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Verwaltung schafft für „Lead City“ unveränderbare Fakten

Foto: Claudia Hautumm/pixelio.de.

Umrüstung von Diesel-Fahrzeugen auf Kosten der Steuerzahler wäre untragbar. Die Ratsfraktion DIE LINKE sieht es kritisch, dass die Verwaltung den ohnehin schon ohne Beteiligung der politischen Gremien erarbeiteten Maßnahmenplan im Rahmen der Rolle der Stadt Essen als „Lead City“ nun wieder ohne Beteiligung der politischen Gremien priorisiert hat. Weiterlesen


Abbau von Radwegen wäre verkehrspolitische Rolle rückwärts

Foto: Gerd Altmannm / pixelio. de

Die Ratsfraktion DIE LINKE erteilt der Forderung von Thomas Rotter (SPD), Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung, nach einem ersatzlosen Wegfall des Fahr-radstreifens auf der Rüttenscheider Straße eine klare Absage. Weiterlesen


Quak, Quak … zwischen flapsig und respektlos

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Verkehrsprobleme nicht klein reden – LINKE stellt Anfrage zu Bodenversiegelung Man kennt den Stadtdirektor Hans-Jürgen Best ja, trotzdem hält die Ratsfraktion DIE LINKE es für unangemessen, Kritikerinnen und Kritiker der vielen Neubauten in Rüttenscheid als „Quakstimmen“ zu bezeichnen. Als Planungsdezernent sollte der Stadtdirektor die Verkehrsprobleme in Rüttenscheid nicht klein reden, sondern Lösungsvorschläge entwickeln. Weiterlesen


„Eltern gegen Gewalt“ sind rechte Wölfe im Schafspelz

Foto: Thomas Max Mueller / pixelio.de

DIE LINKE. Essen ruft auf zur Teilnahme an den Protesten gegen die selbsternannten „Eltern gegen Gewalt“ am kommenden Sonntag in Essen-Steele auf. Dagegen hat das Bündnis „Essen stellt sich quer“ eine Gegenkundgebung um 13.30 Uhr am Dreiringplatz angemeldet. „Es ist wichtig, dass sich viele Menschen an der Gegendemonstration beteiligen“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. „Denn hinter dem Feigenmantel der  sogenannten ,Eltern gegen Gewalt‘ verbergen sich Rechte, die sich sonst nicht... Weiterlesen


ÖPNV zum Nulltarif - Vorbild für Essen?

Foto: Rainer Sturm / pixelio.de

Der Kreisverband und die Ratsfraktion DIE LINKE Essen laden im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Nachhaltige Mobilität" zu einer weiteren Veranstaltung ein. Der Referent Matthias Bärwolff (DIE LINKE), Aufsichtsratsvorsitzender der Erfurter Verkehrsbetriebe (EVAG), berichtet über die mögliche Einführung eines fahrscheinlosen Nahverkehrs in Erfurt. Weiterlesen


Keine lagermäßige Unterbringung von Geflüchteten

Die Ratsfraktion DIE LINKE erinnert daran, dass sie nur der Einrichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) für Geflüchtete auf dem Gelände des ehemaligen Kutels zugestimmt hat. Für eine dauerhafte Unterbringung von Menschen ist der Ort völlig ungeeignet. „Wir lehnen die Pläne der Landesregierung zur lagermäßigen Unterbringung von Geflüchteten über viele Monate grundsätzlich ab“, so Gabriele Giesecke, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Rat der Stadt. „Im Gegensatz zu einer... Weiterlesen


Luxus-Marina-Projekt an Realität anpassen

Foto: Andreas Hermsdorf / pixelio.de

Angesichts des 10-jährigen Stillstands beim geplanten Marina-Projekt in Altenessen, hält die Ratsfraktion DIE LINKE eine Überprüfung des Vorhabens und gegebenenfalls eine abgespeckte Planung für sinnvoll, die an die Realität angepasst wird. Denn offensichtlich findet sich kein Investor, der dort Chancen für einen Freizeithafen sieht. „Ein totes Pferd kann man auch in einem neuen Stall nicht aufpäppeln, deshalb sehen wir die Forderung der SPD nach Vorleistungen der Stadt für den Bau des Hafens... Weiterlesen


LINKE Essen-West – Samstag Bürgergespräch auf dem Frohnhauser Markt

Wie erreichen wir mehr Sauberkeit im Stadtteil? DIE LINKE Essen-West lädt an diesem Samstag von 10.00 bis 12.00 Uhr auf dem Frohnhauser Markt zum Bürgergespräch ein. Heike Kretschmer und Udo Seibert, Mitglieder der Bezirksvertretung Essen-West für DIE LINKE wollen an diesem Vormittag mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen, wie man zu mehr Sauberkeit im Stadtteil kommt. Weiterlesen


Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Grugabades als Schwimmbad

die Fraktion DIE LINKE. beantragt, der Rat der Stadt beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, die Einrichtung eines Fonds für die technische Instandsetzung des Grugabades zu prüfen und einen Vorschlag vorzulegen, wie viel zusätzliche Mittel dafür in den nächsten Haushalt und die mittelfristige Finanzplanung eingestellt werden sollten. Durch den Fonds soll die Funktionsfähigkeit des Grugabades sichergestellt werden, auch bevor der zu beratende Masterplan umgesetzt werden kann. Begründung: ... Weiterlesen


Anbindung des Quartiers 51 an den Nahverkehr

Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Rat der Stadt möge beschliessen: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie eine Anbindung des Quartiers 51 an den schienengebundenen Nahverkehr bereits vor dem Erstbezug durch die neuen Anwohner zu erreichen ist und nicht erst nach der Fertigstellung der Bahnhofstangente. Dabei soll auch eine mögliche Umsetzung der Vorschläge des Fahrgastverbandes Pro Bahn geprüft werden. Begründung: Mit dem Quartier 51 bietet sich die Chance, einen neuen Stadtteil... Weiterlesen