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Zustand Schwarze Poth: Schande für die Stadt

Die Ratsfraktion Die Linke ist entsetzt über den schlechten Zustand der Gedenkstätte „Schwarze Poth 13“, welche an das ehemalige Außenlager des KZ Buchenwald in der Innenstadt erinnert in dem bis zu 150 Zwangsarbeiter interniert waren. Die Gedenkstätte, die ohnehin nur versteckt unter der Rathaus Galerie liegt, wird darüber hinaus derzeit von einem Bauzaun und von Fahrzeugen blockiert. Der Fraktionsvorsitzende Die Linke, Daniel Kerekeš hat dafür kein Verständnis: "Dieser Zustand ist für eine... Weiterlesen


Strategie für Personalentwicklung statt neues Dezernat 

Die Ratsfraktion DIE LINKE lehnt die geplante Erweiterung des Verwaltungsvorstandes um eine/n weitere/n Dezernent/in ab, die im Wesentlichen mit den digitalen und vor allem personellen Herausforderungen begründet wird. Andere Städte wie Düsseldorf und Bochum haben ähnliche Probleme, kommen aber mit sieben Geschäftsbereichen aus. Dazu Daniel Kerekeš, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Rat der Stadt Essen: „Die Stadt Essen braucht kein neues Dezernat, sondern eine gute Strategie für die... Weiterlesen


Pflege von NS-Gedenkstätten in Essen

Die Ratsfraktion DIE LINKE beantragt zum o.g. Tagesordnungspunkt, der Rat der Stadt beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, u.a. in Absprache mit dem Ruhrmuseum und dem Haus der Essener Geschichte,  die Gedenkstätte an das ehemalige Außenlager des KZ Buchenwald „Schwarze Poth 13“ in der Innenstadt schnellstmöglich in Ordnung zu bringen und wieder zugänglich zu machen; die anderen NS-Gedenkstätten in Essen auf ihren Zustand zu überprüfen und die Sichtbarmachung im öffentlichen Raum zu... Weiterlesen


Impfung von Obdachlosen und Geflüchteten

Die Ratsfraktion DIE LINKE beantragt, der Rat der Stadt beschliesst: Die Verwaltung wird beauftragt: über den aktuellen Stand der Impfungen von Obdachlosen und Geflüchteten regelmäßig im Fachausschuss zu berichten; eine spezielle Impfkampagne für Stadtteile zu organisieren die besonders stark von der Pandemie betroffen sind. Zur Feststellung in welchen Stadtteilen der dringendste Handlungsbedarf besteht, werden die Inzidenzwerte nach Postleitzahlen aufgeschlüsselt; in Zusammenarbeit z.B.... Weiterlesen


Stärkung der Ehrenamtsarbeit mit Kindern und Jugendlichen während Corona

Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Rat der Stadt Essen beschließt:  Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu erstellen, wie die Essener Ehrenamtlichen, insbesondere auch Übungsleiter:innen, die mit Kindern und Jugendlichen arbeiten, ein schnelles Impfangebot nach Beendigung der Priorisierung erhalten können. Begründung: Spätestens seit dem Brandbrief von Essener Ärzt:innen und der Petition „Bewegung tut Not! – jetzt und nachhaltig“ aus dem Essener Norden ist klar, dass die... Weiterlesen


Impfkampagne für benachteiligte Stadtteile

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt das Interesse der Stadtverwaltung an dem Pilotprojekt in Köln zur Impfung in benachteiligten Stadtteilen und erwartet jetzt „Butter bei die Fische“. In Anlehnung an Forderungen der Ärztegewerkschaft Marburger Bund nach schnelleren Corona-Impfungen für sog. Brennpunktviertel bereitet Die Linke gerade einen Antrag für die nächste Ratssitzung vor. Dazu Theresa Brücker, stellvertretende Fraktionsvorsitzende für DIE LINKE und Mitglied im Sozialausschuss: „Finanziel... Weiterlesen


Wasserwerfer gegen Linke - Toilettennutzung für Nazis

Die Ratsfraktion DIE LINKE ist erfreut über mehr als 1.500 Menschen, die am 1. Mai in Essen-Frohnhausen ein klares Zeichen gegen den Aufmarsch der faschistischen NPD setzten und die Gegendemonstrationen unter den Bedingungen der Corona-Beschränkungen gut organisiert durchgeführt werden konnten. Allerdings äußert der Fraktionsvorsitzende Daniel Kerekeš deutliche Kritik am Vorgehen der Polizei: "Die Polizei hat in weiten Teilen die Gegendemonstrationen unangemessen behindert und mit der... Weiterlesen


BV I: Radverkehr vor Limbecker Platz ist problematisch

Die Bezirksvertretung I hat am Dienstag beschlossen, dass der Bereich vor dem Einkaufszentrum Limbecker Platz probeweise für ein Jahr zwischen 20 und 8 Uhr, sowie sonn- und feiertags für den Fahrradverkehr freigegeben wird. Die Radfahrer müssen dann nicht die vielbefahrene Ostfeldstraße benutzen, die zwar drei Autospuren, aber eben nur einen für Fahrräder freigegebenen Bürgersteig hat. Dazu Burkhard Trübenbach, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE PARTEI – DIE LINKE in der BV I: „Wir sehen... Weiterlesen


Linke begrüßt Bundesverfassungsgerichtsurteil und fordert Ratsentscheid

Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass Teile des Klimaschutzgesetzes verfassungswidrig sind. Viele Maßnahmen zum Klimaschutz seien erst für die Zeit nach 2030 geplant, dadurch würden gerade junge Menschen in ihren Freiheitsrechten verletzt. Damit wird der Klimaschutz in Artikel 20a des Grundgesetzes und somit auch mindestens das 2,0 °C Ziel verankert. DIE LINKE im Essener Rat begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und hofft nun, dass sich die Mehrheit im Rat der... Weiterlesen


Gezieltere Corona-Bekämpfung statt „Racial Profiling“

Kritik an den Aussagen von Sozialdezernent Peter Renzel kommt auch von der Ratsfraktion Die Linke. Renzel hat anhand von Nachnamen die Behauptung aufgestellt, dass sich Menschen mit Migrationshintergrund besonders häufig mit Corona anstecken würden und damit völlig unnötig eine Grenze zwischen „die“ und „wir“ gezogen. Dazu Daniel Kerekeš, Fraktionsvorsitzender für DIE LINKE . im Rat der Stadt Essen: „Das entscheidende Problem ist doch, dass sich ärmere Menschen wegen schlechter Arbeits- und... Weiterlesen


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Auswirkungen des Coronavirus auf unsere politische Arbeit

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