RATSFRAKTION DIE LINKE. ESSEN
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Neue Ausgabe
Nr. 02/13 – 1. Mai 2013
ESSENER MORGEN - ZEITUNG VON KREISVERBAND UND FRAKTION
Neue Ausgabe
Nr. 02/13 – 1. Mai 2013
ESSENER MORGEN - ZEITUNG VON KREISVERBAND UND FRAKTION
LINKE LINKS
Bericht der Ratssitzung vom 30 Januar 2013
Keine Sternstunde für den Schuldezernenten
Premiere im Essener Rat: Erstmals wurde eine Ratssitzung per Livestream übertragen. Folgerichtig begrüßte OB Reinhard Paß nicht nur die anwesenden Ratsmitglieder und Gäste, sondern auch die Zuschauer am heimischen Bildschirm. Zunächst drei Sitzungen werden übertragen, Kosten pro Sitzung sind bescheidene 700,- Euro, die an die Firma Plenum TV gezahlt werden. weiter...
Herzlich Willkommen
auf dem Internetangebot der Linksfraktion Essen
Die Linke. ist DIE original soziale Alternative im Rat der Stadt Essen! Sie besteht aus 5 Ratsmitgliedern, 3 Frauen und 2 Männern. Wir haben ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Essenerinnen und Essener. Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung.
Aktuelle Pressemitteilungen der Linksfraktion Essen
Vierer-Antrag ist Populismus pur
Mehr Arbeit bei weniger Personal
Als Populismus pur bezeichnet die Ratsfraktion DIE LINKE den Vorstoß von CDU/Grünen/FDP/EBB ein zentrales Online-Beschwerdesystem für Essener BürgerInnen einzuführen. Kommende Woche soll der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation entscheiden. Mehr...
Sammeln bis zum Morgengrauen
KulturgutEssen lädt zur „Langen Nacht des Sammelns“ ein
Treffpunkt ist Samstag um 19.00 Uhr an der Eisbahn am Kennedyplatz. „Wir möchten gezielt die Besucher des Theaters, der Cafés, der Kinos und der zahlreichen Kneipen bis nach Rüttenscheid ansprechen und für Unterschriften gewinnen“, so die Initiatoren. Mehr...
Essen für „Vermögensteuer jetzt“
LINKE gewinnen im dritten Anlauf Mehrheit für Vermögensteuer-Antrag
Beharrlichkeit zahlt sich aus: Im dritten Anlauf stimmte am Mittwoch der Rat der Stadt mehrheitlich dem Antrag der LINKEN zu, die Stadt Essen wird der Kampagne „Vermögensteuer jetzt“ beitreten. Damit befindet sich Essen in guter Gesellschaft: Unter den Ruhrgebietsstädten hatten sich zuvor Duisburg, Herne, Bochum und Oberhausen bereits Ende letzten... Mehr...
KulturgutEssen baut auf Stadt
Neue Listen in Umlauf – alte Listen behalten Gültigkeit
Nach der kritischen Stellungnahme von Mehr Demokratie e.V. zu den Angaben der Stadt Essen hat sich KulturgutEssen entschieden, Kurs zu halten. Die in Umlauf befindlichen Listen werden derzeit ausgetauscht. Die Unterschriften auf den alten Listen werden als weiterhin gültig betrachtet. Die Initiative folgt damit der Argumentation der Stadt, behält... Mehr...
Linke wollen es wissen
Keine Angst vor dem Elternwillen!
„Der Elternwille muss in zukünftige Schulentwicklungsplanung einfließen“, fordert Janina Herff für DIE LINKE im Schulausschuss. Bereits im März 2012 beantragte DIE LINKE im Schulausschuss, eine Elternbefragung bei Grundschuleltern bezüglich der zukünftigen Schulwahl, durchzuführen. Die Schulpolitiker aller Parteien, außer der FDP, stimmten dafür. Mehr...
Wird die Marina beerdigt?
LINKE / Freier Essener Norden sieht Gefahr eines reinen Wohnbauprojektes
Die Fraktion DIE LINKE / Freier Essener Norden in der Bezirksvertretung V sieht mit der möglichen Beteiligung des Investors Strabag die Gefahr verbunden, dass das Projekt Marina zugunsten eines reinen Wohnungsbauprojektes geopfert wird. Sowohl Projektentwickler Derwald wie auch der planungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion kündigten eine... Mehr...
Messe: Planung chaotisch – Kosten völlig unklar
Wurde der Aufsichtsrat hinters Licht geführt?
Angesichts der aktuellen Berichterstattung zur Messe Essen fühlt sich die Fraktion DIE LINKE in ihren Befürchtungen bestätigt. Erneut wird der vorgegebene Kostenrahmen in Zweifel gezogen – diesmal durch externe Architekten. Für die kommende Ratssitzung wird DIE LINKE Transparenz einfordern und beantragen, Alternativen zum Messe-Ausbau prüfen zu... Mehr...
Inklusionspanne für rot-grün
LINKE: Wer die Lippen, spitzt muss auch pfeifen!
„Kein Kind zurücklassen!“ Wer erinnert sich nicht an die vollmundigen Versprechungen der Regierung Kraft/Löhrmann bei ihrem Amtsantritt im Jahre 2010. Trotz geringerer Kinderzahlen sollte die Anzahl der Lehrkräfte gleich bleiben, um kleinere Klassen, pädagogische Innovationen, vor allem aber Inklusion in der Schule umsetzen zu können. In der Stadt... Mehr...
Kurzfristige Notmaßnahmen ergreifen
Die Flüchtlingsversorgung muss Mindeststandards einhalten
Die Ratsfraktion DIE LINKE hat heute aus den Medien erfahren, dass die Stadtverwaltung über einen längeren Zeitraum die Mindeststandards der Flüchtlingsunterbringung in Essen nicht eingehalten hat. Acht Quadratmeter sollen jedem Flüchtling zur Verfügung stehen, dies unterschreitet die Sozialverwaltung seit Längerem. Über die Verzögerung der... Mehr...
Ratsbericht 20. März 2013
Oberbürgermeister fühlt sich durch LINKEN-Antrag provoziert
Umstrittenes Rechtsgutachten kommt zur Anwendung – Abstimmung verweigert!
Eine ganze Reihe „großer Themen“ stand auf der Tagesordnung der März-Sitzung: Die Kriterien für die Neuvergabe der Stromkonzession mussten ebenso festgelegt werden (bislang ist RWE Konzessionsnehmer), wie Kriterien für Gehälter und allgemein die Besetzung von Geschäftsführerposten bei städtischen Gesellschaften. weiter...