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ESSENER MORGEN - ZEITUNG VON KREISVERBAND UND FRAKTION
ESSENER MORGEN - ZEITUNG VON KREISVERBAND UND FRAKTION
Keine Sternstunde für den Schuldezernenten
Premiere im Essener Rat: Erstmals wurde eine Ratssitzung per Livestream übertragen. Folgerichtig begrüßte OB Reinhard Paß nicht nur die anwesenden Ratsmitglieder und Gäste, sondern auch die Zuschauer am heimischen Bildschirm. Zunächst drei Sitzungen werden übertragen, Kosten pro Sitzung sind bescheidene 700,- Euro, die an die Firma Plenum TV gezahlt werden. weiter...
„Es ist höchste Zeit, sich von dem unsinnigen Projekt der A52-Durchstreckung durch den dicht bebauten Essener Norden zu verabschieden“, so LINKEN-Fraktionsvorsitzender Hans Peter Leymann-Kurtz. „Die aktuellen Äußerungen des Landesverkehrsministers Groschek sollten auch für die letzten Ausbau-Befürworter in den Reihen der örtlichen SPD Anreiz sein,... Mehr...
„Mit dem Voranschreiten der Krise wachsen die Ängste vieler Menschen“, erklärt Jules El-Khatib, Sprecher der Linksjugend. „Die rassistischen Parolen beispielsweise Thilo Sarrazins setzten bei diesen Ängsten an und versuchten, einen Sündenbock auszumachen. Selbst bürgerliche Politiker sind auf diesen Zug aufgesprungen. Ziel und Opfer dieser... Mehr...
Dass ausgerechnet Ratsherr Dirk Heidenblut nun eine „Teilhabe-Card“ für Essenerinnen und Essener mit geringem Einkommen einführen möchte, verärgert. In der Vergangen-heit hatte die SPD-Fraktion mehrfach entsprechende Anträge der LINKEN abgelehnt. Mehr...
DIE Ratsfraktion DIE LINKE verwahrt sich gegen die jüngsten Äußerungen des Sozialdezernenten Peter Renzel, der im Zusammenhang mit der Zuwanderung aus Bulgarien und Rumänien von „Armutsflüchtlingen“ sprach. Mehr...
Die Ratsfraktion DIE LINKE wird sich in der Diskussion um den Bebauungsplan für die Grüne Harfe für die Einhaltung des im Moderationsverfahren gefundenen Kompromisses einsetzen und im Planungsausschuss am nächsten Donnerstag oder im Rat einen entsprechenden Antrag einbringen. Zu den Eckpunkten des Kompromisses gehört ein Grünanteil von 40 Prozent... Mehr...
Die Ratsfraktion DIE LINKE beglückwünscht die Initiative kulturgutEssen, die für ihr Bürgerbegehren, das sich für den Erhalt der kulturellen Bildung in Essen einsetzt, heute weit über 16.000 Unterschriften beim städtischen Wahlamt einreichen konnte. Mehr...
Die LINKE-Bezirksvertreterin Barbara Rienas macht sich schon seit einiger Zeit Gedanken um die Veränderung vom Dorf in der Stadt, die das Bauvorhaben von Aldi mit sich bringen wird. „Ich teile die Bedenken der Bürgerinitiative Frintrop, dass die veränderte Verkehrsführung auf der Frintroper Straße und den angrenzenden Nebenstraßen nicht nur zu... Mehr...
Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt die Gründung der Bürgerinitiative gegen den Autobahnlärm an der A42 und kündigt die Unterstützung der berechtigten Anliegen der Anwohner an. Gerade angesichts der vielfältigen Umweltbelastungen im Essener Norden ist rasches Handeln gefordert. Mehr...
Die Ratsfraktion DIE LINKE hat dringenden Klärungsbedarf zu den höheren Betriebskosten für das RWE-Stadion. Seit längerem ist zwar absehbar, dass die veranschlagten 780.000,- Euro kaum ausreichen dürften. Dass die Kosten nun doppelt so hoch ausfallen, wie die für das alte Georg-Melches-Stadion ist jedoch nicht nachvollziehbar. Mehr...
Umstrittenes Rechtsgutachten kommt zur Anwendung – Abstimmung verweigert!

Eine ganze Reihe „großer Themen“ stand auf der Tagesordnung der März-Sitzung: Die Kriterien für die Neuvergabe der Stromkonzession mussten ebenso festgelegt werden (bislang ist RWE Konzessionsnehmer), wie Kriterien für Gehälter und allgemein die Besetzung von Geschäftsführerposten bei städtischen Gesellschaften. weiter...