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Foto: R_K_B_by_Q.pictures / pixelio.de

Bürgerforum „Wohnen“: Chance vertan

Die Ratsfraktion DIE LINKE hält die deutliche Kritik am Bürgerforum „Wo wollen wir wohnen?“ für durchaus berechtigt. Sie hat auch im Rat schon darauf hingewiesen, dass sie andere Erwartungen an das Bürgerforum hatte und sieht den Fehler vor allem in der Nicht-Beteiligung der unmittelbar von neuen Bebauungsflächen Betroffenen.

„Mehr Bürgerbeteiligung ist ein guter Ansatz, gerade auch wenn es um die seit Jahren strittige Ausweisung von neuen Flächen für Wohnbebauung geht“, so Ratsmitglied Wolfgang Freye, für DIE LINKE im Planungsausschuss. „Allerdings war das Forum letztlich vor allem darauf angelegt, vorhandenen Widerstand in den Stadtteilen ,in die Ecke zu stellen‘ und zu diskreditieren. Aus dem Grund waren Betroffene aus den Arbeitsgruppen zur Bewertung von Flächen in ihren Stadtteilen ausgeschlossen – eine Regelung, die vorher nirgends besprochen wurde. Stattdessen hätte die Verwaltung die Betroffenen einbinden müssen, um mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Dann hätte man über Kompromisse und eine Priorisierung sprechen können, die Bestand hat.“

Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE hätte das Forum wie ursprünglich geplant an zwei Tagen stattfinden müssen. So war die Zeit zu kurz, um die Flächen tatsächlich vergleichend zu bewerten. Das konnte keiner der Teilnehmer. Entsprechend wurde eine Fläche, die versehentlich von zwei Gruppen erörtert wurde, von beiden völlig unterschiedlich bewertet: Einmal in der Kategorie 2 und einmal in 4.

„Wir sind gespannt, zu welchen Beurteilungen die Verwaltung nun kommt. Klar ist jedoch: Wir sind wieder am ,Start‘ und genauso weit, wie vor dem Bürgerforum,“ so Wolfgang Freye abschließend. „Und das heißt: Jetzt muss mit den Betroffenen gesprochen werden. So hat die Bürgerschaft in Haarzopf in einem eigenen Workshop andere Flächen zur Bebauung vorgeschlagen, die die Verwaltung bisher schlicht gar nicht würdigt. Anscheinend geht es darum, dass für die umstrittenen Flächen schon Investoren bereitstehen. Das kann aber ganz und gar nicht der Maßstab sein!“