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Ostermannplatz: Vonovia sollte endlich zurückstecken

Die Ratsfraktion DIE LINKE zeigt sich überrascht, dass Vonovia weiter vehement am Bau einer Kita auf dem Ostermannplatz festhält, obwohl die Verwaltungsspitze inzwischen zwei Alternativstandorte im Nordviertel vorgeschlagen hat, an der Altenbergstraße und der Blücherstraße. Der Wohnungsriese Vonovia ignoriert damit weiter die Initiative der Anwohnerinnen und Anwohner, die den Ostermannplatz erhalten wollen. „Die Verwaltung hat mit ihren Alternativvorschlägen gute Arbeit geleistet“, so Wolfgang... Weiterlesen


Entschuldung der Stadt Essen durch Altschuldenfond

Kein Geld für den Abriss von Schrottimmobilien, eine marode Infrastruktur, vergammelte Schulen und fehlende Kitaplätze. Jetzt auch noch mögliche Einbußen bei den Steuerprognosen von 93 Mil-lionen Euro bis 2022. Es hat nicht lange gedauert, bis die Hoffnungen von Kämmerer Gerhard Grabenkamp auf eine Entschuldung der Stadt Essen aus eigener Kraft zerplatzt sind. Angesichts von über 2 Mrd. Euro Schulden alleine durch Kassenkredite ist das auch ein aussichtsloses Unter-fangen. „Land und Bund haben... Weiterlesen


Umweltspur Schützenbahn nicht gleich zerreden

Die Ratsfraktion DIE LINKE hält es für hanebüchen, dass SPD und CDU jetzt schon die mögliche Einführung einer Umweltspur auf der Schützenbahn zerreden, obwohl es erst mal nur um eine einjährige Testphase geht. In dieser Testphase geht es ja gerade darum Erkenntnisse zu gewinnen, ob und wie eine Umweltspur funktionieren kann. „Wer nichts Neues ausprobiert, bleibt in altern Mustern stecken“, so Wolfgang Freye, für DIE LINKE im Rat und im Planungsausschuss. Weiterlesen


Senkung der Kappungsgrenze nicht ausreichend

Die Ratsfraktion DIE LINKE. hält die von der Landesregierung beschlossene Senkung der Kap-pungsgrenze bei Mieterhöhungen von 20 auf 15 Prozent in drei Jahren für nicht ausreichend. Denn sie greift nicht bei Neuvermietungen, bei denen die Mieten oft über den ortsüblichen Vergleichs-mieten liegen. Immerhin hat es in Essen einen Anstieg der Nettokaltmieten von fast sieben Prozent in den letzten beiden Jahren gegeben. Menschen mit geringem Einkommen müssen oft schon bis zur Hälfte ihres Einkommens... Weiterlesen


Das Integrationsprojekt MiA muss über 2020 hinaus finanziert werden

Frank Schwarz / Alle Rechte vorbehalten
Foto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Die Ratsfraktion DIE LINKE teilt die Sorgen der Integrationsbeauftragten Galina Borchers bezüglich des drohenden Wegfalls des Integrationsprojektes „Migrantinnen und Migranten in Arbeit“ (MiA). Die Landesregierung will das Projekt nicht über das Jahr 2020 hinaus finanzieren. Das Projekt hilft vor allem Menschen aus Südosteuropa bei der Integration in den hiesigen Arbeitsmarkt. „Eine Streichung der Landesmittel durch die schwarz-gelbe Landesregierung wäre unverantwortlich", so die... Weiterlesen


Umweltspur auf der Schützenbahn ist ein Anfang

Die Ratsfraktion DIE LINKE hält die geplante Einführung einer Umweltspur auf der Schützenbahn für einen guten Anfang, um einen Vorrang für den Öffentlichen Nahverkehr durchzusetzen. Ein entsprechender Vorschlag ist vom Planungsbüro „büro stadtVerkehr“ in einer Studie gemacht worden. Darüber hinaus empfiehlt das Büro, mit den Planungen zur Bahnhofstangente auch auf der Hachestraße/Hollestraße eine „Umweltspur“ zu planen. „Aus unserer Sicht sind das sind Schritte in die richtige Richtung“, so... Weiterlesen


Rasen und Pflanzen statt „Steinwüsten“

Die Ratsfraktion DIE LINKE unterstützt den Antrag der grünen Ratsfraktion, die Verwaltung prüfen zu lassen, wie durch Satzungen oder ein Anreizsystem eine Versiegelung von Vorgärten verhindert und stattdessen eine naturnahe Gestaltung der Vorgärten begünstigt werden kann. Denn bei der Gestaltung der Vorgärten geht es nicht nur um den individuellen Geschmack, sondern um das Erscheinungsbild einer Stadt sowie das Stadtklima. Das ist auch eine öffentliche Angelegenheit. „In Bayern gibt es ein... Weiterlesen


Fridays for future demonstriert bei RWE-Hauptversammlung

DIE LINKE. Essen ruft zur Teilnahme der Demonstration von Fridays for future auf Die Essener Linke ruft dazu auf, an der Demonstration von Fridays for future am kommenden Freitag, den 03. Mai ab 10.30 Uhr, vor der Grugahalle teilzunehmen. Dort will Fridays for future anlässlich der RWE-Hauptversammlung für einen konsequenten Klimaschutz demonstrieren. Dazu der DIE LINKE Kreissprecher Daniel Kerekes: „Wir stehen als Stadt Essen in der Pflicht, die Bedrohungen durch den Klimawandel nicht nur... Weiterlesen


Steeler „Jungs“: Rat der Stadt sollte Votum der BV folgen

Die Ratsfraktion DIE LINKE. begrüßt es, dass die Bezirksvertretung VII einstimmig die Resolution „Für Vielfalt, gegen Einfalt: Steele bleibt bunt und weltoffen“ verabschiedet hat, mit der sie erstmals deutlich Position gegen die sog. Steeler „Jungs“ bezogen hat. Die sich verharmlosend „Jungs“ nennenden Neonazis versuchen seit rund einem Jahr, den öffentlichen Raum in Steele zu beherr-schen. Dahinter steckt die Strategie der sog. national befreiten Zonen, die für alle bedrohlich ist, die nicht... Weiterlesen


Steag: Einstieg in den Ausstieg richtig

Die Ratsfraktion DIE LINKE unterstützt den Einstieg in den Ausstieg aus der Steag, der nächste Woche vom Rat der Stadt beschlossen werden soll. Sie hat bereits vor einem Jahr den Antrag gestellt, den Ausstieg als Anteilseigner der Steag zu prüfen. Denn die Erfahrungen mit der Steag haben gezeigt, dass international agierende Konzerne nicht zur Daseinsvorsorge der Kommunen passen und gehören. „Die zum Teil hohen Erwartungen, die der Essener Rat und auch wir gehabt haben, sind nicht in Erfüllung... Weiterlesen