RATSFRAKTION DIE LINKE. ESSEN
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Neue Ausgabe
Nr. 02/13 – 1. Mai 2013
ESSENER MORGEN - ZEITUNG VON KREISVERBAND UND FRAKTION
Neue Ausgabe
Nr. 02/13 – 1. Mai 2013
ESSENER MORGEN - ZEITUNG VON KREISVERBAND UND FRAKTION
LINKE LINKS
Bericht der Ratssitzung vom 30 Januar 2013
Keine Sternstunde für den Schuldezernenten
Premiere im Essener Rat: Erstmals wurde eine Ratssitzung per Livestream übertragen. Folgerichtig begrüßte OB Reinhard Paß nicht nur die anwesenden Ratsmitglieder und Gäste, sondern auch die Zuschauer am heimischen Bildschirm. Zunächst drei Sitzungen werden übertragen, Kosten pro Sitzung sind bescheidene 700,- Euro, die an die Firma Plenum TV gezahlt werden. weiter...
Herzlich Willkommen
auf dem Internetangebot der Linksfraktion Essen
Die Linke. ist DIE original soziale Alternative im Rat der Stadt Essen! Sie besteht aus 5 Ratsmitgliedern, 3 Frauen und 2 Männern. Wir haben ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Essenerinnen und Essener. Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung.
Aktuelle Pressemitteilungen der Linksfraktion Essen
LINKE fordert Abschied vom A52-Ausbau
Die Ratsfraktion DIE LINKE fordert die Herausnahme des A52-Ausbaus aus dem Bundesverkehrswegeplan.
„Es ist höchste Zeit, sich von dem unsinnigen Projekt der A52-Durchstreckung durch den dicht bebauten Essener Norden zu verabschieden“, so LINKEN-Fraktionsvorsitzender Hans Peter Leymann-Kurtz. „Die aktuellen Äußerungen des Landesverkehrsministers Groschek sollten auch für die letzten Ausbau-Befürworter in den Reihen der örtlichen SPD Anreiz sein,... Mehr...
Unter diesem Titel lädt die Linksjugend Essen zu einer Diskussionsveranstaltung für Dienstag, 7. Mai, 19.00 Uhr auf dem Uni-Campus Essen (Raum R11 t00 d05) ein.
„Mit dem Voranschreiten der Krise wachsen die Ängste vieler Menschen“, erklärt Jules El-Khatib, Sprecher der Linksjugend. „Die rassistischen Parolen beispielsweise Thilo Sarrazins setzten bei diesen Ängsten an und versuchten, einen Sündenbock auszumachen. Selbst bürgerliche Politiker sind auf diesen Zug aufgesprungen. Ziel und Opfer dieser... Mehr...
SPD greift Forderung der LINKEN auf
Gesellschaftliche Teilhabe für Menschen mit geringem Einkommen verbessern
Dass ausgerechnet Ratsherr Dirk Heidenblut nun eine „Teilhabe-Card“ für Essenerinnen und Essener mit geringem Einkommen einführen möchte, verärgert. In der Vergangen-heit hatte die SPD-Fraktion mehrfach entsprechende Anträge der LINKEN abgelehnt. Mehr...
Zuwanderung: Stimmungsmache des Dezernenten ist verfehlt
LINKE fordert, dass Stadt Unterbringungskonzept zeitnah vorlegt
DIE Ratsfraktion DIE LINKE verwahrt sich gegen die jüngsten Äußerungen des Sozialdezernenten Peter Renzel, der im Zusammenhang mit der Zuwanderung aus Bulgarien und Rumänien von „Armutsflüchtlingen“ sprach. Mehr...
Kompromiss Grüne Harfe einhalten
Rechtssichere Begrenzung von Einliegerwohnungen möglich
Die Ratsfraktion DIE LINKE wird sich in der Diskussion um den Bebauungsplan für die Grüne Harfe für die Einhaltung des im Moderationsverfahren gefundenen Kompromisses einsetzen und im Planungsausschuss am nächsten Donnerstag oder im Rat einen entsprechenden Antrag einbringen. Zu den Eckpunkten des Kompromisses gehört ein Grünanteil von 40 Prozent... Mehr...
Glückwunsch an kulturgutEssen
Essener Bürger setzen sich für kulturelle Bildung ein
Die Ratsfraktion DIE LINKE beglückwünscht die Initiative kulturgutEssen, die für ihr Bürgerbegehren, das sich für den Erhalt der kulturellen Bildung in Essen einsetzt, heute weit über 16.000 Unterschriften beim städtischen Wahlamt einreichen konnte. Mehr...
Kein Aldi in Nachbars Garten
DIE LINKE im Bezirk IV teilt die Bedenken der Bürgerinitiative Frintrop
Die LINKE-Bezirksvertreterin Barbara Rienas macht sich schon seit einiger Zeit Gedanken um die Veränderung vom Dorf in der Stadt, die das Bauvorhaben von Aldi mit sich bringen wird. „Ich teile die Bedenken der Bürgerinitiative Frintrop, dass die veränderte Verkehrsführung auf der Frintroper Straße und den angrenzenden Nebenstraßen nicht nur zu... Mehr...
A42: Anwohner müssen vor Lärm geschützt werden
LINKE unterstützt berechtigte Anliegen der Bürger
Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt die Gründung der Bürgerinitiative gegen den Autobahnlärm an der A42 und kündigt die Unterstützung der berechtigten Anliegen der Anwohner an. Gerade angesichts der vielfältigen Umweltbelastungen im Essener Norden ist rasches Handeln gefordert. Mehr...
Stadion: Höhere Kosten nicht über Nacht entstanden
LINKE fordert Klärung durch Politik
Die Ratsfraktion DIE LINKE hat dringenden Klärungsbedarf zu den höheren Betriebskosten für das RWE-Stadion. Seit längerem ist zwar absehbar, dass die veranschlagten 780.000,- Euro kaum ausreichen dürften. Dass die Kosten nun doppelt so hoch ausfallen, wie die für das alte Georg-Melches-Stadion ist jedoch nicht nachvollziehbar. Mehr...
Ratsbericht 20. März 2013
Oberbürgermeister fühlt sich durch LINKEN-Antrag provoziert
Umstrittenes Rechtsgutachten kommt zur Anwendung – Abstimmung verweigert!
Eine ganze Reihe „großer Themen“ stand auf der Tagesordnung der März-Sitzung: Die Kriterien für die Neuvergabe der Stromkonzession mussten ebenso festgelegt werden (bislang ist RWE Konzessionsnehmer), wie Kriterien für Gehälter und allgemein die Besetzung von Geschäftsführerposten bei städtischen Gesellschaften. weiter...