Bewohnerparken: Sinnvoll aber nicht ausreichend

Die Linke im Rat unterstützt ausdrücklich die Initiative zur Einrichtung einer Bewohnerparkzone in Rüttenscheid. Bereits im Frühjahr des letzten Jahres hatte sie einen entsprechenden Antrag für Holsterhausen gestellt. Dieser wurde damals noch von CDU und Grünen abgelehnt, nur um ihn ein Jahr später nahezu wortgleich selbst einzubringen und zu beschließen. Dazu Stefan Hochstadt, für Die Linke im Verkehrsausschuss:

„Wir begrüßen, wenn es mehr Bewohnerparkzonen geben soll. Doch das eigentliche Problem sind die wachsende Zahl und Größe der Autos. Zudem blockieren übergroße Fahrzeuge wie Klein-LKWs, Camper oder Wohnwagen in Stadtvierteln mit hohem Parkdruck wertvollen Raum und schaffen gefährliche Sichtbarrieren. Deshalb haben wir im Sommer beantragt, solche übergroßen Fahrzeuge generell aus besonders belasteten Stadtteilen auszuschließen – allerdings ohne Unterstützung von CDU und Grünen.‘‘

Aus Sicht der Ratsgruppe Die Linke ist die ÖPNV-Anbindung in Rüttenscheid unzureichend. Wer abseits der Hauptachsen wohnt, hat es schwer, mit Bus und Bahn zur Arbeit zu kommen. Ohne besseren Nahverkehr bleibt die Verkehrswende Stückwerk, zumal es eine strukturelle Bevorzugung des Autoverkehrs gibt: von steuerlichen Subventionen wie Dienstwagenprivileg und Pendlerpauschale bis hin zu „geduldetem“ Falschparken im Stadtgebiet.

Die Linke fordert eine Staffelung der Bewohnerparkgebühren nach Fahrzeuggröße. Dazu Stefan Hochstadt weiter: „Es ist ungerecht, dass ein kleiner Smart genauso viel kostet wie ein riesiger SUV. Das Bundesverwaltungsgericht hat ausdrücklich bestätigt, dass Kommunen hier differenzieren dürfen. Essen sollte diese Chance endlich nutzen, um kleinere und sicherere Fahrzeuge zu fördern.“

Deshalb zieht Die Linke im Rat das Fazit, dass Bewohnerparkzonen sinnvoll sind, aber nicht ausreichen: „Die Vorschläge liegen auf dem Tisch – jetzt müssen Politik und Verwaltung handeln“, so Hochstadt abschließend.