RATSFRAKTION DIE LINKE. ESSEN
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Neue Ausgabe
Nr. 02/13 – 1. Mai 2013
ESSENER MORGEN - ZEITUNG VON KREISVERBAND UND FRAKTION
Neue Ausgabe
Nr. 02/13 – 1. Mai 2013
ESSENER MORGEN - ZEITUNG VON KREISVERBAND UND FRAKTION
LINKE LINKS
Bericht der Ratssitzung vom 30 Januar 2013
Keine Sternstunde für den Schuldezernenten
Premiere im Essener Rat: Erstmals wurde eine Ratssitzung per Livestream übertragen. Folgerichtig begrüßte OB Reinhard Paß nicht nur die anwesenden Ratsmitglieder und Gäste, sondern auch die Zuschauer am heimischen Bildschirm. Zunächst drei Sitzungen werden übertragen, Kosten pro Sitzung sind bescheidene 700,- Euro, die an die Firma Plenum TV gezahlt werden. weiter...
Herzlich Willkommen
auf dem Internetangebot der Linksfraktion Essen
Die Linke. ist DIE original soziale Alternative im Rat der Stadt Essen! Sie besteht aus 5 Ratsmitgliedern, 3 Frauen und 2 Männern. Wir haben ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Essenerinnen und Essener. Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung.
Aktuelle Pressemitteilungen der Linksfraktion Essen
Aufruf zur zweiten Halbzeit
kulturgutEssen sucht weiter engagierte Unterstützer
Etwa zwei Drittel der benötigten Unterschriften sind gesammelt. Dennoch liegt weiter viel Arbeit vor der Initiative. Da vom Wahlamt immer auch Unterschriften aussortiert werden, ist außerdem ein Polster an zusätzlichen Unterschriften notwendig. Die Bürgerinitiative kulturgutEssen ruft deshalb nochmals dazu auf, das Bürgerbegehren gegen Kürzungen... Mehr...
Essener Trinkwasser in Gefahr?
LINKE kritisiert drohende Aufhebung des Fracking-Verbotes
Die Ratsfraktion DIE LINKE kritisiert die sich abzeichnende Lockerung des Fracking-Verbots und ist besorgt über die möglichen Folgen für die Essener Trinkwasserversorgung. Mehr...
Bezahlbarer Wohnraum bald Mangelware?
LINKE sieht Stadt und Land stärker in der Pflicht
Die Ratsfraktion DIE LINKE teilt die Einschätzung von ALLBAU-Chef Miklikowski, wonach die Förderanreize für den Bau von sozialem Wohnraum zu schwach sind und reformiert werden müssten. Die Vorschläge der Enquete-Kommission zum Wohnungswirtschaftlichen Wandel sind aus Sicht der LINKEN vielfach zu unkon-kret und somit wenig hilfreich angesichts der... Mehr...
Gekungel um die EVV hat begonnen
LINKE sieht keine Notwendigkeit, erfolgreiches Modell zu verändern
Im Sommer soll der Rat über die Frage entscheiden, nach welchem Modell die Holding der städtischen Gesellschaften, EVV, künftig gesteuert werden soll, Doch offenbar weiß SPD-Ratsherr und EVAG-Aufsichtsratsvorsitzender Wolfgang Weber heute schon mehr. Das „Führungs-Konstrukt soll laut Weber ohne EVAG-Beteiligung neu geordnet werden“, vermeldet die... Mehr...
Existenz der Stadtbibliothek bedroht
Zweifelhafter Erfolg für die Kürzungspolitik der Ratsmehrheit
Die Aufnahme der Stadtbibliothek auf die Rote Liste der 20 meist gefährdeten Kultureinrichtungen Deutschlands war leider folgerichtig, bewertet die LINKE-Ratsfraktion die Entscheidung des Deutschen Kulturrates. Mehr...
BK Holsterhausen: Bürgerwillen ernst nehmen
LINKE möchte Ergebnisse der Bürgerworkshops im Ausschuss behandeln
Die Ratsfraktion DIE LINKE stellt für den kommenden Planungsausschuss am Donnerstag, 21.2. 2013, den Antrag, die Ergebnisse der Bürger-Planungsworkshops zum ehemaligen Berufskolleg Holsterhausen „zeitnah“ den Ausschussmitgliedern vorzustellen. Die Initiatoren sollen zur Beratung des Punktes hinzugezogen werden. Mehr...
Elternwillen eindeutig
LINKE und Eltern für weitere Gesamtschulplätze
„Eltern wollen die Gesamtschule“, folgert Janina Herff für DIE LINKE im Schulausschuss aus den aktuellen Anmeldezahlen. „Dass rund ein Viertel aller Kinder in Essen zukünftig die Gesamtschule besuchen werden, trotz schulpolitischen „Wirrwarrs“ und Verunsicherung auf Landesebene, zeigt uns, dass sich „Eine gute Schule für Alle“, nämlich die... Mehr...
KulturgutEssen startet durch
Von Rosenmontag bis Kultursonntag Borbeck
Unbeeindruckt von der Drohung angeblicher Alternativlosigkeit wird die Initiative kulturgutEssen in der kommenden Woche beim Unterschriften sammeln noch einen Zahn zulegen. Dafür wird das Bürgerbegehren kulturgutEssen auf zahlreichen Veranstaltungen im Stadtgebiet präsent sein. Wer die Initiative mit seiner Unterschrift oder praktisch beim Sammeln... Mehr...
Fahrrad muss alltagstauglicher werden
Radwege auf Bahntrassen allein bringen keine Wende
Durchaus nachvollziehen kann die Ratsfraktion DIE LINKE. Essen die Aussagen der örtlichen Gruppe des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) zum Abschneiden der Stadt Essen beim „Fahrradklimatest 2012“. Essen belegte unter 38 Großstädten den Platz 22 und erhielt die Gesamtnote 3,97. Mehr...
Ratsbericht 20. März 2013
Oberbürgermeister fühlt sich durch LINKEN-Antrag provoziert
Umstrittenes Rechtsgutachten kommt zur Anwendung – Abstimmung verweigert!
Eine ganze Reihe „großer Themen“ stand auf der Tagesordnung der März-Sitzung: Die Kriterien für die Neuvergabe der Stromkonzession mussten ebenso festgelegt werden (bislang ist RWE Konzessionsnehmer), wie Kriterien für Gehälter und allgemein die Besetzung von Geschäftsführerposten bei städtischen Gesellschaften. weiter...