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Villa Ruhnau wird nicht in Originalzustand versetzt

Die Ratsfraktion Die Linke widerspricht der Aussage des neuen planungspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Sven-Martin Köhler, dass die Villa Ruhnau vom Investor PromA Ateliers GmbH wieder in den Originalzustand versetzt wird. Auch der Vorsitzende des Planungsausschusses, Guntmar Kipphardt (CDU) hatte sich ähnlich geäußert. Der Nachbarschaftskreis Bögelsknappen macht zu Recht darauf aufmerksam, dass diese Behauptung reine Augenwischerei ist. „Die Pläne des Essener Architekturbüros Holle... Weiterlesen


Linksfraktion begrüßt KrankenhausEntscheid

Die Linke im Rat der Stadt Essen begrüßt, dass nun endlich eine Kostenschätzung für den KrankenhausEntscheid vorliegt, kritisiert jedoch die konkreten Zahlen, die sie für zu hoch ansieht. Dazu Daniel Kerekeš, Fraktionsvorsitzender für Die Linke im Rat der Stadt Essen: „Warum nicht gleich so? Endlich hat die Stadt die Kostenschätzung für das Bürgerbegehren KrankenhausEntscheid abgegeben. Wir haben genau zu diesem Punkt in der Februar-Ratssitzung eine Anfrage gestellt. Trotzdem sind einige Punkte... Weiterlesen


Mangelhaft: Linke kritisiert Fehlerquote des Jobcenters

Die Ratsfraktion Die Linke kritisiert das ansässige Jobcenter für die vielen fehlerhaften Bescheide aufs Schärfste. Im Vergleich zu den umliegenden Städten nimmt Essen mit einer Fehlerquote von 58% bei allen Widersprüchen gegen Bescheide wieder eine enttäuschende Spitzenreiterposition ein. Dazu erklärt Ratsfrau Theresa Brücker, Mitglied im Sozialausschuss: "Wie auch in der Vergangenheit wird dafür die gleiche Begründung als Ursache für die beschämende Situation aus der Schublade gezogen: Laut... Weiterlesen


Verwaltung soll mehr Corona-Testmöglichkeiten prüfen

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt es, dass der Rat der Stadt am Mittwoch einstimmig beschlossen hat, dass die Verwaltung eine gleichmäßigere Verteilung von Corona-Teststellen über das Stadtgebiet prüfen soll. Dazu Ratsfrau Theresa Brücker, für DIE LINKE im Sozial- und Gesundheitsausschuss: "Wir erwarten jetzt, dass diese Prüfung zu mehr Teststellen insbesondere im Essener Norden führt. Denn dort gibt es bisher viel zu wenig. Während es den Bezirken V und VI nur insgesamt acht Teststellen gibt,... Weiterlesen


Daniel Kerekeš: "Radentscheid"

Ich möchte mich erstmal dem Dank des RadEntscheids sowie der anderen Fraktionen anschließen, dass die Verwaltung einen ordentlichen Vorschlag zur Umsetzung des RadEntscheids vorgelegt hat. Ich möchte aber zugleich betonen, dass da mehr geht, das haben ja auch die Verantwortlichen beim RadEntscheid bereits in einer Stellungnahme geschrieben. Denn ein paar kleine Schönheitsfehler hat die Vorlage der Verwaltung dann leider doch: Die Maßnahmen die zum Ausbau des Radwegenetzes und der... Weiterlesen


Daniel Kerekeš: "Lieferkettengesetz"

Nach einem Austauschtreffen von Kommunen im Rahmen des Wettbewerbs „Hauptstadt des Fairen Handels“ im November 2020 schlossen sich einige engagierte Städte und Gemeinden zusammen und verfassten den Resolutionstext „Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland“. Im langen Ringen um ein Lieferkettengesetz zur Einhaltung von Menschenrechten und Umweltstandards haben die drei beteiligten Bundesministerien am 12. Februar 2021 einen Durchbruch erzielt. Gerade rechtzeitig, damit das... Weiterlesen


Daniel Kerekeš: "Innenstadtentwicklung"

Anstelle von Beton- und Steinwüsten wollen wir als Linke eine lebendige Stadt, die zum Verweilen einlädt. Die Innenstadt muss eine grüne Oase werden, in der wir uns als Bürgerinnen und Bürger wohl fühlen können. Ich finde es gut, dass sie im Antrag von CDU und Grünen etliche Ziele benannt haben, die wir auch teilen: Klimaressilienz, Begrünung, Konzepte für Gastronomie und die erneute verstärkte „Bewohnung“ der Stadt. Sie schreiben, dass das Konzept unter Anderem unter der Einbindung der... Weiterlesen


Daniel Kerekeš: "Schokoticket Prüfauftrag fahrscheinloser Nahverkehr"

Als DIE LINKE sehen wir die Zukunft von Bus und Bahn im fahrscheinlosen Nahverkehr. Er ist gut für die Mobilität der Menschen unserer Stadt, gerade all jener, die sich explizit gegen ein Auto aussprechen oder die sich ein Auto nicht leisten können. Gleichzeitig ist der fahrscheinlose Nahverkehr sehr, sehr gut für die Umwelt, denn er könnte mehr Menschen dazu bewegen, vom Auto auf Bus und Bahn umzusteigen. Nun ist mir klar, dass das Ganze mit dem Tarifsystem in einem Verbund wie dem VRR... Weiterlesen


Daniel Kerekeš: "Grüne Hauptstadtbericht"

Es ist richtig und wichtig, dass wir endlich jährlich einen sehr ausführlichen und detailierten Bericht über die aktuelle ökologische Situation in Essen erhalten. Für mich hat dieser Bericht ein bisschen etwas von einem „Ökologie-Haushalt“: er ist genauso dick, 200 Seiten, und mindestens genauso wichtig. Auch für uns als LINKE, denn vom Klimawandel sind zuerst all jene Betroffen, die finanziell nicht so stark aufgestellt sind. Die in dicht besiedelten Stadtteilen wohnen. Daher ist die Klima- und... Weiterlesen


Heike Kretschmer: "Schaffung von multiprofessionellen Teams zur Unterstützung der Schulen"

Wenn, man den Hilferuf von 15 Essener Schulen an die Politik im Oktober 2017 im Rat erhört hätte, würde keine Notwendigkeit mehr bestehen, heute diese drei Anträge zu behandeln und zur Abstimmung zu stellen. Bereits vor vier Jahren wurde durch die Schulformsprecher:innen die  Forderung laut und deutlich an die Adresse des Rates gerichtet: Unterstützt unsere Arbeit an den Schulen durch lehrerunterstützendes Personal im Interesse der Förderung von Kindern und Jugendlichen, wohlwissend, dass dies... Weiterlesen


Hier kommt Ihr direkt zum aktuellen Ratsbericht.

Auswirkungen des Coronavirus auf unsere politische Arbeit

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