Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II
Die detaillierten Schulentwicklungsplanungen zu den Grund- und weiterführenden Schulen haben uns gezeigt, welche Bedarfe für die einzelnen Schulformen angesichts steigender Schülerzahlen bestehen - gleichzeitig wurden Wege aufgezeigt, diese perspektivisch zu decken. Doch die Herausforderungen sind immens. Hinzu kommt, dass der Krieg in der Ukraine dazu geführt hat, dass weitere Menschen in Essen Zuflucht gefunden haben, darunter Kinder, die beschult werden wollen.
Nun sprechen wir über zwei Anträge, die ein Umsetzungskonzept, basierend auf den Ergebnissen der Schulentwicklungsplanungen fordern. Das macht Sinn, denn 15 Zügigkeitserhöhungen und fünf Schulneubauten allein im Primarbereich, machen den massiven Nachholbedarf bei der Erweiterung und dem Neubau von Schulgebäuden in der Stadt deutlich. Ein Bedarf, der an manchen Schulen schon lange spürbar war und ein Zustand, der so nicht bestehen darf.
Die von der Verwalung aufgezeigten Maßnahmen müssen zeitnah umgesetzt werden, damit der Schulbesuch für jedes Kind garantiert werden kann. Wenn man bedenkt, dass von dem Beschluss über den Bau einer Schule bis zu deren Eröffnung im Durchschnitt sieben Jahre vergehen, bedarf es einer Priorisierung der vorgeschlagenen Maßnahmen unter Einbindung und Zusammenarbeit der weiteren Fachämter. Dabei muss über mögliche Beschleunigungen in den Verfahren ebenso nachgedacht werden, wie über die personelle Aufstockung des Fachbereichs Schule und der Taskforce Schule. Denn ein erheblicher Mehraufwand besteht nicht nur beim Bauen, sondern auch in der Verwaltung.
Als LINKE werden wir beiden vorliegenden Anträgen zustimmen. Auch wenn der Antrag der SPD insgesamt der weitergehende ist, fordern CDU und Grüne beispielsweise ein Mitdenken von Kindertagesstätten beim Bau von Grundschulen, was sinnvoll ist, im SPD-Antrag so aber nicht vorkommt. Doch wo CDU und Grüne die Verwaltung auffordern, Krierien aufzustellen, anhand derer eine Priorisierung stattfinden kann, fodert die SPD richtigerweise eine konkrete Priorisierung anhand des schulscharfen Sozialindexes. Außerdem soll dieser noch schärfer gestaltet und ein personeller Mehrbedarf im kommenden Haushalt für den Geschäftsbereich 7 mitgedacht werden, was wir ebenfalls als sinnvoll erachten.
Auch wenn sich manches doppelt, wenn beide Anträge verabschiedet werden sollten, so ergänzen sich auch beide. Sinnvoll wäre hier sicherlich eine vorherige Abstimmung gewesen - doch ob wir das in dieser Ratsperiode noch erleben dürfen, ist unklar. Angesichts der Wichtigkeit und Schwierigkeit des Themas halten wir es für sinnvoll, über Parteigrenzen hinweg zu denken, damit die Kinder in Essen die Bildungslandschaft bekommen, die ihnen zusteht.