17. Oktober 2017

Linkes Ratsmitglied nicht in Gewaltnähe rücken
Gewalt ist keine Lösung - Konflikt darf nicht hier ausgetragen werden

Foto: Guenter Hamich/pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE verwahrt sich gegen jeden Eindruck, ihr Ratsherr Yilmaz Gültekin könnte etwas mit dem Anschlag auf ein türkisches Cafe durch kurdische Jugendliche zu tun haben. Es ist nicht richtig, dass er zu der sog. Gruppe „Apoistische Jugend“ gehört hat, die für den Anschlag verantwortlich sein soll. Es ging um eine Whats-App-Gruppe, zu der Yilmaz Gültekin von anderen hinzugefügt worden ist. „Außerdem gehört der Angeklagte Dyar S. nicht zu meinen Freunden, sondern war lediglich  Mehr...

 
16. Oktober 2017

Kulturdezernat: LINKE fordert Transparenz
Findungskommission einsetzen – Stadtgesellschaft einbeziehen

Die Ratsfraktion DIE LINKE hält das Anliegen des Folkwang-Museumsvereins nach einem trans-parenten Verfahren bei der Neubesetzung des Kulturdezernats und der Einsetzung einer Fin-dungskommission für völlig berechtigt. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke: „Die Transparenz und Beteiligung für alle Ratsmitglieder darf nicht eingeschränkt werden, nur weil sich SPD und CDU auf angeblich tradierte Vorschlagsrechte berufen, die mit der Gemeindeord-nung nichts zu tun haben. Eine Fin Mehr...

 
13. Oktober 2017

Forderungen der SPD: Zu kurz gesprungen
Allbau für den Wohnungsbau stärken – Bessere Bildungseinrichtungen

Die Ratsfraktion DIE LINKE. hält die aktuellen Vorschläge der SPD zur Integrationspolitik für unzureichend, auch wenn sie jetzt endlich die Forderung nach einer Quote für den Sozialen Wohnungsbau unterstützt. „Mehr Sozialwohnungen im Essener Süden wären natürlich eine gute Sache aber damit lassen sich die Probleme im Wohnungsbau alleine nicht lösen‘“, so Ratsherr Wolfgang Freye. „Aus unserer Sicht muss auch die städtische Wohnungsbaugesellschaft Allbau entlastet werden. Mehr...

 
13. Oktober 2017

DIE LINKE sagt Generalkonsul ab
Entwicklung zur Präsidialdiktatur in der Türkei lässt keine andere Wahl

Foto: Gerd Altmann / pixelio.de

Auch DIE LINKE. Essen wird nicht am Empfang der türkischen Botschaft anlässlich des Nationalfeiertages am 30. Oktober teilnehmen. Denn angesichts der aktuellen Entwicklungen steht der 94. Jahrestag der türkischen Republik unter einem schlechten Stern. „Unter Präsident Erdogan entwickelt sich die Türkei immer mehr zu einer Präsidialdiktatur in der bürgerliche Grundrechte außer Kraft gesetzt werden“, so Sonja Neuhaus, Sprecherin des Kreisverbandes DIE LINKE. Mehr...

 
10. Oktober 2017

Familiennachzug ist existentiell für Integration
Integrationsleistungen der Muslime müssen anerkannt werden

Foto: Stephanie Hofschlaeger/pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE unterstützt die Aussage des Caritas-Direktors Björn Enno Hermanns, nach der eine Obergrenze für Geflüchtete „Unfug“ sei. Ebenso kritisiert er eine Begrenzung des Familiennachzugs, da diese nachweislich die Integrationschancen beeinträchtigt. Gleichzeitig weist die Ratsfraktion die herabsetzenden Worte des ehemaligen Stadtdirektors Christian Hülsmann über die muslimischen Zuwanderer strikt zurück.  Mehr...

 
10. Oktober 2017

Tageseltern nicht im Regen stehen lassen
Bürokratische Abläufe bei Bedarf vereinfachen

Die Ratsfraktion DIE LINKE hält es für unzumutbar, dass die Stadt Essen bei rund 30 Tageseltern mit über 50.000 Euro „in der Kreide steht“. Auch wenn diese Außenstände bis zum 20. Oktober beglichen werden sollen, gibt es viele offene Fragen. So steht der Vorwurf der Tageseltern im Raum, dass die Stadt Essen bürokratischer als andere Städte abrechnet und die zuständige Abteilung unterbesetzt sei. Mehr...