Essen.net: Kostspieliger Zeitdruck
Die Fraktion DIE LINKE sieht sich in ihrer Kritik an dem Verfahren zur Gründung von essen.net im Jahre 2009 – leider – bestätigt. Insbesondere wurde seinerzeit versäumt, die allein vom privaten Partner berechneten Investitionsprognosen und Gewinnerwartungen mit der notwendigen Sorgfalt gegen zu prüfen.
Fraktionsvorsitzender Leymann-Kurtz: „Eine große Koalition aus SPD, CDU und GRÜNEN hatte unter vorgeblichem Zeitdruck damals eine Entscheidung durchgezockt, die den Bürger nun teuer zu stehen kommt. Warnungen bezüglich der Seriosität der vorgelegten Zahlen wurden in den Wind geschlagen. Und das, obwohl es ernst zu nehmende Hinweise auf Ungereimtheiten bei dem privaten Mitgesellschafter gab.“
Anlass für Bedenken bezüglich der Seriosität des privaten Mitgesellschafters ergaben sich aus einer ganzen Reihe von Hinweisen, die der Verwaltung bekannt waren: auffällig häufige Änderungen der Firmenstruktur, Vorgänge, die den Eindruck von Selbstbedienung entstehen lassen konnten (u. a. nicht nachvollziehbare Sonderzahlungen in beachtlicher Höhe), Auffälligkeiten in den Jahresabschlüssen (Entwicklung der Löhne und Gehälter, betriebliche Aufwendungen), „Verlust“ von Geldern in Guinea-Bissau.
Leymann-Kurtz abschließend: „So sehr die städtische Investition in ein Glasfasernetz strategisch richtig ist, ist die Gründung einer städtischen Gesellschaft keine Angelegenheit, die unter Zeitdruck durchgezockt werden darf. Hier hat die damalige große Koalition aus SPD, CDU und GRÜNEN geschlafen und allzu willfährig die Hand gehoben.“
Der Versuch, sich durch einen privaten Mitgesellschafter wirtschaftliches Know-How einzukaufen, ist gründlich schief gegangen. Man darf gespannt sein, welche Konsequenzen nun gezogen werden. Nach Ansicht der Linken müssen dies auch personelle sein.
Mit freundlichen Grüßen und der Bitte um Veröffentlichung
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