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Zweifel am Konzept „wachsende Stadt“

Die Ratsfraktion DIE LINKE bezweifelt es, ob das Ziel der CDU-Fraktion nach einer wachsenden Stadt Essen realistisch und überhaupt ein lohnendes Ziel ist. Die CDU will u.a. durch die Bereitstellung von weiteren Baugebieten und attraktivem Wohnraum junge Familien und gut ausgebildete Fachkräfte in Essen halten bzw. nach Essen locken. Weiterlesen


Spenden für die Seebrücke

Wir haben gerade das auf unserem Neujahrsempfang gesammelte Geld an die Initiative "Seebrücke - Schafft sichere Häfen!" gespendet und möchten uns nochmal ganz herzlich an alle Spendenden bedanken! Wir sind uns sicher, dass die Seebrücke das Geld gut gebrauchen kann und einsetzen wird. Wer es nicht zu unserem Neujahrsempfang geschafft hat, die Initiative aber trotzdem finanziell unterstützen möchte, kann dies gerne über folgendes Spendenkonto tun: Mensch Mensch Mensch e.V. IBAN:... Weiterlesen


Polizeigroßeinsatz war reine Machtdemonstration

Die Ratsfraktion DIE LINKE kritisiert den Großeinsatz der Polizei gegen die sog. „Clankriminalität“ als unverhältnismäßig. Es ist völlig übertrieben, ein Riesenaufgebot von 1.300 Polizisten einzusetzen, die dann überwiegend nur Ordnungswidrigkeiten oder Delikte im Bereich der Kleinkriminalität aufdecken. Dieses Ergebnis hätte auch ein paar Nummern kleiner erzielt werden können. Weiterlesen


Videoüberwachung: Hightech löst Dilemma nicht

Foto: Gabi Eder/pixelio.de
Foto: Gabi Eder / pixelio.de

DIE LINKE lehnt die Einführung computergesteuerter Kameras auf der Viehofer Straße nach Mannheimer Vorbild ab, die Oberbürgermeister Thomas Kufen und Ordnungsdezernent Christian Kromberg prüfen wollen. Dabei handelt es sich um eine kombinierte Videoüberwachung mit Künstlicher Intelligenz, die algorithmisch „unnatürliche“ Bewegungen verarbeiten soll. Damit würde eine neue Qualität der automatisierten Überwachung eingeleitet. Weiterlesen


LINKE für Umbenennung der Hindenburgstraße

An der Fraktion DIE LINKE im Rat würde eine Umbenennung der Hindenburgstraße nicht scheitern. Das stellt die Fraktion vor dem Hintergrund der erneuten Diskussion um die Änderung dieses schwer belasteten Straßennamens fest. Der ehemalige Reichspräsident Paul von Hindenburg war ein Wegbereiter der Nazi-Diktatur in Deutschland und sollte deshalb nicht durch ein Straßenschild geehrt werden. „Gerade in Zeiten eines wachsenden Rechtsrucks und von Amokfahrten auf Migrantinnen und Migranten ist eine... Weiterlesen


Radschnellweg braucht dringend Zwischenlösung

Die Ratsfraktion DIE LINKE. begrüßt es, dass der städtische Allbau seine Bereitschaft erklärt hat, sich als möglicher Investor unter Federführung der Entwicklungsgesellschaft Universitätsviertel (EGU) beim Bau des Radschnellweges und der städtebaulichen Entwicklung des Eltingviertels zu engagieren. Damit würde ein Investor bauen, der auch die Interessen der Stadt Essen im Blick hat und nicht nur die Rendite. Allerdings ist der Zeitplan bis zu einer möglichen Fertigstellung des Radweges im Jahr... Weiterlesen


Linksfraktion Essen lädt zum Neujahrsempfang ein

Die LINKE. im Rat der Stadt Essen und der Kreisverband der Essener Linken laden auch in diesem Jahr alle Interessierten zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang am Donnerstag, dem 10. Januar, um 18.00 Uhr in der Zeche Carl ein. Die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke und der Kreissprecher Daniel Kerekes begrüßen die Gäste. „Ein anderes Europa ist möglich“ lautet das Motto des Abends. Daher hält passend zu den Europawahlen im Mai dieses Jahres unser designierter Spitzenkandidat Martin... Weiterlesen


Erklärung von Gabriele Giesecke zur Amokfahrt von Bottrop und Essen:

„Ich bin erschüttert über die Amokfahrt, bei der ausländische Menschen das Ziel waren. Egal, ob es sich bei dem Täter um einen psychisch Kranken handelte, ob er Mitglied einer rechtsextremen Organisation war oder nicht: Die brutale Tat geschah vor dem Hintergrund zunehmender rassistischer Hetze gegen zugewanderte Menschen. Der Täter wollte nach eigener Aussage Menschen mit Migrationshintergrund töten. Insofern war es eine politische Tat, die in keiner Weise relativiert werden darf – schon gar... Weiterlesen


„Umweltspuren“ Schritt in die richtige Richtung

Die Ratsfraktion DIE LINKE würde die Einrichtung von „Umweltspuren“ in Essen unterstützen. Die Stadt Düsseldorf will solche Spuren auf drei Innenstadt-Straßen für Busse, Radfahrer, Taxen, Elektroautos und PKW mit mindestens drei Insassen einführen. Vor diesem Hintergrund hat sich auch der ADFC für entsprechende Versuche in Essen ausgesprochen. Die Fraktion DIE LINKE hatte im Rat mehrfach in den letzten Monaten Vorstöße für die Einrichtung von Busspuren in Essen gemacht und zuletzt einen Antrag... Weiterlesen


Gemarkenstrasse als Fahrradstrasse geeignet

Die Ratsfraktion DIE. LINKE begrüßt den vom Fahrradverband ADFC unterstützten Vorschlag der Verwaltung, die Gemarken- und die Keplerstraße in Holsterhausen in Fahrradstraßen umzuwandeln. Die beiden Straßen wären Teil der geplanten Fahrradachse Rüttenscheid – Holsterhausen – Frohnhausen. Bedenken insbesondere aus dem Einzelhandel hält sie für nicht stichhaltig. Die Gemarkenstraße könnte als Fahrradstraße durchaus eine Aufwertung erfahren. „Essen hat bereits 40 Fahrradstraßen, in denen Fahrräder... Weiterlesen