RATSFRAKTION DIE LINKE. ESSEN

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Neue Ausgabe
Nr. 02/13 – 1. Mai 2013

ESSENER MORGEN - ZEITUNG VON KREISVERBAND UND FRAKTION

 
 
 
 
 

Bericht der Ratssitzung vom 30 Januar 2013

Keine Sternstunde für den Schuldezernenten

Premiere im Essener Rat: Erstmals wurde eine Ratssitzung per Livestream übertragen. Folgerichtig begrüßte OB Reinhard Paß nicht nur die anwesenden Ratsmitglieder und Gäste, sondern auch die Zuschauer am heimischen Bildschirm. Zunächst drei Sitzungen werden übertragen, Kosten pro Sitzung sind bescheidene 700,- Euro, die an die Firma Plenum TV gezahlt werden.  weiter...

 
 
 

Herzlich Willkommen
auf dem Internetangebot der Linksfraktion Essen

Die Linke. ist DIE original soziale Alternative im Rat der Stadt Essen! Sie besteht aus 5  Ratsmitgliedern, 3 Frauen und 2 Männern. Wir haben ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Essenerinnen und Essener. Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung.

Aktuelle Pressemitteilungen der Linksfraktion Essen

17. Mai 2013 Linksfraktion-Essen

LINKE sieht Messe-Neubau kritisch
Wirtschaftlichkeit wird weiterhin ausgeblendet

Ganz und gar nicht auf Zustimmung treffen die Pläne für einen Messe-Neubau bei der LINKEN-Ratsfraktion. Einzig die Architektenpläne, die eine kompaktere Bauweise vorschlagen, sind nachvollziehbar. Mehr...

 
17. Mai 2013 Linksfraktion-Essen

RWE-Aktien: LINKE fordert Aufklärung
Welche Vorsichtsmaßnahmen hat der Kämmerer bislang getroffen?

Die Ratsfraktion DIE LINKE verlangt vom Kämmerer Aufklärung über mögliche Folgen einer Wertberichtigung der städtischen RWE-Aktien.  Mehr...

 
16. Mai 2013 Linksfraktion-Essen

Energiesperren wirksam vermeiden
LINKE startet Initiative

790 Haushalte wendeten sich im vergangenen Jahr an die Essener Sozialbehörden, da eine Stromsperre unmittelbar bevorstand oder gerade vollzogen war – die Dunkelziffer ist unbekannt. In rund einem Drittel der Fälle lebten auch Kinder in den betroffenen Haushalten. Diese Zahlen meldet die Sozialverwaltung in ihrem Bericht „Hilfen zur... Mehr...

 
14. Mai 2013 Linksfraktion-Essen

Energiesperren vermeiden
Zum Bericht der Verwaltung „Hilfen zur Energiesicherung für Leistungsberechtigte“ erklärt LINKEN-Ratsfrau Gabriele Giesecke

Schön, dass der Bericht so schnell vorgelegt werden konnte. Naturgemäß kann dieser Bericht jedoch nur ein unvollständiges Bild abgeben, da die privaten Energiekonzerne sich nach wie vor weigern, ihre Daten über Energiesperren zugänglich zu machen. Mehr...

 
13. Mai 2013 Linksfraktion-Essen

LINKE begrüßt Laumanns Absage an Fracking
Fracking-Pläne gefährden auch Essener Trinkwasser

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt die klare Absage des CDU-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Karl-Josef Laumann, an die Fracking-Technologie. Diese Technik, bei der ein giftiger Chemiecocktail in die Erde gepresst wird um Erdgas frei zu setzen, kann man nicht regulieren. Niemand kann ermessen, was das Gift im Untergrund anrichtet und wie es sich... Mehr...

 
13. Mai 2013 Linksfraktion-Essen

Bürgerzentrum Überruhr weiterhin gefährdet
LINKE wollen Fakten schaffen

Die Hängepartie geht weiter. Gut ein halbes Jahr nach dem Versuch der städtischen Verwaltung, sich aus finanziellen Gründen von dem einzigen sozio-kulturellen Zentrum im Essener Süden stillschweigend zu trennen, sieht die LINKE-Ratsfraktion die Zukunft des Bürgerzentrums Überruhr nach wie vor als gefährdet an. Mehr...

 
13. Mai 2013 Linksfraktion-Essen

Das Schweigen des Kämmerers

Mehr als irritiert zeigt sich die Ratsfraktion DIE LINKE darüber, dass Bürger und Politik von einer Wertberichtigung der Essener RWE-Aktien aus der Zeitung erfahren müssen. Immerhin würde damit das städtische Eigenkapital gegen Null schrumpfen und die bisherige Haushaltspolitik des Kämmerers und des Viererbündnisses müsste als gescheitert... Mehr...

 
11. Mai 2013 kulturgutEssen

75 Unterschriften haben nach offizieller Prüfung gefehlt!
Pressemitteilung nach Bekanntgabe des Ergebnisses der Zählung durch das Wahlamt Essen

Nach einer alten Fußballer-Weisheit ist „Knapp daneben doch vorbei“. Nur 75 Unterschriften haben gefehlt um das offizielle Quorum in Essen für das Bürgerbegehren kulturgutEssen zu erreichen. Die Enttäuschung lässt sich nicht verhehlen. Die Aktiven haben sich für kulturgutEssen intensiv eingesetzt und noch bis zum letzten Tag der Frist circa 3000... Mehr...

 
8. Mai 2013 Linksfraktion-Essen

Tod nach Zwangsräumung - LINKE fordert Aufklärung durch Stadt

Die Ratsfraktion DIE LINKE zeigt sich entsetzt über den Tod einer Essener Hartz4-Bezieherin nachdem diese aus ihrer Wohnung zwangsweise geräumt wurde. Zur Räumung kam es, weil das Essener JobCenter sich geweigert hatte, die Mietrückstände der schwerkranken Frau zu übernehmen. Mehr...

 

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Ratsbericht 20. März 2013
Oberbürgermeister fühlt sich durch LINKEN-Antrag provoziert

Umstrittenes Rechtsgutachten kommt zur Anwendung – Abstimmung verweigert!

Eine ganze Reihe „großer Themen“ stand auf der Tagesordnung der März-Sitzung: Die Kriterien für die Neuvergabe der Stromkonzession mussten ebenso festgelegt werden (bislang ist RWE Konzessionsnehmer), wie Kriterien für Gehälter und allgemein die Besetzung von Geschäftsführerposten bei städtischen Gesellschaften. weiter...