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Flughafenausstieg vor 2034 machbar

Die Ratsfraktion DIE LINKE erteilt allen Gedankenspielen, die Einstellung des Flugbetriebs am Flughafen Essen/Mülheim weiter hinauszuzögern eine klare Absage und tritt weiter für einen schnellstmöglichen Ausstieg ein.

„Zumindest in Essen war es schon mal Konsens, den Flugbetrieb vor 2034 einzustellen,“ so Ratsmitglied Wolfgang Freye, für DIE LINKE im Planungsausschuss. „Nach dem Gutachten der renommierten Rechtsanwaltskanzlei Lenz & Johlen wäre das schon vor 2024 möglich, wenn die Pachtverträge des Flughafens mit Firma Wüllenkämper auslaufen. Abgesehen von dem Gewinn für die Anwohnerinnen und Anwohnern, würde ein solcher Ausstieg der Stadt Verlust-Subventionen in Millionenhöhe sparen und auch eine zügigere Entwicklung des Areals ermöglichen. Mögliche Regressforderungen seitens der verbleibenden Flughafennutzer wären sicherlich niedriger.“

Für die Ratsfraktion DIE LINKE ist es nicht verwunderlich, dass vor allem in Mülheim über einen Weiterbetrieb des Flugverkehrs über 2034 nachgedacht wird, da Mülheim anders als Essen von Gewerbesteuereinnahmen der auf dem Flughafengelände angesiedelten Betriebe profitiert. Sie liegen allesamt auf Mülheimer Grund und Boden. Es ist jedoch nicht hinnehmbar, dass einige wenige Flieger jede Menge Lärm machen, der tausende Anwohnerinnen und Anwohner belästigt und dies auch noch von der Stadt subventioniert bekommen.

„Die GroKo im Essener Stadtrat darf sich nicht weiter hinter vermeintlichen rechtlichen Verbindlichkeiten verstecken und sollte stattdessen dass von ihr unter den Teppich gekehrte Gutachten von Lenz & Johlen wieder ,hervorhohlen‘. Anders als das Gefälligkeitsgutachten der Märkischen Revision zeigt es nämlich nicht nur die Möglichkeit eines früheren Ausstiegs aus dem Flughafen auf, sondern auch die finanziellen Risiken durch einen Weiterbetrieb, etwa für Instandhaltungskosten der Entwässerung“, so Wolfgang Freye abschließend. „Gerade für Essen wäre das Flughafengelände als Wohn- und Gewerbegebiet wichtig. Dabei müsste bei der Bebauung natürlich berücksichtigt werden, dass das Geländes eine Frischluftschneise ist und ein Refugium für seltene Arten. Genau darum geht es u.a. in dem Workshop, den beide Städte ausrichten.“