Zeitung der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Essen und des Kreisverbandes DIE LINKE. Essen
Aktuelle Pressemitteilungen der Linksfraktion
Sozialticket: Fehlstart war vorprogrammiert
Hoher Preis hält Neukunden ab. Gestaltung diskriminierend. DIE LINKE ist nicht überrascht über den ausbleibenden Ansturm und den hohen Anteil der Wechsler aus noch teureren Tarifen. Die Erfahrung aus Dortmund hatte im Vorfeld gezeigt, dass sich mit günstigen Tarifen um die 15 € zahlreiche Neukunden gewinnen lassen, die das Defizit senken helfen.... Mehr...
Realitätsverlust bei Schwarz-Gelb
CDU stimmt Prüfauftrag zu, hält an A52-Durchstreckung aber weiter fest. Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE hat der Rat gestern einstimmig einen Prüfauftrag zum weiteren Umgang mit der A 52-Durchstreckung beschlossen. Mit ihrem Antrag, der auf die Herausnahme der A52 aus dem Bundesverkehrswegeplan und eine Überplanung der Flächen für die... Mehr...
Aus für A52 – Chancen nutzen
Nach neuer Landes-Prioritätenliste Stadtplanung aktualisieren. DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Essen beantragt für die kommende Ratssitzung, Konsequenzen aus der veränderten Rahmenlage zu ziehen. Mehr...
Messe Essen: Leistungsfähigkeit in Gefahr?
Einstellung des neuen Finanzchefs belastet Betriebsklima. Die Messegeschäftsführung hat den neuen Finanzchef trotz der ablehnenden Stellungnahme des Betriebsrates jetzt eingestellt. Mehr...
Suchthilfe: Finanzentzug beenden
Die Essener Kürzungspolitik produziert Folgekosten und Drogentote. DIE LINKE. im Rat der Stadt Essen wird sich in den Haushaltsberatungen dafür einsetzen, dass ausreichende Mittel für die Suchthilfe Essen bereitgestellt werden. Auch muss geprüft werden, ob Überbrückungsmittel erforderlich sind, um dem Rückbau wichtiger bestehender Einrichtungen... Mehr...
Fehlentscheidung Optionskommune
LINKE: Kürzungen der Arbeitsmarktmittel waren absehbar. Die Ratsfraktion DIE LINKE sieht sich durch die aktuellen Mittelkürzungen des Bundes für so genannte arbeitsmarktfördernde Maßnahmen aber auch durch die Kostensteigerungen bei der Um-stellung der EDV in Essen in ihren Bedenken gegenüber der Optionskommune bestätigt. Die linke Ratsfraktion war... Mehr...
A 52 - Aus: Endlich Licht am Ende des Tunnels
DIE LINKE: Der Rat muss jetzt die Realitäten anerkennen. DIE LINKE begrüßt die Entscheidung der Landesregierung für die Reduktion der Ausbaupläne auf ein realistisches Mindestmaß. Nach Ansicht der Linken ist bereits Viel zu viel Geld für überzogene Planungen verpulvert worden. Um die Früchte dieser überfälligen Entscheidung ernten zu können, muss... Mehr...
Ende des Flickenteppichs überfällig
DIE LINKE unterstützt Umweltzone Ruhr – zu viele Ausnahmen. Die Ratsfraktion DIE LINKE unterstützt die in der Fortschreibung des Luftreinhalteplans Ruhrgebiet vorgesehene zusammenhängende Umweltzone von Duisburg bis Dortmund. Sie hält die Zusammenführung der zahllosen kleinen Umweltzonen-Flecken im Revier zu einer großen, annähernd... Mehr...
Linksruck bei SPD und CDU?
DIE LINKE. begrüßt Skepsis gegenüber Währungsgeschäften. Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Essen begrüßt die ablehnende bzw. skeptische Haltung gegenüber einer Ausweitung der Fremdwährungskredite (Fränkli-Geschäfte) bei SPD und CDU. Noch Anfang vergangenen Jahres stand die DIE LINKE mit ihrer Ablehnung gegen die damals getätigte Ausweitung... Mehr...
