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Öffentlicher Ortstermin zur Bebauung Messeparkplatz

Donnerstag, 23. August um 18.00 Uhr

 Die Ratsfraktion DIE LINKE sieht die geplante Bebauung auf dem Messeparkplatz an der Rüttenscheider Brücke kritisch. Eine Bebauung von vier Gebäuden mit bis zu sieben Geschossen ist sehr massiv für den Standort  und städtebaulich problematisch.  

„Wir wollen uns deshalb vor Ort ein Bild machen, mit den Anwohnerinnen und Anwohnern ins Gespräch kommen und mit ihnen über mögliche Alternativen diskutieren“, so Ratsherr Wolfgang Freye, für DIE LINKE im Planungsausschuss. „Dazu haben wir mit Professor Klaus Wermker, den ehemaligen Leiter des Amtes für Stadtplanung, einen sachkundigen Stadtplaner eingeladen. Wir laden alle Interessierten herzlich zu dem Gespräch ein.“

Der Ortstermin findet statt am Donnerstag, 23. August um 18.00 Uhr auf der Rüttenscheider Brücke. Neben Ratsherrn Wolfgang Freye nimmt auch die Bezirksvertreterin für DIE LINKE in der BV II, Cornelia Swillus-Knöchel und weitere Mitglieder der Ratsfraktion an dem Termin teil.   

 


Ostermannplatz als soziale „grüne Mitte“ erhalten

Mit Interesse hat die Ratsfraktion DIE LINKE die vielen Unterschriften zur Kenntnis genommen, mit denen viele Anwohnerinnen und Anwohner des Eltingviertels gegen den geplanten Bau einer Kita mitten auf dem Ostermannplatz protestiert haben. Der Charakter des Platzes als sozialer Treffpunkt mit viel Grün wird dadurch gefährdet. Die Ratsfraktion DIE LINKE fordert die Verwaltung und Vonovia deshalb auf, Alternativmöglichkeiten zu prüfen. Auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE nach möglichen Lösungen hat Vonovia mitgeteilt, demnächst ein Gespräch mit den Fraktionsspitzen führen zu wollen. Weiterlesen


A 44: Vorrang für Lärmschutz

Die Ratsfraktion DIE LINKE unterstützt die Forderung an den Landesbetrieb Straßen NRW zur Einführung von Tempo 80 für die A 44 auf der Ruhrhalbinsel. Diese Forderung wird schon seit der Umwidmung der ehemaligen Bundesstraße zur Autobahn erhoben. Auch DIE LINKE hat sich zuletzt vor über drei Jahren dafür ausgesprochen, als der Landesbetrieb die Planung von Lärmschutzwänden angekündigt hatte. „Der Landesbetrieb hat den Lärmschutz auf die lange Bank geschoben“, kritisiert Ratsherr Wolfgang Freye, für DIE LINKE im Planungsausschuss. Weiterlesen


Lead-City-Maßnahmen nicht der große Wurf

Eine gemischte Bilanz zieht die Ratsfraktion DIE LINKE zum nun vorliegenden Maßnahmenplan der Stadt Essen im Rahmen des Projektes „Lead Cities“. So sind die vorgesehenen Taktverdichtungen und weitere Angebotsoptimierungen bei Bus und Bahn ein Schritt in die richtige Richtung. Sie reichen aber nicht aus, insbesondere da immer noch keine eigenen Busspuren vorgesehen sind. Ebenso nicht ausreichend sind die geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Radinfrastruktur. Weiterlesen


Keine Privatisierung von Bus und Bahn

Eine klare Absage erteilt die Ratsfraktion DIE LINKE der Forderung des Essener Bürgerbündnis (EBB) nach einer Marktöffnung bei Bus und Bahn. Der Öffentliche Nahverkehr gehört zur Daseins-vorsorge und deshalb in öffentliche Hand. Mit ihrer Forderung lässt das EBB „die Katze aus dem Sack“ welche tatsächlichen Absichten es mit seiner seit Monaten geübten Kritik und die Forderung nach Verschiebung der Ausschreibung verfolgt hat. „Das EBB will die Ruhrbahn zerschlagen“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. Weiterlesen


Steuerkonkurrenz schadet den Kommunen

DIE LINKE bewertet die Forderungen des Unternehmensverbandes EUV nach Senkungen der Grund- sowie der Gewerbesteuer in Essen unterschiedlich. Während sie sich eine Senkung der Grundsteuer vorstellen kann, weil damit die Mieterinnen und Mieter entlastet würden, erteilt DIE LINKE einer Senkung der Gewerbesteuer eine klare Absage. Die extremen Steuersenkungen der Stadt Monheim sind ein falscher Weg. Weiterlesen


Stadtteilfest in Frohnhausen war ein voller Erfolg

DIE LINKE bedankt sich bei allen Gästen und Unterstützern ,,Mit über 400 Gästen war unser Stadtteilfest für Kinder und Familien ein voller Erfolg", bewertet Bezirksvertreter Udo Seibert, für DIE LINKE in der BV West, das am Sonntag stattgefundene Fest auf dem Frohnhauser Platz. Die Stadtteilgruppe DIE LINKE-West hat zum ersten Mal gemeinsam mit dem Kreisverband ein Familien- und Stadtteilfest auf die Beine gestellt. Weiterlesen


LINKE entsetzt über Forderung der Ruhr-SPD

Kreisverband und Ratsfraktion der Linken in Essen erteilen dem Ruf der SPD nach Ankerzentren eine klare Absage. Damit soll der Versuch unternommen werden, Wähler der AfD auf dem Rücken der Flüchtlinge zurückzugewinnen. „Es ist unverständlich wie Karlheinz Endruschat in rechter Manier Menschen, die nicht hier geboren sind, zu Sündenböcken für die jahrzehntelang verfehlte Politik verantwortlich macht. Weiterlesen


Linke für Testlauf von Pollern auf Fahrradstreifen

Die Ratsfraktion DIE LINKE hält die Vorschläge des ADFC-Essen für durch Poller geschützte Fahrradstreifen auf großen Straßen für sinnvoll und ist dafür, einen Probelauf zu starten. „Wir halten die Vorschläge des ADFC für diskussionswürdig und würden uns über einen Testlauf auf ausgewählten Strecken freuen. Außerdem sollten die Erfahrungen aus anderen Städten ausgewertet werden, die teilweise bereits Erfahrungen haben,“ so Ratsmitglied Wolfgang Freye. Weiterlesen


Urteil im Schadensersatzprozess wirft Fragen auf

Dass das Gericht die Schadensersatzforderungen gegen Andreas Hillebrand für verjährt erklärt hat, ist aus Sicht der Ratsfraktion DIE LINKE eine Sache. Die weitere Aufklärung der Hintergründe der Unregelmäßigkeiten beim Bau des Stadions ist jedoch eine andere. Immerhin ist es nun gerichtskundig, dass es „Elefantenrunden“ der Stadtspitze gegeben hat, die über die Vergabe der völlig sachfremden Beratungsaufträge über 3,3 Mio. Euro an den Unternehmensberater Roland Berger Bescheid wussten. Weiterlesen


Linke bedauert OB-Absage zur Initiative „Seebrücke“

Die Ratsfraktion DIE LINKE bedauert die Entscheidung von Oberbürgermeister Thomas Kufen, sich nicht an der Asyl-Initiative der Städte Köln, Düsseldorf und Bonn zu beteiligen. Diese haben in einem offenen Brief an Angela Merkel daran appelliert, die Seenotrettung im Mittelmeer wieder zu ermöglichen und gleichzeitig Angeboten, selber weitere Flüchtlinge aufzunehmen. „Bei der Initiative geht es vor allem darum, ein Zeichen für Humanität und das Recht auf Asyl zu setzen und dabei Druck auf die Bundesregierung zu machen. Weiterlesen