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Contilia handelt unverantwortlich und kopflos

Die Ratsfraktion DIE LINKE ist empört über das Durcheinander, dass die Geschäftsführung der Contilia GmbH bei der Gesundheitsversorgung im Essener Norden anrichtet. Es zeigt sich deutlich, dass die Contilia kein Konzept für ihr Vorgehen hat. Nachdem erst der Ausbau des Marienhospitals geplant wurde, soll es nun geschlossen werden, ebenso wie das Vincent-Hospital. Das käme einem Kahlschlag gleich. „Von der Stadt erwarten wir, dass sie zügig eine Konferenz unter Beteiligung aller Akteure zur... Weiterlesen


Contilia-Schließungen dürfen nicht das letzte Wort sein

Die Ratsfraktion DIE LINKE ist überrascht über die Mitteilung der Contilia-Gruppe, die drei katholischen Kliniken Philippus-Stift, Marienhospital und Vincenz-Hospital im Essener Norden doch nicht zu verkaufen. Mit der Aufgabe der Verkaufsabsichten wirft die Contilia-Gruppe gleichzeitig die bisherigen Pläne für die Gesundheitsversorgung im Essener Norden über den Haufen und will zwei Kliniken schließen, das zentral gelegene Marienhospital in Altenessen und das Vincenz-Hospital in Stoppenberg. „N... Weiterlesen


Normalbetrieb bei Ruhrbahn wieder einführen!

Die Ratsfraktion DIE LINKE. kann die Kritik des Fahrgastverbandes PRO BAHN an den nach wie vor massiven Einschränkungen des Fahrplans der Ruhrbahn gut nachvollziehen. Der Verband bemängelt, dass das Angebot in Essen außerhalb der Hauptverkehrszeiten noch stark eingeschränkt ist, während andere Städte – auch im Ruhrgebiet – bereits wieder zur Normalität übergegangen sind. Insbesondere der Abendbetrieb ist nach wie vor erheblich eingeschränkt. Samstags nach 19 Uhr fahren die Bahnen z.B. nur... Weiterlesen


Gabriele Giesecke zur Resolution "Solidarität Polizei"

Ratssitzung am 24.6.2020 TOP 8 c – Solidarität mit den Essener Einsatzkräften bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie springen mit Ihrem Antrag zu kurz. Selbstverständlich lehnen auch wir Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und -beamte, Rettungskräfte  sowie gegen ehrenamtlich Engagierte ab. Angriffe gegen Feuerwehrleute wie an Sylvester verurteilen wir genauso wie Sie. Und selbstverständlich haben Polizei, Feuerwehr... Weiterlesen


Schließung der Galeria Karstadt Kaufhof-Häuser in Essen

die Fraktionen von SPD/CDU/Grüne/Tierschutz-SLB/FDP/Linke beantragen, der Rat der Stadt Essen beschließt folgende Resolution: Der Rat der Stadt Essen nimmt mit großer Bestürzung die Nachricht über die Schließung von beiden Kaufhaus-Standorten der GALERIA Karstadt Kaufhof GmbH in Essen zur Kenntnis. Der Rat steht unmissverständlich an der Seite der Beschäftigten und spricht ihnen seine volle Solidarität aus. Karstadt ist ein bedeutendes Stück Essener Geschichte und spielt eine große Rolle in... Weiterlesen


Resolution:Solidarität mit den Essener Einsatzkräften bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten

die Ratsfraktion DIE LINKE stellt zu dem oben genannten Tagesordnungspunkt folgenden Ersetzungsantrag: Der Rat der Stadt Essen bekundet seine Solidarität mit den Essener Einsatzkräften bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten, die insbesondere in der Coronakrise dafür gesorgt haben, dass alle Essenerinnen und Essener gut versorgt werden konnten, sich an die Regeln hielten und in Essen gesund und sicher leben können. Sie verdienen unser Vertrauen, aller Respekt und Anerkennung, wenn sie ihre... Weiterlesen


Bundesinstitut für Fotografie gehört nach Essen (Resolution)

die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen,Tierschutz/SLB, Linken, FDP und EBBbeantragen, der Rat der Stadt Essen beschließt: 1. Der Rat der Stadt Essen begrüßt die Empfehlung der von der Staatsministerin für Kultur und Medien, Prof. Monika Grütters, eingesetzten Expertenkommissionfür Es-sen als Standort eines Bundesinstitutesfür Fotografie. 2. Der Rat der Stadt Essen begrüßt ebenso die fraktionsübergreifende Initiative der Bundes-und Landtagsabgeordneten aus Essen, die sich gemeinsam... Weiterlesen


Eintrittspreis-Ermäßigungen für Schüler*innenund Studierende in Essener Bädern

die Fraktion DIE LINKE stellt zu dem oben genannten Tagesordnungspunkt folgenden Antrag: Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung städtischer Bäder vom 23. November 2017 wird im §2 Punkt 1.6.5 „Ermäßigungsberechtigte“ wie folgt geän-dert: Die Begrenzung des Alters für Schülerinnen und Schüler sowie Studentinnen und Studenten „unter 25 Jahren“ in den ersten beiden Spiegelstrichen wird gestrichen. Begründung: Schüler*innen und Studierenden erhalten in Essener Bädern ab... Weiterlesen


Aufstockung Kurzarbeitergeld für alle städtischen Beteiligungen

die Ratsfraktion DIE LINKE stellt zu dem oben genannten Tagesordnungspunkt folgenden Antrag: Der Rat der Stadt bittet die städtischen Gesellschaften, die nicht Mitglied im Kommunalen Arbeitgeberverband sind, das Kurzarbeitergeld ihrer Mitarbeiter*innen auf 95 bzw. 90 Prozent ihres bisherigen Nettogehalts aufzustocken, so wie es im TV COVID für die tarifgebundenen Beteiligungen beschlossen wurde.  Begründung: Die „Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft“ (ver.di), der „dbb beamtenbund und... Weiterlesen


Schrittweise Öffnung der Schulen und Kitas

die Fraktion DIE LINKE. stellt zu demo.g. genannten Tagesordnungspunkt folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragtsicherzustellen: AlleSchüler*innen,die es wünschen, sollen ein Mittagessen bekommen. Für Schü-ler*innen mit Anspruch auf ein kostenloses Mittagessen soll einAngebot auch au-ßerhalb des Präsenzunterrichtsangeboten werden, zur Not auch in Form eines Lunch-Paketes.   Zur Unterstützung für Schüler*innen, die technische und/oder didaktische Probleme mit dem sog.... Weiterlesen