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Foto: Stefanie Hofschläger / pixelio.de

Beim Klimaschutz handeln, nicht lamentieren

Die Ratsfraktion DIE LINKE. ist verwundert, dass die große Koalition aus SPD und CDU sich vordergründig an dem Begriff „Klimanotstand“ stört und deshalb entgegen ihren Zusagen nicht an einer fraktionsübergreifenden Erklärung zum Klimanotstand arbeiten will. Nur wegen dieser Zusage haben Linke und Grüne ihren gemeinsamen Antrag in der letzten Ratssitzung zurückgestellt. Entgegen Äußerungen von SPD und CDU geht es bei der Erklärung des Klimanotstandes um das Zeichen, dass die Anstrengungen auch vor Ort erhöht, die Klimaschutzziele zu erreichen.

„Aus unserer Sicht geht es der Groko allerdings weniger um den Begriff ,Klimanotstand‘ als darum, sich vor schwierigen Entscheidungen zu drücken, wie z.B. bei konkreten Maßnahmen für eine Verkehrswende“, so Gabriele Giesecke, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Essen. „So hat sie große Bedenken gegen die probeweise Einführung einer Umweltspur in der Essener Innenstadt geäußert, statt sie wie in Düsseldorf einfach einzuführen. Auch in anderen Bereichen bremst die Groko, wie beim Ausbau von Bus und Bahn als es um die Verabschiedung des neuen Nahverkehrsplanes ging. Das wäre mit dem von uns gewollten Grundsatzbeschluss, solche Lösungen zu bevorzugen, die sich positiv auf das Klima auswirken, nicht so einfach.“

Angesichts der großen Probleme, die mit dem zunehmenden Klimawandel auf die Stadt Essen zukommen, sollte diese Prüfung nach Ansicht der Ratsfraktion DIE LINKE eine Selbstverständlichkeit sein. „Statt zu lamentieren, dass der Antrag von Grünen und Linke nicht konkret genug sei, sollten die Fraktionen von SPD und CDU endlich mit ihren konkreten Vorschlägen um die Ecke kommen“, so Gabriele Giesecke abschließend. „Hoffentlich kommt da mehr als heiße Luft. Immerhin haben wir mit unserem Antrag eine Debatte für mehr Klimaschutz im Essener Rat angestoßen. Für uns ist es dabei wichtig, dass die notwendigen Maßnahmen, z.B. bei der energetischen Sanierung oder der Verkehrswende sozial abgefedert werden und nicht zu Lasten der Menschen mit wenig Geld gehen.“