8. Februar 2016

Flüchtlingsverlegung: Desintegration statt Integration
Flüchtlinge brauchen Selbstorganisation und Vertretungsmöglichkeiten

Foto: pixabay.com

Die Ratsfraktion DIE LINKE. kritisiert die Verlegung von Familien aus dem Zeltdorf „Am Volkswald" und bewertet sie als integrationshemmend. Dazu erklärt Ulla Lötzer, für DIE LINKE im Sozialauschuss: „Die Spannungen in Großunterkünften lassen sich nicht dadurch beheben, dass Flüchtlinge wie Waren hin- und hergeschoben werden. Damit wurde eine gut funktionierende Struktur zwischen Hauptamtlichen, Ehrenamtlichen und Flüchtlingen zerstört, um Spannungen in anderen Zeltdörfern zu lösen. Soziale Bin Mehr...

 
5. Februar 2016

Keine Groß-Unterkünfte für Flüchtlinge
Verlegung von Flüchtlingen aus dem „Volkswald“ behindert Integration

Foto: Takver/flickr.com/CC BY-SA 2.0

Die Stimmungsmache gegen Flüchtlinge, der Teile der SPD jetzt durch die Gründung einer Bürgerinitiative Vorschub leisten, löst kein Problem und ist kontraproduktiv. Auch SPD-Fraktionsvorsitzender Rainer Marschan sagt nur, was die SPD-Ratsfraktion nicht will, aber nicht, wie die Aufgaben der Unterbringung und Integration gelöst werden sollen. Mehr...

 
2. Februar 2016

Stadtverwaltung zukunftsfähig aufstellen
Amtsleiter zeigen Zivilcourage – Mindestens 400 neue Stellen notwendig

Nach Ansicht der Ratsfraktion DIE LINKE zeigen die 33 Amtsleiter der Stadt Essen große Zivilcourage, die mit der „Klausenhofer Erklärung“ auf unhaltbare Zustände in der Stadtverwaltung aufmerksam machen. Jetzt rächt sich der Personalabbau, den das ehemalige „Viererbündnis“ aus CDU/GRÜNE/FDP/EBB massiv vorangetrieben hat. „Mit dem Abbau von 690 Stellen hat das ,Viererbündis‘ den Bogen überspannt“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. Mehr...

 
26. Januar 2016

Verwaltung ignoriert kleinere Flächen
LINKE stellt Änderungsantrag – Dezentrale und kleinere Flüchtlingsunterbringung

Foto: Q.pictures/pixelio.de

Die Vorschläge der Verwaltung für die Unterbringung von Flüchtlingen weisen in die falsche Richtung, denn in der morgigen Ratsvorlage werden nur Unterkünfte von mehr als 200 Personen bis hin zu Massenunterkünften von 800 Plätzen vorgeschlagen. Deshalb stellt die Ratsfraktion DIE LINKE einen Änderungsantrag.  Mehr...

 
24. Januar 2016

Rassisten keine Steilvorlage liefern
Linke Ratsfraktion begrüßt Demonstrationabsage gegen Flüchtlinge

Foto: Andreas Hermsdorf / pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE ist heilfroh, dass die SPD den Unfug einer Demonstration unter dem Motto „Genug ist genug – der Norden ist voll“ nun abgeblasen hat. Der öffentliche Protest hat zu diesem Umlenken geführt. „Wenn Stephan Duda, SPD-Ortsvereinsvorsitzender, sich jetzt ganz erstaunt zeigt, dass NPD und AfD bei der Demonstration mitmachen wollten, frage ich mich, wie naiv darf man als SPD-Ortsvorsitzender denn sein. Erst Rassisten eine Steilvorlage zu liefern und dann die Unschuld vom Land Mehr...

 
22. Januar 2016

Vorschläge der Verwaltung lösen Probleme wieder nicht
Kleine Flächen würden 2.500 Plätze für Flüchtlinge bringen

Mit den jetzt vorliegenden Vorschlägen zur Flüchtlingsunterbringung hat die Verwaltung aus Sicht der Ratsfraktion DIE LINKE ihre bisherige Strategie nicht ausreichend korrigiert. Die Vorlage enthält nur Flächenvorschläge, auf denen Unterkünfte für mehr als jeweils 200 Personen gebaut werden können (mindestens 3.000 m²) und sieht Massenunterkünfte mit bis zu 800 Plätzen vor. Solche Großunterkünfte hält DIE LINKE vor allem für die Flüchtlinge selbst für unzumutbar, weil dadurch Konflikte vorprogra Mehr...