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Bezirksvertretungssitzungen per Livestream

Die Ratsfraktion Die Linke stellt für die nächste Ratssitzung am 30. Juni einen Antrag, der die Verwaltung damit beauftragt zu prüfen, wie künftig auch die Sitzungen der Bezirksvertretungen per Livestream übertragen werden könnten. Dazu Daniel Kerekeš, Fraktionsvorsitzender für Die Linke. im Rat der Stadt Essen: „Die Teilnahme von immer mehr Menschen an den Sitzungen zur Bezirksvertretung, vor allem zur Fragestunde, zeigt ein gestiegenes Interesse an der Politik im Bezirk. Um für mehr... Weiterlesen


Bestand an geförderten Wohnungen sinkt weiter

Die Anzahl der geförderten Wohnungen geht in Essen weiter deutlich zurück. Allein in diesem Jahr werden insgesamt 843 Wohnungen aus dem Bestand herausfallen, weil die Bindungsperiode abläuft. Demgegenüber werden nur 166 Wohnungen neu entstehen. Nach etwas Entspannung in den letzten Jahren wird der Bestand an Mietwohnungen mit Wohnbauförderung von 19.721 im Jahre 2015 auf 18.484 sinken. Das ergibt der „Sachstandsbericht Wohnraumförderung im Jahr 2020“, der morgen im Planungsausschuss auf der... Weiterlesen


Solidarität mit Civan Akbulut

Die Linke Essen verurteilt die Morddrohung gegen ihr Mitglied Civan Akbulut. Akbulut ist seit vergangenem Jahr Mitglied im Integrationsrat der Stadt Essen und Delegierter für den Landesintegrationsrat NRW. Über den Onlinedienst Instagram hat Civan Akbulut am vergangenen Montag eine Mordrohung erhalten, dessen Verfasser sich „Jitem“ nennt. „Jitem“ war die Bezeichnung für den informellen Geheimdienst der türkischen Militärpolizei, dem vor allem in den 90er Jahren des vorigen Jahrhunderts etliche... Weiterlesen


Übertragung "Livestream" aus den Bezirksvertretungen

die Ratsfraktion DIE LINKE beantragt, der Rat der Stadt beschliesst: Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung: zu prüfen, welche technischen Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um alle Sitzungen der Bezirksvertretungen an ihren angestammten Standorten per Livestream zu übertragen; zu prüfen, mit welchen Kosten bei der Anschaffung der technischen Geräte, der dauerhaften technischen Betreuung und dem Personalaufwand zu rechnen ist, wenn alle Sitzungen der Bezirksvertretungen an ihrem... Weiterlesen


Hilfen für Wohnungs- und Obdachlose ausweiten

Die Ratsfraktion Die Linke stellt für den nächsten Sozialausschuss am kommenden Dienstag einen Antrag für mehr Hilfen für Wohnungs- und Obdachlose. Demnach soll die Verwaltung ein Konzept für das Prinzip „Housing First“ erstellen sowie ein Hitzeschutzkonzept für Obdachlose. Außerdem soll der Sozialausschuss einen Unterausschuss „Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit“ bilden, der sich verstärkt um dieses Thema kümmert. Dazu Theresa Brücker, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und für Die Linke... Weiterlesen


Hilfen für Wohnungs- und Obdachlose

die Fraktion DIE LINKE beantragt zum og. Tagesordnungspunkt, der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Integration beschließt: Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Integration bildet einen Unterausschuss „Wohnungsnot und Obdachlosigkeit“. Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Integration beauftragt die Verwaltung ein Konzept für die Einführung des Prinzips „Housing First“ zu entwickeln, das auf bereits bestehende und bewährte Konzepte wie Sta(d)tt-Brücke,... Weiterlesen


Corona: Einsatz in gefährdeten Bereichen lohnt sich

Die Ratsfraktion Die Linke begrüßt den Einsatz des Corona-Info-Mobils der Stadt, das eine aufsuchende medizinische Beratung anbietet. Geimpft werden soll dort aber nicht, weil das laut Aussage der Stadt am fehlenden Impfstoff scheitern würde. Dazu Theresa Brücker, stellvertretende Fraktionsvorsitzende für Die Linke und Mitglied im Sozialausschuss:  „Warum geht in anderen Städten, was in Essen nicht geht? Unsere Nachbarstadt Duisburg hat gestern den Feiertag genutzt um in Hochfeld fast 900... Weiterlesen


Stadt muss Vorreiter im Urban Mining werden

In Essen herrscht seit Jahren ein regelrechter Bauboom. Doch Baumaterialien wie Sand und Metalle sind eine immer knapper werdende Ressource. Die Linke im Rat der Stadt Essen sieht deshalb im Urban Mining eine Chance, einen Teil der Ressourcen aus eigener Quelle zu beziehen und gleichzeitig die Umwelt massiv zu schützen und hat dazu im Umweltausschuss eine ausführliche Anfrage gestellt. Dazu Daniel Kerekeš, Fraktionsvorsitzender Die Linke im Rat der Stadt Essen und Mitglied im Umweltausschuss: „... Weiterlesen


RS 1 Oberleitungsmasten Deutsche Bahn Kray

Die Verwaltung wird beauftragt, die folgenden Fragen zu beantworten: Was bedeutet der Bau der Oberleitungsmasten für die bisher geplante Trassenführung des RS 1? Welche Alternativen der Trassenführung sind denkbar und welche Probleme bereiten sie? Müssen womöglich auch weitere Abschnitte neu geplant werden? Warum ist die Planung für den RS 1 im fraglichen Streckenabschnitt noch nicht abgeschlossen und in wie weit ist die DB aktuell in die Planung einbezogen? Wer trägt die Verantwortung für... Weiterlesen


Stadt plant aufsuchenden Corona-Hilfebus

Die Stadt Essen plant nun doch ein aufsuchendes mobiles Corona-Beratungsangebot. Ein Corona-Hilfemobil soll verschiedene Stadtteile anfahren und Beratung anbieten, später auch Impfangebote. So steht es zumindest in einer Anzeige der Stabsstelle Integration bei der Ehrenamtsagentur, mit der Ärztinnen und Ärzte für diese Aktion gefunden werden sollen, die sich ehrenamtlich  engagieren möchten. Theresa Brücker, stellvertretende Fraktionsvorsitzende für Die Linke und Mitglied im Sozialausschuss... Weiterlesen


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Auswirkungen des Coronavirus auf unsere politische Arbeit

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Rede(n) aus dem Rat