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Frank Schwarz / Alle Rechte vorbehalten
Foto: flickr.com / Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Für eine soziale Boden- und Mietenpolitik in Essen

„Für eine soziale Boden- und Mietenpolitik in Essen“, so lautet der Titel einer Veranstaltung der Ratsfraktion DIE LINKE. Essen am Donnerstag, 4. Juli 2019, um 18:30 Uhr im Grend in Essen-Steele, Westfalenstr. 111. Der langjährige Leiter der Kölner Abteilung des Deutschen Institutes für Urbanistik (DIfU), Dr. phil. Dipl. Ing. Werner Heinz stellt eine aktuelle Studie zur Rolle der Bodenpreise bei der Mietenexplosion in vielen Großstädten und Gegenmaßnahmen vor, die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Bürgerschaft Hamburg, Heike Sudmann, berichtet über die Diskussion um einen Mietendeckel in Hamburg und Jörg Detjen, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. Köln, berichtet über die Diskussion über Erbpacht in Köln. Die Diskussion moderiert Wolfgang Freye, Ratsmitglied DIE LINKE Essen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Auch in Essen wird die Situation auf dem Wohnungsmarkt immer mehr zum Problem. Die Mieten in Essen steigen zuletzt um 5 Prozent. Von den fast 90.000 Sozialwohnungen vor knapp dreißig Jahren sind nur noch rund 18.000 übrig, obwohl fast die Hälfte der Bevölkerung Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein hat.

„Es ist aus unserer Sicht unmöglich, dass die Große Koalition in Essen sich nach wie vor weigert, verbindliche Quoten für den Sozialen Wohnungsbau festzulegen und die städtische Wohnungsbaugesellschaft Allbau GmbH immer noch als ,Melkkuh‘ zur Haushaltssanierung missbraucht, statt es ihr zu ermöglichen, noch stärker in den Sozialen Wohnungsbau ,einzusteigen‘“, so Ratsherr Wolfgang Freye, für DIE LINKE im Planungsausschuss. „Darüber hinaus ist es höchste Zeit, auch in Essen über den Umgang mit dem städtischen Grund und Boden zu reden. Es gibt immer weniger städtische Grundstücke, statt sie weiter an private Investoren zu verkaufen, sollten sie grundsätzlich nur noch in Erbpacht vergeben werden.“

Das Deutsche Institut für Urbanistik (DifU), der Deutsche Städtetag und die „Münchner Initiative für ein soziales Bodenrecht“ plädieren dafür, das kommunale Eigentum an Grund und Boden auszuweiten und zur Gestaltung einer sozial gerechteren Stadt zu nutzen. Öffentlicher Grundbesitz sollte dauerhaft im öffentlichen Eigentum der Stadt bleiben, um die Grundstücke der Bodenspekulation zu entziehen und städtische Gestaltungsmöglichkeiten zu sichern.