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„Altenessener Spaziergänge“: rechtsradikale Mobilisierung

Die Ratsfraktion DIE LINKE. sieht in den sog. „Altenessener Spaziergängen“ einen weiteren Versuch rechtsradikaler Mobilisierung. Das zeigt sich nicht nur an den personellen Verbindungen zu den sog. „Steelern Jungs“ und der Teilnahme von Neonazis der Kameradschaft „Division Altenes-sen. Hinter Parolen wie: „Gegen Multikultiwahn und Überfremdung“ steckt vielmehr ein gemeinsames Leitbild, hinter dem sich bundesweit die Rechte ideologisch versammelt, von Rechtsterroristen, Neonazis über die Identitären bis hin zur AfD.

„Das macht die Erklärung des Rates vom Mai diesen Jahres gegen die sog. ,Steeler Jungs‘ umso bedeutender“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. „Sie ist eine gute inhaltliche Grund-satzerklärung auch gegen rechtsradikale Mobilisierungen in anderen Stadtteilen wie Altenessen und Freisenbruch. Der bürgerwehrähnliche Anspruch der ,Spaziergänger‘ untergräbt das im Grundgesetz verankerte Rechtsstaatsprinzip und zielt auf die Beherrschung des öffentlichen Rau-mes.“ 

Nicht zuletzt wird aus der Wahlforschung darauf hingewiesen, dass in Sachsen und Brandenburg, die AfD dort besonders stark geworden ist, wo Neonazis auf der Straße den Boden dafür bereitet haben. „Es geht uns gar nicht darum, die Bürgerinnen und Bürger, die an diesen ,Spaziergängen‘ teilnehmen per se als Neonazis oder Rechtsradikale zu bezeichnen. Sie grenzen sich aber nicht deutlich davon ab und bereiten so das Feld für den Rechtsextremismus“, so Gabriele Giesecke abschließend. „Auch in Altenessen gibt es offensichtlich die Notwendigkeit die Zivilgesellschaft zu stärken, so wie es der Rat auch mit Blick auf die ,Steeler Jungs‘ beschlossen hat.“