausstattung nicht ausreicht um den gestiegenen Anforderungen gerecht zu werden.  Mehr...

 
19. Oktober 2017

Allbau entlasten, um mehr Wohnungen zu bauen
Die Abführungen des Allbau an die Stadtkasse engen den Spielraum zu sehr ein

Foto: Q.pictures/pixelio.de

Mit Interesse hat die Ratsfraktion DIE LINKE zur Kenntnis genommen, dass auch das Institut für Wohnungswesen INWIS der Auffassung ist, dass ein deutlich erhöhter Bedarf für Wohnungen in Essen besteht. Experten gehen von einem jährlichen Bedarf von 2.650 neuen Wohnungen aus. INWIS sagt, dass für insgesamt bis zu 9.000 Wohnungen bis 2030 die Grundstücke fehlen. Angesichts der drohenden Knappheit gerade von Sozialwohnungen erneuert die Ratsfraktion DIE LINKE ihre Forderung nach einer Quote für den  Mehr...

 
17. Oktober 2017

Linkes Ratsmitglied nicht in Gewaltnähe rücken
Gewalt ist keine Lösung - Konflikt darf nicht hier ausgetragen werden

Foto: Guenter Hamich/pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE verwahrt sich gegen jeden Eindruck, ihr Ratsherr Yilmaz Gültekin könnte etwas mit dem Anschlag auf ein türkisches Cafe durch kurdische Jugendliche zu tun haben. Es ist nicht richtig, dass er zu der sog. Gruppe „Apoistische Jugend“ gehört hat, die für den Anschlag verantwortlich sein soll. Es ging um eine Whats-App-Gruppe, zu der Yilmaz Gültekin von anderen hinzugefügt worden ist. „Außerdem gehört der Angeklagte Dyar S. nicht zu meinen Freunden, sondern war lediglich  Mehr...

 
16. Oktober 2017

Kulturdezernat: LINKE fordert Transparenz
Findungskommission einsetzen – Stadtgesellschaft einbeziehen

Die Ratsfraktion DIE LINKE hält das Anliegen des Folkwang-Museumsvereins nach einem trans-parenten Verfahren bei der Neubesetzung des Kulturdezernats und der Einsetzung einer Fin-dungskommission für völlig berechtigt. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke: „Die Transparenz und Beteiligung für alle Ratsmitglieder darf nicht eingeschränkt werden, nur weil sich SPD und CDU auf angeblich tradierte Vorschlagsrechte berufen, die mit der Gemeindeord-nung nichts zu tun haben. Eine Fin Mehr...

 
13. Oktober 2017

Forderungen der SPD: Zu kurz gesprungen
Allbau für den Wohnungsbau stärken – Bessere Bildungseinrichtungen

Die Ratsfraktion DIE LINKE. hält die aktuellen Vorschläge der SPD zur Integrationspolitik für unzureichend, auch wenn sie jetzt endlich die Forderung nach einer Quote für den Sozialen Wohnungsbau unterstützt. „Mehr Sozialwohnungen im Essener Süden wären natürlich eine gute Sache aber damit lassen sich die Probleme im Wohnungsbau alleine nicht lösen‘“, so Ratsherr Wolfgang Freye. „Aus unserer Sicht muss auch die städtische Wohnungsbaugesellschaft Allbau entlastet werden. Mehr...

 
13. Oktober 2017

DIE LINKE sagt Generalkonsul ab
Entwicklung zur Präsidialdiktatur in der Türkei lässt keine andere Wahl

Foto: Gerd Altmann / pixelio.de

Auch DIE LINKE. Essen wird nicht am Empfang der türkischen Botschaft anlässlich des Nationalfeiertages am 30. Oktober teilnehmen. Denn angesichts der aktuellen Entwicklungen steht der 94. Jahrestag der türkischen Republik unter einem schlechten Stern. „Unter Präsident Erdogan entwickelt sich die Türkei immer mehr zu einer Präsidialdiktatur in der bürgerliche Grundrechte außer Kraft gesetzt werden“, so Sonja Neuhaus, Sprecherin des Kreisverbandes DIE LINKE. Mehr...