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Coronavirus: Sind Kitas und Schulen gerüstet?

Das Gesundheitswesen insgesamt bereitet sich intensiv auf die Abwehr des Coronavirus vor. Als wichtigste Maßnahme gegen die Ausbreitung des Virus wird eine umfassende Hygiene empfohlen, insbesondere das gründliche und regelmäßige Händewaschen. Die Ratsfraktion DIE LINKE will wissen, wie in den Essener Kinder- und Jugendeinrichtungen wie Kitas, Schulen, Jugendtreffs usw. damit umgegangen wird und was dort zur Aufklärung und Beachtung der Vorsorgestands getan wird. Weiterlesen


Ost-West-Fahrradstraße auf den Weg gebracht

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt es, dass die Fahrradstraße vom Südviertel über Holsterhausen nach Frohnhausen in der letzten Sitzung des Bauausschusses auf den Weg gebracht worden ist. Der Ausschuss hat eine Dringlichkeitsentscheidung zum Planungsbeschluss gebilligt, die notwendig war, weil im Vergleich mit der Deutschen Umwelthilfe eine Entscheidung noch im Januar zugesichert worden war. Damit ist eine Hängepartie abgewendet worden, die insbesondere durch Einwände der CDU drohte. „Wir freuen... Weiterlesen


Kritik an Polizei ist keine Beleidigung

Die Ratsfraktion DIE LINKE hält es für falsch, dass die Polizei Strafanzeige wegen Beleidigung gegen das Bündnis „Essen stellt sich quer“ gestellt hat. Der Bündnis-Sprecher hat auf der Demonstration am letzten Donnerstag gegen den rechten Terror in Hanau, an der sich rund 500 Menschen beteiligt haben, bemängelt, dass Altendorf „immer wieder Ziel rassistischer Kontrollen durch die Polizei geworden“ sei. "Das ist eine inhaltliche Kritik die von der Meinungsfreiheit gedeckt ist und deshalb noch... Weiterlesen


Verkehrswende mit der Seilbahn?

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Essen ist nicht begeistert vom Vorschlag der Essener Marketing GmbH (EMG) bzw. von Ruhrbahn-Chef Michael Feller, zwischen der nördlichen Innenstadt und der Zeche Zollverein oder zunächst dem Bahnhof Altenessen und der Kokerei Zollverein eine Seilbahn zu bauen. Zwar können Seilbahnen eine gute Ergänzung für den Nahverkehr sein, da sie relativ günstig und leicht zu bauen sind, aber sie passen nicht überall hin. „In Städten, in denen große Höhenunterschiede oder Flüsse... Weiterlesen


Nein zu Rassismus und rechtem Terror

Nach dem mutmaßlichen rechtsterroristischen Anschlag von Hanau zeigt sich DIE LINKE Essen fassungslos, wütend und trauert um die Opfer. Wir sind mit unseren Gedanken und mit unserem Herzen bei den Angehörigen. Yilmaz Gültekin, integrationspolitischer Sprecher DIE LINKE im Rat der Stadt Essen: „Der Zustand in diesem Land macht uns Angst. Der rechtsterroristische Anschlag in Hanau ist ein trauriger Höhepunkt einer Entwicklung, denn seit 2015 kamen mehr als 20 Menschen durch rechten Terror ums... Weiterlesen


Redebeitrag von Yilmaz Gültekin: Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Verehrte Gäste auf der Tribüne, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das uns vorliegende Rahmenkonzept „Zusammenleben in Vielfalt“ ist die Zusammenführung des „Konzeptes zur Integration von Flüchtlingen“ und des „Strategiekonzeptes interkulturelle Orientierung“. Es soll Bestehendes weiter entwickeln und Neuem die Möglichkeit geben zu entstehen.  Wir wollen mit diesem Konzept fragen und aufzeigen, was benötigt wird, um ein positives Zusammenleben in Vielfalt... Weiterlesen


Entlastung von Altschulden durch Bund und Land

die Fraktion DIE LINKE. beantragt, der Rat der Stadt beschließt folgenden Antrag zum oben genannten Tagesordnungspunkt: Der Rat der Stadt Essen fordert die Landes- und Bundesregierung eindringlich auf, die günstige konjunkturelle Lage und die historisch niedrigen Zinsen zu nutzen, um sich möglichst bald auf ein Konzept für das Altschuldenproblem der Kommunen zu verständigen. Damit eine tragfähige Lösung gelingen kann, erwartet der Rat der Stadt Essen, dass sich die Landesregierung aktiv in die... Weiterlesen


Sicherung der Gesundheitsversorgung im Essener Norden

die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration beschliesst:   Die Verwaltung wird beauftragt,  eine Konferenz zur Gesundheitsversorgung im Essener Norden unter Vorsitz von Oberbürgermeister Thomas Kufen durchzuführen.  Zu dieser Konferenz sollen alle Akteure aus dem Gesundheitswesen sowie den Stadtteilen eingeladen werden. Dazu gehören z.B. Krankenhausträger, das Uniklinikum, Krankenkassen, Mitarbeitervertretungen, Stadtteilkonferenzen,... Weiterlesen


Sanierung Schwanenbuschquartier

die Fraktion DIE LINKE beantragt, den o.g. Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung des nächsten   Aussschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration zu setzen und stellt dazu folgenden Antrag. Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Sanierung des Schwanenbuschquartiers ein ähnliches Modell zu verfolgen wie bei der Sanierung des Eltingviertels / Südostviertels. Demnach soll die Verwaltung bei der Erstattung der Kosten der Unterkunft von der Gesamtmiete einschließlich der Neben- und... Weiterlesen


Diskriminierendes Signal der Ruhrbahn

Die Ratsfraktion DIE LINKE hält es für ein falsches Signal der Ruhrbahn, dass diese ihr Pünktlichkeitsversprechen für einen Teil ihrer Kunden abgeschafft hat, weil sie einem vermeintlichen Missbrauch vorbeugen will. So sollen demnächst Inhaber eines Sozialtickets, Schokotickets, Semestertickets oder anderen vergünstigten Tickets, keinen Anspruch mehr auf Rückerstattung des Fahrpreises bei einer mehr als zehnminütigen Verspätung haben. Weiterlesen


Fraktionssitzung

DIE LINKE im Rat der Stadt Essen lädt alle Menschen ein, sich für eine solidarische Stadt zu engagieren und sich aktiv an der Fraktionsarbeit zu beteiligen: Jeden Montag um 17:30 Uhr trifft sich die Fraktion im Heinz-Renner-Haus (Severinstr. 1, 45127 Essen). Hier kommen unsere Mandatsträger*innen im Rat, in den Ausschüssen und in den Bezirksvertretungen zusammen, um über aktuelle Themen und mögliche Anfragen und Anträge zu diskutieren. Interessierte sind herzlich eingeladen.

Im Fraktionsstatut ist die Arbeitsweise der Fraktion geregelt.

Schwerpunktthemen