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LINKE lädt zum Neujahrsempfang mit Gregor Gysi

Die LINKE im Rat der Stadt Essen und der Kreisverband DIE LINKE Essen laden auch in diesem Jahr zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang am Montag, den 20. Januar, um 16.30  Uhr in die Zeche Carl ein. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke und die Kreissprecherin Lea Guse:

„Wir freuen uns, dass wir mit Gregor Gysi einen prominenten und beliebten Redner für unseren Neujahrsempfang gewinnen konnten. Er wird über das Thema: „Demokratie von unten – Für soziale und solidarische Kommunen in Europa“ sprechen und damit bestimmt interessante Impulse für unseren Kommunalwahlkampf geben. Zum ersten Mal werden  bei unserem Empfang Gebärdendolmetscherinnen die Reden übersetzen, damit auch Gehörlose teilnehmen können.“  

Gabriele Giesecke und Lea Guse begrüßen zum Auftakt die Gäste. Danach spricht Gregor Gysi. Anschließend stehen die Ratsmitglieder und Bezirksvertreter sowie der Kreisvorstand für Gespräche zur Verfügung.

Die Zeche Carl befindet sich in der Wilhelm-Nieswandt-Allee 100 in 45326 Essen.

Einlass ist ab 16.30 Uhr. Aus sicherheitstechnischen Gründen sind die Plätze in der Zeche Carl begrenzt. Interessierte werden gebeten, sich unter info@linksfraktion-essen.de

anzumelden.

 


KKE nicht an private Klinikgruppen verkaufen

Für DIE LINKE Essen darf der von der Contilia beschlossene Verkauf der Katholischen Kliniken der KKG GmbH nicht zu einer Verschlechterung der Gesundheitsversorgung vor allem im Essener Norden und zu einer höheren Belastung der Beschäftigten führen. Gesundheitsversorgung ist Teil der Daseinsvorsorge, daher ist die Stadt Essen jetzt gefragt. „Deshalb ist es eine wichtige Frage, an wen die Contilia die Kliniken im Essener Norden verkauft“, so Gabriele Giesecke, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE... Weiterlesen


Flughafen E/MH: Kein Ausstieg aus dem Ausstieg

Die Ratsfraktion DIE LINKE kann die einseitigen Bestrebungen in der Nachbarstadt Mülheim, die Beschlüsse zur Stilllegung des Flughafen Essen-Mülheim zu kippen und Investitionen zu ermöglichen, die den Flughafenbetrieb weit über 2034 hinaus etablieren würden, nicht nachvollziehen. Sie gehen in die falsche Richtung und sind gegenüber der Partnerstadt Essen unkooperativ. „Alle reden über die Klimakatastrophe und was macht die Mülheimer SPD? Sie will die fortschrittli-che, ehemalige niedersächsische... Weiterlesen


Widia bleibt – herzlichen Glückwunsch!

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Essen gratuliert der Belegschaft, dem Betriebsrat und der IG Metall dazu, dass sie es geschafft haben, die komplette Schließung des Kennametal-Werkes Essen zu verhindern. Der US-Mutterkonzern wollte den Standort an der Münchener Straße schließen, ob-wohl der Standort profitabel ist, was zu Widerstand führte und zur Erarbeitung eines Gegenkonzepte durch Betriebsrat und IG Metall führte. Weiterlesen


„Trinker-Szene“: Probleme lösen, nicht verdrängen

Mit Erstaunen hat die Ratsfraktion DIE LINKE das Interview von Ordnungsdezernent Christian Kromberg im Radio Essen gehört. Darin behauptet Herr Kromberg, dass das „Problem“ der sogenannten „Trinker-Szene“ gelöst sei. Weiterlesen


EBB: Erst zustimmen, dann distanzieren …

Am vergangenen Mittwoch haben alle Fraktionen mit einem gemeinsamen Antrag die Verwaltung beauftragt, ein Handlungskonzept für Demokratie und Vielfalt auf den Weg zu bringen, auch das Essener Bürgerbündnis (EBB) hatte den Antrag mitgetragen. Jetzt macht das Essener Bürgerbündnis (EBB) eine Rolle rückwärts und tut so, als hätte es nichts damit zu tun. „Dieser Vorgang zeigt, dass das EBB mit Kai Hemsteeg kein verlässlicher Partner ist“, so Gabriele Giesecke, linke Fraktionsvorsitzende. „Der... Weiterlesen


Masterplan Armutsbekämpfung überfällig

Der heute erschienene Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes stellt den Anstieg der Armutsquote in der Region Duisburg/Essen von 14,8 Prozent 2008 auf 20,9 Prozent im Jahr 2018 fest. Die Armutsquote ist damit um 41,2 Prozent gestiegen, während sie im Bundesdurch-schnitt leicht um 0,3 Prozent auf 15,5 Prozent sank. "Damit ist jetzt amtlich, dass die kommunalen Anstrengungen sowie die von Bund und Land in den letzten Jahren versagt haben“, so Gabriele Giesecke, Fraktionsvorsitzende... Weiterlesen


Handlungskonzept für Demokratie und Vielfalt in Essen

die Fraktionen von SPD / CDU / Grüne / FDP/Linke / EBB-FW / TS-SLB beantragen, der Rat der Stadt Essen beschließt: Die Verwaltung wird gebeten, im Laufe des 1. Quartals 2020 einen Fahrplan zu erstellen, wie die unterschiedlichen Aktivitäten der Stadt Essen gegen Extremismus, Rassismus und Antisemitismus in unserer Stadt besser verzahnt und unter Mitwirkung der Polizei und der unterschiedlichen zivilgesellschaftlichen Initiativen zu einem Handlungskonzept für Demokratie und Vielfalt... Weiterlesen


DIE LINKE bleibt bei ihrem Nein – Keine Bebauung in Landschaftsschutzgebieten

In der morgigen Ratssitzung soll über die Bebauung des ehemaligen Tennisplatzes an der Icktener Straße entschieden werden. Auf Wunsch der SPD-Fraktion ist eine Vorentscheidung im Planungsausschuss in der vergangenen Woche verschoben worden. Die Große Koalition hatte „Beratungsbedarf“ angemeldet. „Wir sind gespannt auf die Entscheidung der SPD-Ratsfraktion“, so Ratsherr Wolfgang Freye, für DIE LINKE im Planungsausschuss. „Sie hat erst im Oktober den Grundsatzbeschlusses gefasst, keine Bebauung... Weiterlesen


Eigener Betriebskostenspiegel für Essen

Die Ratsfraktion DIE LINKE unterstützt die Kritik der Mietergemeinschaft an den Kürzungen der Stadtverwaltung für Sozialleistungsbeziehende bei den Mietobergrenzen. Der herangezogene Betriebskostenspiegel des Mieterbundes NRW kann dabei keinen Maßstab darstellen. Denn die Betriebskosten fallen zwischen ländlichen Gebieten und großen Städten wie Essen unterschiedlich aus.  „Wir fordern die Stadtverwaltung auf, schnellstmöglich einen eigenen Betriebskostenspiegel zu erstellen“, so die... Weiterlesen


Maßnahmen für bessere Luft endlich umsetzen

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt es, dass durch den vor dem Oberverwaltungsgericht erreichten Kompromiss zwischen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und der Stadt Essen großflächige Diesel-Fahrverbote in Essen erst einmal vom Tisch sind. Der Kompromiss erhöht den Druck, auch die in der letzten Zeit diskutierten strittigen Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität wie die Umweltspur auf der Schützenbahn, die Fahrradstrasse von Rüttenscheid nach Frohnhausen und die Verringerung von Stellplätzen... Weiterlesen


Fraktionssitzung

DIE LINKE im Rat der Stadt Essen lädt alle Menschen ein, sich für eine solidarische Stadt zu engagieren und sich aktiv an der Fraktionsarbeit zu beteiligen: Jeden Montag um 17:30 Uhr trifft sich die Fraktion im Heinz-Renner-Haus (Severinstr. 1, 45127 Essen). Hier kommen unsere Mandatsträger*innen im Rat, in den Ausschüssen und in den Bezirksvertretungen zusammen, um über aktuelle Themen und mögliche Anfragen und Anträge zu diskutieren. Interessierte sind herzlich eingeladen.

Im Fraktionsstatut ist die Arbeitsweise der Fraktion geregelt.

Schwerpunktthemen