Zeitung der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Essen und des Kreisverbandes DIE LINKE. Essen
Aktuelle Pressemitteilungen der Linksfraktion
Mehrkosten fürs Stadion: Öffentlichkeit umgangen
Demokratische Beteiligung des Rats ausgehebelt. Die Ratsfraktion DIE LINKE sieht sich angesichts der neuerlichen Kostensteigerung beim Stadionbau in ihrer Skepsis bestätigt. Es ist keine 3 Jahre her, dass Ex-OB Reiniger beim publicity-trächtigen 1. Spatenstich davon sprach, dass die Stadt insgesamt 24 Mio. Euro fürs neue Rot-Weiss-Stadion zahlen... Mehr...
Roma Abschiebungen stoppen!
Flüchtlinge erwarten in Serbien lebensbedrohliche Verhältnisse. DIE LINKE. verurteilt die Abschiebung von mittellosen Roma in -25° Kälte. Sie unterstützt daher den Protest der Caritas gegen die erfolgten Abschiebungen und spricht sich vehement gegen weitere Abschiebungen aus, mindestens so lange den Flüchtlingen im Heimatland der Kältetod droht.... Mehr...
Kindergesundheit: Handeln statt Hoffen
Stadt darf sich nicht im Vertrauen auf Andere zurücklehnen. DIE LINKE ist besorgt über die Ankündigung von Sozialdezernent Renzel, die interdisziplinäre Frühförderstelle zu schließen. Die Schicksalsergebenheit, mit der in der selbst ernannten „Großstadt für Kinder“ die weitere Schwächung der gesundheitlichen Versorgung von Kindern im Norden... Mehr...
Kinderärzte Essener Norden: Hoffen reicht nicht!
DIE LINKE: Das Medizinische Versorgungszentrum ist möglich. DIE LINKE. bedauert den Rückzug der Gründung des Versorgungszentrums, das den Norden mit einer zusätzlichen Kinderärztin ausstatten sollte. Die nötige medizinische Lei-tung hätte einem angestellten Arzt übertragen werden können. Auch der Kinderärztin sel-ber, die über dieses Projekt für... Mehr...
Firmentickets für alle
DIE LINKE: Umstieg auf ÖPNV fördern. DIE LINKE. begrüßt die Initiative der IHK, auch kleinen Betrieben Firmentickets zu ermög-lichen und empfiehlt sie (etwa für das Handwerk) zur Nachahmung. Mehr...
E-Zigaretten: Stadt hat nichts zu verbieten
Ankündigung von Renzel vorauseilender Aktionismus. DIE LINKE hält die Ankündigung von Dezernent Renzel, gegen E-Zigaretten vorgehen zu wollen, für unangemessenen Aktionismus. Die Mehrheit der Kommunen sieht hier (noch) keinen Handlungsbedarf. Solange selbst Staatsanwälte unsicher sind, wie sie mit eventuellen Anzeigen umgehen sollen, ist... Mehr...
Schulentwicklungsplan an der Realität orientieren
DIE LINKE. beantragt Elternbefragung zur Schulformwahl. Schülerrückgang, Schülerzusammensetzung, Sparzwang, immer wieder neue Schulreformen, und jetzt noch die neue Sekundarschule: Viel ist in Bewegung im Schulbereich. Um endlich wieder einen Schulentwicklungsplan zu bekommen, der sich aktiv an den Bedürfnissen vor Ort orientiert, statt nur... Mehr...
A 52: Entscheidend ist die Frage!
EBB Vorstoß sympathisch wenn auch nur taktisch motiviert. DIE LINKE begrüßt den Vorstoß des EBB-Vorsitzenden Bayer, zu einer möglichen A 52 Durch¬streckung die Bürger zu befragen. Gleichzeitig offenbart er aber leider ein eher taktisches Verhält-nis zur Bürgerbeteiligung. Problematisch wird die Formulierung der Fragestellung. Mehr...
Bündnis für den Norden
DIE LINKE. und Freier Essener Norden gründen Fraktionsgemeinschaft. Am 24. Januar 2012 haben die Vertreter der Linken und der Fraktion Freier Essener Norden in der Bezirksvertretung V die Gründung ihrer Fraktionsgemeinschaft bekanntgegeben. Das Schreiben wurde dem Bezirksbürgermeister Hans-Wilhelm Zwiehoff im Rahmen der Sitzung der... Mehr...
