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Kopftuchverbot ist falsches Signal Kinder nicht zwischen zwei Stühle setzen

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Die Ratsfraktion DIE LINKE lehnt die Einführung eines gesetzlichen Kopftuchverbotes für Schülerinnen und Schülern ab und fordert stattdessen eine verstärkte Aufklärung für Eltern und junge Mädchen. Es ist zu befürchten, dass ein solches Verbot den Kindern mehr schadet als nützt, da es diese weiter stigmatisiert und in Konflikte mit den Eltern, der Schule und vor allem sich selbst bringt. „Kulturelle Gepflogenheiten und religiöse Überzeugungen lassen sich nicht über gesetzliche Verbote steuern“,... Weiterlesen


Badebetrieb des Grugabades bis Umbau sichern

Foto: uschi dreiucker/pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt die Ergebnisse der Ideenwerkstatt und den in Aussicht gestellten Umbau des Grugabades. Sie hat aber große Sorgen, dass bis dahin die Technik „streikt“. Bei einem Ortstermin im März hat sich die Ratsfraktion gemeinsam mit der Sportverwaltung ein Bild von der schlechten baulichen Situation des Grugabades gemacht. Die Situation ist so prekär, dass jederzeit eine Schließung des Grugabades wegen technischer und anderer Probleme droht. So ist mittlerweile bei den... Weiterlesen


Gesamtschulen im Norden gleichzeitig entwickeln

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Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt es, dass der neue Schuldezernent Muchtar Al Ghusain die Gesamtschulpläne für den Essener Norden beschleunigen und den Neubau in Altenessen und den Neubau bzw. die Sanierung der Gesamtschule Bockmühle voneinander entkoppeln will. Beides sollte nach den bisherigen Plänen nacheinander erfolgen, sodass ein Baustart am Standpunkt Bockmühle frühestens in fünf Jahren hätte erfolgen können und eine Erweiterung der Gesamtschul-Kapazitäten erst in mehr als zehn Jahren wirksam geworden wäre. Weiterlesen


Baustopp Verkehrskonzept schlecht für Werden

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Die Ratsfraktion DIE LINKE ist überrascht über den Baustopp für die Ortsumfahrung Essen Werden. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat – anders als zuvor das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen – entschieden, dass die Verkehrsführung in Werden nicht ohne ein Planfeststellungsverfahren geändert werden darf. Der vom Rat gefällte Baubeschluss reiche nicht aus. Weiterlesen


LINKE unterstützt Klage gegen verkaufsoffenen Sonntag

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Die Ratsfraktion DIE LINKE. hofft, dass mit der Klage der Gewerkschaft ver.di gegen den verkaufsoffenen Sonntag am 15. April in der Innenstadt anlässlich des Frühlingmarktes eine Entscheidung zugunsten der grundgesetzlich verankerten Sonn- und Feiertagsruhe gefällt wird. „Obwohl die Veranstaltungsfläche im Rahmen des Frühlingsmarktes recht überschaubar ist und sich vor allem um die Kettwiger Straße bewegt, ist der verkaufsoffene Sonntag auf die gesamte Innenstadt ausgedehnt. So sind auch die... Weiterlesen


Die Verkehrswende organisieren – aber wie?

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Die Städte ersticken in Abgasen, Feinstaub und Lärm. Autos kosten (öffentlichen) Platz, stehen die meiste Zeit des Tages sinnlos herum, sorgen für Gesundheitsgefahren und für mehrere Tausend Verkehrstote im Jahr. Alle Maßnahmen zum Schutz der Menschen, von technischen Nachrüstungen. Am 17. April findet eine Veranstaltung der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, dem Kreisverband und der Ratsfraktion DIE LINKE und der Umweltgewerkschaft mit Professor Heiner  Monheim statt, um über Lösungen zu... Weiterlesen


Grundsteuerreform nicht zu Lasten der Mieter

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Weil es die Bundespolitik jahrzehntelang versäumt hat die Grundsteuer zu reformieren, hat das Bundesverfassungsgericht die jetzige Regelung gekippt. Für die Ratsfraktion DIE LINKE muss die Umsetzung der Reform schnell erfolgen, damit die Gemeinden keine Einnahmeverluste erleiden. Für Essen wären das immerhin 134 Millionen Euro. Nach welchen Kriterien die neue Berechnung der Grundsteuer erfolgen wird, ob nach dem Immobilienwert, dem Bodenwert, der Bodengröße oder anderen, ist noch völlig offen. ... Weiterlesen


Quartier 51 schneller an Nahverkehr anbinden - DIE LINKE unterstützt Vorschlag von Pro Bahn

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Die Ratsfraktion DIE LINKE. Essen unterstützt die Forderung des Fahrgastverbandes Pro Bahn nach einer besseren und schnelleren Anbindung des neuen Quartiers Essen 51 an den Nahverkehr. Der Verband schlägt eine Verschwenkung der bestehenden Straßenbahnlinie zwischen der Helenenstraße und Bergeborbeck vor. Mit der Kritik an der bisherigen Planung legt Pro Bahn den „Finger in die Wunde.“ Denn wenn das neue Quartier erst ab 2025 an den Nahverkehr angebunden wird, haben sich bis dahin bereits viele der neuen Bewohner für das Auto entschieden. Weiterlesen


Demokratische Beschlüsse nichts wert? Freifunk fördern!

Die Essener Linke beklagt die Intransparenz beim Aufbau einer freien Wlan Struktur in der Stadt. Dazu Daniel Kerekes, Kreissprecher der Essener Linken: ,,Die Stadtverwaltung ignoriert damit den Ratsbeschluss vom 12. Juli 2017 zur Bewerbung beim Förderprojekt WiFi4EU und schafft damit gleichzeitig kein freies Wlan." Kerekes weiter: ,,Eine App die unbestimmte Daten abgreift, die das Surfverhalten beobachten könnte und die auch noch eine Registrierung vorsieht, ist kein Ersatz für echtes freies Wlan. Weiterlesen


LINKE begrüßt erneute Öffnung der Tafel für alle

Schade, dass Chef der Tafel nicht lernen will – Armut bekämpfen, nicht Arme! DIE LINKE im Rat der Stadt Essen begrüßt es, dass die Essener Tafel ab heute wieder für alle Bedürftigen geöffnet ist. Die unsägliche Trennung der Nutzer in Deutsche und Ausländer ist damit hoffentlich unwiederbringlich vom Tisch. Die Debatte um Armut, die die Nutzungsbeschränkung ausgelöst hat, sollte allerdings weitergeführt werden. Weiterlesen


Bevorstehende Veranstaltungen

Die Verkehrswende organisieren – aber wie?

Die Städte ersticken in Abgasen, Feinstaub und Lärm. Autos kosten (öffentlichen)Platz, stehen die meiste Zeit des Tages sinnlos herum, sorgen
für Gesundheitsgefahren und für mehrere Tausend Verkehrstote im Jahr. Alle Maßnahmen zum Schutz der Menschen, von technischen Nachrüstungen
bis hin zu Fahrverboten, sind eher kosmetischer Natur.

Dienstag, 17. April, 18.00 Uhr, im Forum Kunst & Architektur,
Kopstadtplatz 12, Essen-Innenstadt
 

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