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Straßenbahn zu „Essen 51“ zügig verwirklichen Neuen Stadtteil im Norden des Krupp-Gürtels auf nachhaltigen Verkehr ausrichten

Foto: Ruth Rudolph/pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE hält es für inakzeptabel, dass die Straßenbahn in den neuen Stadtteil „Essen 51“ im Norden des Krupp-Gürtels womöglich erst lange nach Fertigstellung des Viertels fertig wird. Sie plädiert ebenfalls dafür, die Planung und Umsetzung deutlich zu beschleunigen. „Man braucht gar nicht auf das auf der ‚Grünen Wiese‘ geplante Seeviertel nach Wien zu schauen, wo die Straßenbahn schon fuhr, als die ersten Blocks bezogen wurden,“ so Wolfgang Freye, für DIE LINKE im... Weiterlesen


Auch Flüchtlingskinder haben Recht auf freie Schulwahl Hauptschule nicht als Auffangbecken missbrauchen

Die Ratsfraktion DIE LINKE erteilt der Forderung des Schuldezernenten Peter Renzel, die auslaufenden Hauptschulen für die Beschulung von Seiteneinsteigern in Regelklassen weiter am Leben zu erhalten, eine klare Absage. Der Verweis auf den bereits jetzt hohen Anteil an Flüchtlingskindern in den Hauptschulen ist irreführend, da es sich dabei vor allem um Kinder in der sogenannten Erstförderung handelt. Diese werden nicht nach ihrem individuellen Bedarf sondern nach freien Kapazitäten in den... Weiterlesen


U-Bahnen: Keine vorschnellen Entscheidungen Essen braucht ein langfristiges Konzept für die Zukunft des ÖPNV

Foto: johnnyb/pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE unterstützt die Forderung nach einer politischen Debatte um den Kauf von 51 neuen U-Bahnen und 26 Niederflurstraßenbahnen durch die Ruhrbahn. Die Anschaffung der Niederflurbahnen sieht sie dabei als unproblematisch an, da sie die „normale“ Meter-Spur haben. Durch die Anschaffung der U-Bahnen mit einer Spurbreite von 1,435 m wird jedoch die derzeitige Spur der Essener und Mülheimer U-Bahnlinien festgeschrieben. Der Rat der Stadt Essen wollte diese Spur schon in den... Weiterlesen


Videoüberwachung nicht ausweiten

Foto: R.B./pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE erteilt der Forderung von Geschäftsleuten in der Innenstadt, die Videoüberwachung auf den Heinrich-Reisner-Platz auszuweiten, eine Absage. Nach Auskunft der Polizei sind dort weder gehäuft Straftaten zu verzeichnen, noch werde dort mit Drogen gedealt. „Wir hatten befürchtet, dass die Videoüberwachung am Rheinischen Platz eine Diskussion lostreten würde. Dabei ist am Heinrich-Reisner-Platz nicht ersichtlich, aus welchem Anlass überhaupt Kameras aufgehängt werden... Weiterlesen


Will die EBE Großstadtprobleme ignorieren? Winterdienst und Silvestermüll: „Aussitzen“ ist die falsche Strategie

Foto: 110stefan/pixelio.de

Nach Auffassung der Ratsfraktion DIE LINKE haben die Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) mit ihren Aussagen zum Winterdienst die Kritik an ihrer Vorbereitung auf den Winterdienst indirekt bestätigt. Auslöser der Kritik war die in großen Teilen des Stadtgebietes unzumutbare Situation bei den Schneefällen am 11.12. 2017. „Wenn die EBE sich damit rechtfertigt, dass sie nur auf ,normale Winter‘ vorbereitet  sei und schon bei wenigen Stunden Schneefall ,einknickt‘ dann hängt die Definition von ,normal‘... Weiterlesen


Nachhaltiges Verkehrskonzept für Rüttenscheid nötig „Ganzheitliche“ Betrachtung sinnvoll – DIE LINKE unterstützt Grünen Antrag

Foto: Rainer Sturm/pixelio.de

Verwundert ist die Ratsfraktion DIE LINKE. Essen über der Interessengemeinschaft Rüttenscheid (IGR) und der FDP an einem Antrag der Grünen Ratsfraktion zur Entwicklung eines „nachhaltigen Moilitätskonzeptes“ für Rüttenscheid. Einen entsprechenden Antrag hat der Rat in die zuständigen Fachausschüsse und die Bezirksvertretung II verwiesen. „Vor allem können wir nicht nachvollziehen, dass beide so tun, als ob es in Rüttenscheid absolut keine Verkehrsprobleme gäbe,“ so Wolfgang Freye, für DIE LINKE... Weiterlesen


City Nord: Kooperation statt Repression Mhallami-Libanesen nicht stigmatisieren – Perspektiven bieten

Foto: Stephanie Hofschlaeger/pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE nimmt die Sorgen der Immobilien- und Standortgemeinschaft City Nord (ISG) über die Situation in der nördlichen Innenstadt ernst, weist aber gleichzeitig eine pauschale Stigmatisierung der sogenannten Mhallami-Libanesen entschieden zurück. „Wir halten die Schaffung eines Arbeitskreises zur Situation in der nördlichen Innenstadt für eine gute Idee. Dieser muss allerdings auf Kooperation statt Repression ausgerichtet sein und deswegen auch Vertreter aus der libanesischen... Weiterlesen


Schrottimmobilien: Sozialpolitik nicht vergessen Förderprogramm des Landes nur Tropfen auf den heißen Stein

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt, dass die Stadt Essen im Kampf gegen Schrottimmobilien neben ordnungsrechtlichen nun auch auf städtebauliche Instrumente zurückgreift und damit endlich das Förderprogramm des Landes zum Erwerb von heruntergekommenen Immobilien in Anspruch nimmt. Allerdings muss auch die sozialpolitische Dimension dieses Problems berücksichtigt werden. Kritisch sieht die Ratsfraktion, dass das Förderprogramm ausschließlich auf die Stadtteile Altendorf, Altenessen Süd,... Weiterlesen


Neubau Bockmühle wird höchste Eisenbahn Ergebnisse der Tagung „Lernort Quartier“ berücksichtigen

Foto: Dieter Schuetz/pixelio.de

Für die Ratsfraktion DIE LINKE. ist es „höchste Eisenbahn“, dass die Verwaltung jetzt konkrete Pläne für die Gesamtschule Bockmühle vorgelegt hat. Sie begrüßt es, dass die Gesamtschule Bockmühle nicht renoviert, sondern neu gebaut werden soll  und dass in Altenessen eine zusätzliche Gesamtschule entstehen soll. Damit geht eine jahrelange Hängepartie zu Ende, die mit der Ungewissheit verbunden war, möglicherweise jahrelang auf einer Baustelle lernen und lehren zu müssen. „Es ist gut, dass nicht... Weiterlesen


Linke will neues Ordnungsrecht „nicht akzeptieren“ Ratsfraktion DIE LINKE unterstützt Klage gegen Verkaufs-Verbot von Straßenzeitungen

Foto: Gerd Altmann geralt/pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Essen will obdachlosen Menschen helfen, wieder ungehindert in der Innenstadt dem Verkauf von Straßenzeitungen nachzugehen. Zuletzt hatte das Ordnungsamt den Verkauf auf dem Weihnachtsmarkt unterbunden. „Wir haben schon bei der Beschlussfassung im Stadtrat gegen das neue Ordnungsrecht opponiert“, so Gabriele Giesecke, Fraktionsvorsitzende. „Das Vorgehen des Ordndungsamtes ist völlig unverhältnismäßig, selbst die Essener Marketing Gesellschaft als Veranstalter des... Weiterlesen