5. Dezember 2016

Reserve vorhalten statt Defizit riskieren
Stadt muss gute Voraussetzungen für erfolgreiche Integration schaffen

Foto:  Stephanie Hofschlaeger/pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE teilt die Warnung des Sozialdezernenten Peter Renzel, die sogenannte Flüchtlingskrise frühzeitig für beendet zu erklären und fordert, die freiwerdenden Kapazitäten dazu zu nutzen, bessere Unterbringungsstandards zu schaffen und die Integration der Flüchtlinge voranzutreiben. „Es ist erfreulich, dass die Stadt den Krisenmodus in Sachen Flüchtlingsunterbringung verlassen hat, doch es ist noch lange nicht an der Zeit, sich zurückzulehnen und die Füße auf den Tisch zu leg Mehr...

 
2. Dezember 2016

Denkmalschutz für Forstmannstr. erneut prüfen
Abriss und Neubau über Gestaltungs- und Erhaltungssatzungen steuern

Foto: I-vista / pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Essen begrüßt den einstimmig beschlossenen Antrag der Bezirksvertretung IX, das Gebäude „Kaiser Friedrich“ an der Forstmannstrasse in Essen-Werden unter Denkmalschutz zu stellen. Der Verwaltung liegt ein Abrissantrag des Besitzers vor, den die Untere Denkmalschutzbehörde bei der Stadt Essen bereits „durchgewunken“ hat, der aber noch nicht entschieden ist. „Wir können es nicht richtig nachvollziehen, warum die anliegenden Häuser schon vor Jahren unter Denkmalschutz ge Mehr...

 
25. November 2016

Neubau der Gesamtschule Bockmühle prüfen
Verwaltung soll Konzept vorlegen - Gesamtschule Nord jetzt sanieren

Foto: Dieter Schuetz / pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE fordert, angesichts der zu erwartenden Fördergelder in Höhe von 300 Millionen Euro, sorgfältig zu prüfen, Schulen besser neu zu bauen wenn marode Bauten nur aufwändig zu sanieren sind. So sind bisher 6 Mio. Euro in den Brandschutz für die Gesamtschule Bocksmühle gesteckt worden, obwohl ein Neubau möglicherweise viel besser wäre. „Wir verstehen nicht, warum im Rahmen der Haushaltsberatung unser Antrag auf Prüfung eines Neubaus der Gesamtschule Bockmühle von allen and Mehr...

 
22. November 2016

Reduzierung der Kitagebühren richtig
GroKo leistet wieder vorauseilenden Gehorsam

Foto: Helene Souza/pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE weist den Vorwurf der Großen Koalition von SPD und CDU zurück, dass es sich bei der Halbierung der Kitagebühren und der damit einhergehenden Entlastung für Familien um puren Populismus handelt. „Das einzig populistische an diesem Vorschlag ist, dass er von der EBB-Fraktion kommt“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. „Die Argumente sind jedoch stichhaltig. Eine Absenkung der Gebühren würde gerade finanzschwachen Familien zugutekommen, gerade unter  Mehr...

 
18. November 2016

DIE LINKE begrüßt „Aus“ für acht Sonntage
Auch andere gehören auf Prüfstand – Sonntagsschutz ist Arbeitsschutz

Foto: Esther Stosch / pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt es, dass die Stadtverwaltung acht der 33 verkaufsoffenen Sonntage für nicht genehmigungsfähig hält. Auch wenn das nicht ausreichend ist, sind jetzt wenigstens die Innenstadt-Sonntage gestrichen. Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Urteil vom November letzten Jahres die hohen gesetzlichen Hürden für verkaufsoffene Sonntage bestätigt. Leider musste die Stadtverwaltung erst durch das Gerichtsurteil zum Jagen getragen werden. „Wir sind dafür, die anderen Son Mehr...

 
17. November 2016

Mehr Unterstützung für Geflüchtete in Wohnungen
LINKE stellt Anträge für ein Konzept und mehr Sozialarbeiter

Foto: Stephanie Hofschlaeger / pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE hält das Hilfskonzept für die Flüchtlingsbetreuung für längst überfällig, das Sozialdezernent Peter Renzel im Dezember vorlegen will. Denn es ist ein Riesenhemmschuh für die Integration, dass die Stadt Essen nicht in der Lage ist, geflüchteten Menschen in Wohnungen eine ausreichende Hilfestellung zu gewährleisten. „Aufgrund unseres Antrags wird das Thema nächste Woche auch im Rat diskutiert“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. Mehr...