Aktuelle Pressemitteilungen der Linksfraktion
LINKE sieht Messe-Neubau kritisch
Wirtschaftlichkeit wird weiterhin ausgeblendet
Ganz und gar nicht auf Zustimmung treffen die Pläne für einen Messe-Neubau bei der LINKEN-Ratsfraktion. Einzig die Architektenpläne, die eine kompaktere Bauweise vorschlagen, sind nachvollziehbar. Mehr...
RWE-Aktien: LINKE fordert Aufklärung
Welche Vorsichtsmaßnahmen hat der Kämmerer bislang getroffen?
Die Ratsfraktion DIE LINKE verlangt vom Kämmerer Aufklärung über mögliche Folgen einer Wertberichtigung der städtischen RWE-Aktien. Mehr...
Energiesperren wirksam vermeiden
LINKE startet Initiative
790 Haushalte wendeten sich im vergangenen Jahr an die Essener Sozialbehörden, da eine Stromsperre unmittelbar bevorstand oder gerade vollzogen war – die Dunkelziffer ist unbekannt. In rund einem Drittel der Fälle lebten auch Kinder in den betroffenen Haushalten. Diese Zahlen meldet die Sozialverwaltung in ihrem Bericht „Hilfen zur... Mehr...
Energiesperren vermeiden
Zum Bericht der Verwaltung „Hilfen zur Energiesicherung für Leistungsberechtigte“ erklärt LINKEN-Ratsfrau Gabriele Giesecke
Schön, dass der Bericht so schnell vorgelegt werden konnte. Naturgemäß kann dieser Bericht jedoch nur ein unvollständiges Bild abgeben, da die privaten Energiekonzerne sich nach wie vor weigern, ihre Daten über Energiesperren zugänglich zu machen. Mehr...
LINKE begrüßt Laumanns Absage an Fracking
Fracking-Pläne gefährden auch Essener Trinkwasser
Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt die klare Absage des CDU-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Karl-Josef Laumann, an die Fracking-Technologie. Diese Technik, bei der ein giftiger Chemiecocktail in die Erde gepresst wird um Erdgas frei zu setzen, kann man nicht regulieren. Niemand kann ermessen, was das Gift im Untergrund anrichtet und wie es sich... Mehr...
Bürgerzentrum Überruhr weiterhin gefährdet
LINKE wollen Fakten schaffen
Die Hängepartie geht weiter. Gut ein halbes Jahr nach dem Versuch der städtischen Verwaltung, sich aus finanziellen Gründen von dem einzigen sozio-kulturellen Zentrum im Essener Süden stillschweigend zu trennen, sieht die LINKE-Ratsfraktion die Zukunft des Bürgerzentrums Überruhr nach wie vor als gefährdet an. Mehr...
Das Schweigen des Kämmerers
Mehr als irritiert zeigt sich die Ratsfraktion DIE LINKE darüber, dass Bürger und Politik von einer Wertberichtigung der Essener RWE-Aktien aus der Zeitung erfahren müssen. Immerhin würde damit das städtische Eigenkapital gegen Null schrumpfen und die bisherige Haushaltspolitik des Kämmerers und des Viererbündnisses müsste als gescheitert... Mehr...
75 Unterschriften haben nach offizieller Prüfung gefehlt!
Pressemitteilung nach Bekanntgabe des Ergebnisses der Zählung durch das Wahlamt Essen
Nach einer alten Fußballer-Weisheit ist „Knapp daneben doch vorbei“. Nur 75 Unterschriften haben gefehlt um das offizielle Quorum in Essen für das Bürgerbegehren kulturgutEssen zu erreichen. Die Enttäuschung lässt sich nicht verhehlen. Die Aktiven haben sich für kulturgutEssen intensiv eingesetzt und noch bis zum letzten Tag der Frist circa 3000... Mehr...
Tod nach Zwangsräumung - LINKE fordert Aufklärung durch Stadt
Die Ratsfraktion DIE LINKE zeigt sich entsetzt über den Tod einer Essener Hartz4-Bezieherin nachdem diese aus ihrer Wohnung zwangsweise geräumt wurde. Zur Räumung kam es, weil das Essener JobCenter sich geweigert hatte, die Mietrückstände der schwerkranken Frau zu übernehmen. Mehr...
LINKE fordert Abschied vom A52-Ausbau
Die Ratsfraktion DIE LINKE fordert die Herausnahme des A52-Ausbaus aus dem Bundesverkehrswegeplan.
„Es ist höchste Zeit, sich von dem unsinnigen Projekt der A52-Durchstreckung durch den dicht bebauten Essener Norden zu verabschieden“, so LINKEN-Fraktionsvorsitzender Hans Peter Leymann-Kurtz. „Die aktuellen Äußerungen des Landesverkehrsministers Groschek sollten auch für die letzten Ausbau-Befürworter in den Reihen der örtlichen SPD Anreiz sein,... Mehr...
Unter diesem Titel lädt die Linksjugend Essen zu einer Diskussionsveranstaltung für Dienstag, 7. Mai, 19.00 Uhr auf dem Uni-Campus Essen (Raum R11 t00 d05) ein.
„Mit dem Voranschreiten der Krise wachsen die Ängste vieler Menschen“, erklärt Jules El-Khatib, Sprecher der Linksjugend. „Die rassistischen Parolen beispielsweise Thilo Sarrazins setzten bei diesen Ängsten an und versuchten, einen Sündenbock auszumachen. Selbst bürgerliche Politiker sind auf diesen Zug aufgesprungen. Ziel und Opfer dieser... Mehr...
SPD greift Forderung der LINKEN auf
Gesellschaftliche Teilhabe für Menschen mit geringem Einkommen verbessern
Dass ausgerechnet Ratsherr Dirk Heidenblut nun eine „Teilhabe-Card“ für Essenerinnen und Essener mit geringem Einkommen einführen möchte, verärgert. In der Vergangen-heit hatte die SPD-Fraktion mehrfach entsprechende Anträge der LINKEN abgelehnt. Mehr...