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Eltingviertel: Es gibt Alternativstandorte für Kita

Es gibt vier Alternativstandorte im bzw. im Einzugsbereich des Eltingviertels, die zumindest aus planungsrechtlicher Sicht für einen Neubau mit einer Kita in Frage kommen. Das geht aus einer Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE im Planungsausschuss hervor. Drei dieser Flächen, der RWE-Parkplatz an der Beisingstraße, die alte Tankstelle an der Stoppenberger Straße und die Brachfläche der ehemaligen Kirche an der Süderichstraße befinden sich in Privateigentum. Die... Weiterlesen


Kunstwerkerschule sollte nicht abgerissen werden

Enttäuscht ist die Ratsfraktion DIE LINKE über die Entscheidung des Planungsausschusses zur Aufstellung des Bebauungsplans Kunstwerkerstrasse. Obwohl die Bezirksvertretung Bedenken angemeldet hat, hat der Planungsausschuss mehrheitlich für die Verwaltungsvorlage gestimmt. Die Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen lehnten die Vorlage ab, nachdem ein Antrag der Grünen zu Änderungen am Entwurf des Bebauungsplans abgelehnt wurden. Weiterlesen


Videoüberwachung nicht noch weiter ausweiten

Die Ratsfraktion DIE LINKE lehnt das Vorhaben vom Oberbürgermeister Thomas Kufen die Prüfung der Machbarkeit zusätzlicher Kamaraüberwachungen auf der 700 Meter langen Fußgängerzone der Viehofer Straße bis hin zum Flachsmarkt aufzustellen klar ab.  „Überwachung und Repression vermittelt das Gefühl an einem Ort zu sein welches  „Gefährlich“ sei und  führen zu mehr Unzufriedenheit und sicher nicht zu mehr Akzeptanz verbindlicher gesellschaftlicher Regeln. Sie erzeugen zudem unnötige Kosten und... Weiterlesen


„Talentschulen“ sind pure Kosmetik

Für die Ratsfraktion DIE LINKE stellt der Modellversuch „Talentschulen“ des Ministeriums für Schule und Bildung NRW lediglich eine kosmetische Korrektur der versäumten Schulpolitik der letzten Jahre dar. Neun Schulen aus Essen haben sich auf die insgesamt 60 Plätze beworben, wobei die Berufskollegs den Aufruf boykottierten. „Wir unterstützen diesen Boykott. Es sollte doch selbstverständlich sein, dass alle Schulen in sozial benachteiligten Bezirken Unterstützung erhalten, statt dass diese sich... Weiterlesen


Sozialmieten müssen mit HARTZ-IV abgedeckt werden

Nach Ansicht der Ratsfraktion DIE LINKE sind die Forderungen der Essener Mietergemeinschaft vollkommen zutreffend. Der Mietspiegel ist kein geeignetes Instrument zur Berechnung der Sozialmieten. Wie der neue Bericht des Regionalverbands Ruhr zeigt, sind die Preise bei Neuvermietungen zwischen 2012 und 2017 um über 15 Prozent gestiegen. Weiterlesen


Donnerstag: Bürgersprechstunde der Fraktion DIE LINKE in der BV III auf der Germarkenstraße

Die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksvertretung Essen-West lädt am Donnerstag, den 29. November 2018 in der Zeit von 15 – 17.30 Uhr zur Bürgersprechstunde auf den Holsterhauser Markt ein. „Wie an jedem letzten Donnerstag im Monat stellen wir uns den Fragen der Bürgerinnen und Bürger zur Arbeit der Bezirksvertretung auf dem Holsterhauser Markt und informieren über wichtige Ergebnisse der Sitzung der Bezirksvertretung“, so Udo Seibert, Mitglied der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksvertretung... Weiterlesen


Masterplan Verkehr Essen 2018 - hier: Abdeckelung A 40

die Fraktionen SPD, CDU, GRÜNE, FDP, EBB und DIE LINKE beantragen, der Rat der Stadt beschließt: Weiterlesen


Masterplan Verkehr Essen 2018 - nachhaltige und emissionsarme Mobilität -

die Fraktion DIE LINKE. beantragt, der Rat der Stadt beschließt folgenden Antrag zum oben genannten Tagesordnungspunkt: Weiterlesen


ADFC-Kritik an fehlenden Radwegen nachvollziehbar

Die Ratsfraktion DIE LINKE kann den Ärger des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) über den schleppenden Ausbau des Fahrradwegenetzes in Essen gut nachvollziehen. Denn auch für DIE LINKE sind die geplanten Maßnahmen der Stadt Essen für die Verbesserung der Radinfrastruktur, wie auch insgesamt zur Umsetzung der Verkehrswende, nicht ausreichend. Deshalb stellt sie dazu für die Haushaltsberatung am kommenden Mittwoch verschiedene Anträge. „Wir beantragen, dass mehr Geld in den Ausbau des... Weiterlesen


Änderungsanträge zum Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2019

die Fraktion DIE LINKE. beantragt, der Rat der Stadt beschließt folgende Änderungen zum Haus-haltsplan-Entwurf 2019: Weiterlesen