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Corona Sonderfonds Kultur 2021

die Fraktion DIE LINKE beantragt zu dem o.g. Tagesordnungspunkt folgenden Antrag:

Der Rat der Stadt Essen beschließt, dass alle Bußgelder, die durch Verstöße der Coronaschutzverordnung eingenommen werden, von der Stadt, abzüglich des Verwaltungsaufwandes für die Bearbeitung der Bescheide, zur Aufstockung des Corona Sonderfonds Kultur eingesetzt werden.

 

Begründung:

Die deutliche Überzeichnung bei der Antragsstellung in Höhe von 800.000 Euro bei der Erstauflage des Corona Sonderfonds Kultur hat gezeigt, dass ein erhöhter Bedarf seitens der Kulturschaffenden besteht. Hinzu kommt, dass die Erstauflage des Corona Sonderfonds Kultur im Mai 2020 beschlossen und bereits im August im Wesentlichen verausgabt war. Da die Corona-Pandemie weiterhin unser Zusammenleben und damit auch die Kulturlandschaft prägen wird, ist davon auszugehen dass Künstlerinnen und Kulturschaffende sowohl zum Erhalt ihrer Existenz als auch zur Präsentation von Kunst und Kultur in der Öffentlichkeit einen finanziellen Mehrbedarf haben.

Um die Essener Kulturlandschaft zu erhalten, gilt es, den Lebensunterhalt von Künstlerinnen und Kulturschaffenden zu sichern und gleichzeitig auch neue Perspektiven zu eröffnen. Im Wissen um die besondere Bedeutung der Arbeit der Kulturschaffenden aus der Zeit in Corona aber auch davor, wird die bereitgestellte Summe nicht ausreichen, um dieser Bedeutung gerecht zu werden. Wie Medienberichten zu entnehmen ist, steigen zudem der Bedarf und der Wunsch von Erleben nach Kultur unter den Esserinnen und Essenern immer weiter. Außerdem ist davon auszugehen, dass Kulturschaffende in 2020 noch von ihrem Erspartem leben konnten, dies bei den meisten mittlerweile aber nicht mehr möglich sein wird. Vergleich: Forderungskatalog des Bündnisses „Alarmstufe Rot“.

Um diesen Bedarfen gerecht werden zu können, soll die Stadt daher die Einnahmen der Bußgelder, die durch Verstöße der Coronaschutzverordnung entstehen und sich mittlerweile auf über 600.000 Euro belaufen, abzüglich des Verwaltungsaufwandes für die Bearbeitung der Bescheide, nutzen, um den Corona Sonderfonds Kultur aufzustocken. Die Stadt Bonn hat diese Praxis bereits seit längerem eingeführt, Witten überlegt dies laut Medienberichten ebenso.