28. Juli 2016

Flüchtlingsunterbringung: Vorsorge statt Krisenmodus
Keine Prognosen möglich – Erdogan schafft neue Fluchtursachen

Charlotte Spiess/pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE sieht in der Forderung der EBB-Fraktion nach einem Bauvergabestopp für Flüchtlingsunterkünfte anlässlich der rückläufigen Flüchtlingszahlen ein Zeichen dafür, dass an-scheinend aus den vergangenen Jahren nichts gelernt wurde. „Gerade die Erfahrungen der letzten beiden Jahre haben gezeigt, dass alle Prognosen ein Blick in die Glaskugel sind und schnell Makulatur sein können. Der aktuelle Rückgang der Flüchtlingszahlen ist in erster Linie auf den  Mehr...

 
22. Juli 2016

Stickoxidbelastung: Mehr Tempo 30 nötig
Auch unkonventionelle Konzepte wie Güterverteilzentren prüfen

Foto: Dieter Schuetz/pixelio.de

Anders als die CDU-Fraktion ist die Ratsfraktion DIE LINKE der Ansicht, dass Essen zur Reduzierung der Stickoxidbelastungen seinen bereits vorhandenen verkehrspolitischen Handlungsspielraum nutzen muss und nicht erst auf weitere bundeseinheitliche Regelungen wie die „Blaue Plakatte“ warten sollte. „Selbstverständlich muss man jetzt schon schauen was kommunal gegen die erhöhte Stickoxidbelastung getan werden kann“, so Wolfgang Freye, für DIE LINKE im Planungsausschuss. „Wir halten die Ausweisung Mehr...

 
19. Juli 2016

Gentrifizierung in Rüttenscheid problematisch
Für eine soziale Stadtentwicklung statt Verdrängung

Foto: Ellen Dosch/pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE sieht die Wiederaufnahme der Neubaupläne für die Hertha- und Gummerstraße kritisch, da diese zu Verdrängung von preiswertem und gutem Wohnraum führen wird. „Durch den geplanten Abriss der alten Krupphäuser werden Jahrzehnte alte Strukturen und be-zahlbarer Wohnraum im Stadtteil zerstört“, so Wolfgang Freye, für DIE LINKE im Planungsaus-schuss der Stadt. “Die Neubauten werden um ein vielfaches teurer werden und die Gentrifizierung im Stadtteil somit  Mehr...

 
18. Juli 2016

AfD-Grundsätze widersprechen AWO-Grundwerten

Foto: Stefanie Hofschlaeger/pixelio.de

Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE und Ezgi Güyildar, Mitglied im Essener Stadtrat für DIE LINKE begrüßen den Beschluss der Essener Arbeiterwohlfahrt, eine Un-vereinbarkeit zwischen einer AfD-Mitgliedschaft und einer Mitgliedschaft oder einem Beschäftigungsverhältnis bei der AWO herbeizuführen. Dazu Niema Movassat: „Die Alternative für Deutschland ist eine Partei, die reaktionär, nationalistisch und rechtspopulistisch ist. Sie hat mir ihren Forderungen den demokratis Mehr...

 
13. Juli 2016

Sicherheit ja, aber ohne Diskriminierung
Bewährte Sicherheitskonzepte auf Essener Verwaltung übertragen

Foto: Gisela Peter/pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE unterstützt Maßnahmen zur Sicherheit für die Beschäftigten beim Sozialamt, lehnt aber diskriminierende Maßnahmen, wie den Einbau von Panzerglas, ab. Dazu erklärt Ratsfrau Ezgi Güyildar: „Natürlich hat die Sicherheit der Beschäftigten oberste Priorität. Aber die Flüchtlinge haben auch das Recht auf eine Behandlung ohne Stigmatisierung. Mit einer Panzerglasscheibe werden alle über einen Kamm geschert, auch die übergroße Mehrheit der friedlichen Asylbewerber. Wir fordern Mehr...

 
7. Juli 2016

Trinkerszene: Eskalation ist der falsche Weg
Mehr soziale Angebote und Streetworker sind notwendig

Foto: Stefanie Hofschlaeger / pixelio.de

Die vom Ordnungsdezernenten Christian Kromberg angekündigte nächste „Eskalationsstufe“ gegen die Trinkerszene am Willy-Brandt-Platz sollte nicht aus mehr Repressionen bestehen, sondern aus verbesserten sozialen Angeboten. Die Ratsfraktion DIE LINKE geht davon aus, dass die angekündigten Pläne auch mit den für Soziales zuständigen Fachbereiche in der Verwaltung, wie das Jugendamt und das Sozialamt sowie den Hilfsorganisationen, wie die Suchthilfe direkt, abgestimmt sind.  Mehr...