27. April 2017

Erhalt und Bebauung ergänzen sich
Äbtissinnensteig: LINKE begrüßt Planungen für den Erhalt der alten Schule

Foto: I-vista / pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt die Entwurfsplanungen für das alte Atelierhaus und das Grundstück am Äbtissinnensteig, die ihre Ansicht bestätigt, dass sich ein Erhalt des alten Gebäudes und die Schaffung von neuem Wohnraum nicht ausschließen. Der Mix aus dem alten Gebäude und moderner Bauweise hat seinen Reiz und fügt sich gut in die Umgebung ein. Allerdings hat der Planungsausschuss im März die Vermarktung nach dem Höchstpreisgebot beschlossen und damit die Entscheidung über das Atelierhaus Mehr...

 
19. April 2017

Doppelte Staatsbürgerschaft kein Integrationshindernis
Soziale Situation verbessern – Diskriminierung beenden

Foto: Stephanie Hofschlaeger/pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE sieht in der hohen Zustimmung für die türkische Verfassungsreform unter hier lebenden türkischstämmigen Menschen vor allem das Resultat von Versäumnissen in der Integrationspolitik. Die doppelte Staatsbürgerschaft fällt ausdrücklich nicht darunter. „Die Ablehnung der doppelten Staatsbürgerschaft ist kein integrationsförderndes Signal von Ober-bürgermeister Thomas Kufen“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. „Vor allem die gro-ße Gruppe der türkischstämmigen  Mehr...

 
18. April 2017

1. Mai hat keinen Platz für Rassisten
Linksfraktion Essen ruft zu Protesten gegen geplanten NPD-Aufmarsch auf

Foto: Thomas Max Mueller/pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE unterstützt die Gegendkundgebung des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ gegen den geplanten NPD-Aufmarsch am 1. Mai durch Altenessen und Katernberg und for-dert, diesen zu verbieten. „Der 1. Mai, der internationale Tag der Arbeiterbewegung, steht für Frieden, Freiheit, soziale Ge-rechtigkeit und die Menschenwürde. All dies sind Werte, die die NPD mit Füßen tritt“, so die stell-vertretende Fraktionsvorsitzende Ezgi Güyildar. „Gerade das Motto des Aufmarsches mit ,Asy Mehr...

 
11. April 2017

RS 1: Ohne Verzögerungen planen und ausführen
Städtebauliche Entwicklung und RS 1 ergänzen sich

Foto: Stihl024 / pixelio.de

Für die Ratsfraktion DIE LINKE sind die städtebauliche Entwicklung des Eltingviertels und der Bau des Radschnellweges RS 1 gut miteinander kombinierbar. Der RS 1 setzt als zukunftsweisendes Projekt selber städtebauliche Akzente. Diese finden sich in allen drei Varianten wieder, die letzte Woche im Planungsausschuss vorgestellt worden sind. „Es wäre jedoch inakzeptabel, wenn die Planung des Eltingviertels ausgerechnet in Essen zu Verzögerungen beim Bau des RS 1 führen würde, der ein wichtiges Pr Mehr...

 
11. April 2017

Verfassung schützt den freien Sonntag
Wirtschaftsminister steht nicht über dem Ladenöffnungsgesetz NRW

Foto: Esther Stosch / pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE meldet große Zweifel an der Wirksamkeit eines Kriterienkataloges des Wirtschaftsminister Garrelt Duin an, mit der Genehmigungen für verkaufsoffene Sonntage rechtssicherer gemacht werden sollen. Denn auch der Wirtschaftsminister steht nicht über dem Ladenöffnungsgesetz NRW, nach dem für die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags ein besonderer Anlass vorliegen muss, wie z.B. ein traditionelles Stadtteilfest. „Die Gerichte stellen auf Klage von verdi ja nur fest,  Mehr...

 
3. April 2017

Neue Gemeinschaftsgärten in Altendorf
Fraktion DIE LINKE in der BV III lädt zur Bürgersprechstunde

Foto: JL-Foto / pixelio.de

Die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksvertretung Essen- West lädt zur Bürgersprechstunde am Donnerstag, den 6. April 2017 von 10 – 12 Uhr in das Bürgeramt, Freytagstraße 29 ein. Das Büro der Fraktion befindet sich in der 3. Etage des Bürgeramtes. „Auf der letzten Sitzung der Bezirksvertretung im März haben wir der Einrichtung der Gemeinschaftsgärten "Lichterweg Ost und West“ in der Hirtsiefer-Siedlung in Essen-Altendorf zugestimmt,“ so Udo Seibert Mitglied der Fraktion DIE LINKE in der BV III. Mehr...