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Symbol-Fahrradweg

Straßen.NRW: Black Box ohne Planungskompetenz

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Essen hält das schleppende Planungsverfahren für den Radschnellweg RS 1 und die intransparente Informationspolitik von Straßen.NRW für einen Skandal. Erst durch eine Anfrage von NRW-Landtagsabgeordneten aus Essen ist ans Licht gekommen, dass der RS1 auf Essener Stadtgebiet wohl erst 2029 fertig werden soll. Damit wäre die wichtigste Hauptverkehrsachse für den Radverkehr im Ruhrgebiet fast zehn Jahre später als ursprünglich angekündigt fertig. Dazu Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im RVR und im Essen im Planungsausschuss:

„Die Aussagen von Straßen.NRW sind ein Schlag ins Gesicht für alle, denen die Verbesserung der Radinfrastruktur am Herzen liegt. Es ist nicht nachvollziehbar, warum Straßen.NRW immer noch keine Planung für den neuen Gleisanschluss von Evonik vorgelegt hat, obwohl seit Jahren bekannt ist, dass dies nicht von heute auf morgen umsetzbar ist. Straßen.NRW selbst hatte im Planungsausschuss in Essen mal 2024 als Fertigstellungsdatum angekündigt. Davon ist nun keine Rede mehr. Vielleicht würde ja durch eine bessere Kommunikation die Probleme bei der Planung zumindest nachvollziehbarer werden. Aber Straßen.NRW handelt wie eine Black Box und lässt es völlig an Transparenz gegenüber den Menschen vor Ort missen. Allein die Tatsache, dass die drastische Verzögerung beim Bau des RS 1 erst durch eine Anfrage ans Licht kam, spricht Bände über die Informationspolitik von Straßen.NRW.“

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat gestern im Planungsausschuss bereits eine Anfrage zum Planungsstand gestellt. Dabei hat sich herausgestellt, dass auch die Essener Verwaltung durch die Aussagen von Straßen.NRW überrascht wurde. Die Bauleitplanung für das Eltingviertel ist nach Aussage der Verwaltung in Arbeit, umfasst aber ausdrücklich nicht die Planung für den Radschnellweg selbst. Dafür ist Straßen.NRW zuständig.

„Wir werden da noch mal nachhaken. Die Stadt sollte alles tun, um die Planung und den Bau des RS 1 zu beschleunigen und entsprechenden Druck auf das Land aufbauen. Straßen.NRW verspielt gerade das Image, das der RS 1 auch international als erster deutscher Radschnellweg mal hatte,“ so Wolfgang Freye abschließend.