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Essener Tafel verstößt gegen eigenes Leitbild

Foto: Gisela Peter/pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE lehnt bei allem Respekt vor der wichtigen Arbeit der Essener Tafel,  die neue Praxis ab, nur noch Personen mit deutschem Ausweis neu aufzunehmen. Die Tafel sollte ihre Grundsätze der Humanität, Solidarität sowie Gerechtigkeit und Teilhabe weiter einhalten.   „Mit diesem Schritt verstößt die Essener Tafel gegen ihre eigenen Grundsätze, setzt sich dem Verdacht der Diskriminierung aus und schadet dem eigenen Ansehen“, so Ratsfrau Ezgi Güyildar. „Nach ihrem Selbstbild... Weiterlesen


„Essen Original“: Charakter als Stadtfest nicht gefährden

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Die Ratsfraktion DIE LINKE kann das Vorgehen des neuen Geschäftsführers der Essen Marketing Gmbh (EMG), Richard Röhrhoff, in Bezug auf das Stadtfest „Essen original“ nicht nachvollziehen. Die Entscheidung zur Verlegung von Essen Original aus der Innenstadt nach Zollverein ist vor allem fiskalischen Überlegungen geschuldet, nicht zuletzt des NRW-Tages, der auf Wunsch der Landesregierung in diesem Jahr auf Zollverein stattfinden soll. Zwar will Herr Röhrhoff auch eine Debatte anregen, wie es mit... Weiterlesen


Kostenlosen Nahverkehr nicht zerreden

Foto: Ruth Rudolph/pixelio.de

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat kein Verständnis dafür, dass die mögliche Einführung eines kostenlosen ÖPNV in Essen teilweise zerredet wird, bevor überhaupt über Umsetzungsmöglichkeiten diskutiert werden kann.   „Da lobe ich mir den Duisburger Oberbürgermeister Sören Link, der einen kostenlosen Nahverkehr als ,Riesending‘ für das Ruhrgebiet begrüßt hat, obwohl Duisburg keine der fünf von der Bundesregierung angedachten ,Modellstädte‘ ist", so Ratsmitglied Wolfgang Freye, für DIE LINKE im... Weiterlesen


U 3 - Kita-Plätze fehlen vor allem im Norden

Kita original R B by Helene Souza pixelio.de

Angesichts der mehr als 2.400 fehlenden Kita-Plätze, hat die Ratsfraktion DIE LINKE Zweifel, dass die Stadtverwaltung ihre Ankündigung einhalten kann, bis zum Kita-Jahr 2019/20 ein ausgeglichenes Betreuungsangebot anzubieten. Allein in diesem Kita-Jahr fehlen mehr als 2.400 Plätze und die Versorgungsquote bei den Unter-Dreijährigen liegt bei nur 33 statt 40 Prozent und bei den Über-Dreijährigen nur bei 92 statt 100 Prozent.    „Das Schlimme daran ist, dass sich die soziale Nord-Süd-Spaltung... Weiterlesen


Gutachten zu den kommunalen Beteiligungen an der Steag / Zukunft der Steag

Die Fraktion DIE LINKE. beantragt, der Rat der Stadt beschließt: Die Verwaltung beauftragt eine Studie zu den Möglichkeiten der Steuerung  und Kontrolle der STEAG durch  ihre kommunalen Eigner sowie zur Gewährleistung der Transparenz. In der Studie sollen die Erfahrungen aus der nicht erfolgten Umsetzung der  strategischen Zielrichtungen der verschiedenen Ratsbeschlüsse vom November/Dezember 2010 ausgewertet werden, wie z.B. die Nichteinführung eines kommunalen Beirates.  Die Studie soll... Weiterlesen


Mögliche Vereinheitlichung der Spurbreite bei der Ruhrbahn

Die Ratsfraktion DIE LINKE beantragt, der Bau- und Verkehrsausschuss empfiehlt, der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt, der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung empfiehlt, der Rat der Stadt Essen beschließt. Der Rat der Stadt Essen begrüßt die Absicht der Ruhrbahn GmbH, einen Teil der Straßenbahnen und die gesamte U-Bahnflotte durch neue, zeitgemäße und barrierefreie Fahrzeuge zu ersetzen. Diese Investitionen sind dringend notwendig und sollten nicht verzögert... Weiterlesen


Existenzminimum darf nicht weiter gekürzt werden

Hartz IV R K B by Rainer-Sturm pixelio 1 .de

Die Ratsfraktion DIE LINKE kritisiert die starke Zunahme der Sanktionen gegenüber Hart-IV-Empfängern von 20% auf insgesamt über 12.000 Fälle und fordert stattdessen bessere Aufklärung und Perspektiven für die Betroffenen. Der größte Teil der Sanktionen ist mit 86,5% auf versäumte Termine zurückzuführen, während Verweigerungen auf Aufnahme einer Arbeit oder Maßnahme nur 3,6% ausmachen. „Dies zeigt, dass das Vorurteil, die allermeisten Menschen im Hartz-IV Bezug seien Arbeitsverweigerer, völlig... Weiterlesen


TOP: Angemessene Beschulung von Seiteneinsteigern

Die Ratsfraktion DIE LINKE beantragt, der Schulausschuss und der Integrationsrat empfehlen, der Rat der Stadt Essen beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt ein Gesamtkonzept  zur Beschulung von Seiteneinsteigern, die in den nächsten Jahren aus der zweijährigen Erstförderung fallen, in die Regelklassen der weiterführenden Schulen zu erstellen. Dazu wird die Verwaltung beauftragt: 1. Schulen, die langjährige Erfahrungen mit der Eingliederung von zugewanderten Kindern ohne oder mit geringen... Weiterlesen


Mehr Transparenz bei Ruhrbahnen-Entscheidungen

Stau_R_K_B_by_Rainer-Sturm_pixelio_1_.de_01.jpg

Die Ratsfraktion DIE LINKE teilt die Meinung des Fahrgastverbandes Pro Bahn, dass der Kauf von 51 U-Bahnen und 26 Niederflur-Straßenbahnen nicht auf die lange Bank geschoben werden soll. Denn die Ruhrbahn braucht neue Fahrzeuge, um die Attraktivität des ÖPNV zu steigern. Allerdings sollte vor der Bestellung der 51 Stadtbahnwagen noch einmal geprüft und transparent dargestellt werden, ob ein Umbau auf eine Spurbreite nicht längerfristig oder zumindest auf der Südstrecke Sinn macht und wie man... Weiterlesen


Linke spricht sich für die Errichtung der Gedenktafel aus

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DIE LINKE in der Bezirksvertretung III unterstützt es, dass am kommenden Donnerstag eine Gedenktafel an der Wickenburgbrücke beschlossen werden soll. Die Gedenktafel soll an die Ermordung dreier britischer Luftwaffenangehöriger im zweiten Weltkrieg erinnern. „Wir sind für die Gedenktafel, weil damit an dieses Kriegsverbrechen erinnert wird. Gerade in heutigen Zeiten ist es wichtig, an die Opfer vom Krieg und Faschismus zu erinnern, “ so Heike Kretschmer, Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE... Weiterlesen