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Kind in der Schule, Blick von hinten

Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ausbauen

Die Linke im Rat der Stadt hat für die kommende Ratssitzung einen Antrag zur Verwendung der Mittel aus dem zusätzlichen Investitionsprogramm des Bundes zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder gestellt. Dazu der Fraktionsvorsitzende Daniel Kerekeš:

„Bund und Länder haben vor knapp zwei Monaten ein Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder auf den Weg gebracht. Ziel dieses Investitionsprogramms ist es, den Ganztagsausbau zu beschleunigen und so den Weg für den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2025 zu ebnen. Mit unserem Antrag fordern wir die Verwaltung auf, einen Sachstandsbericht über die Verwendung der Mittel aus dem Programm darzustellen. Dazu gehört, in welcher Höhe der Stadt Fördergelder zur Verfügung stehen und welche konkreten Planungen die Stadt zur Verausgabung der Mittel hat, insbesondere um die Qualität des OGS zu verbessern und den Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz bis 2025 sicherzustellen.“

Wichtig ist für Die Linke im Rat der Stadt, dass das Ganze schnell vonstattengeht. Denn die Fristen zur Beantragung und Verausgabung sind knapp. So müssen förderfähige Vorhaben bis zum 30. Juni 2021 beim Land beantragt worden sein und begonnen haben, bis zum 31. Dezember 2021 müssen die Mittel dann auch schon verausgabt worden sein.

Kerekeš schließt ab: „Es besteht hoher Zeitdruck. Vor diesem Hintergrund ist es für den Rat der Stadt, für die Beratung in den Fachausschüssen und vor allem für die Familien und Kinder wichtig, wie und wann die Stadt Essen diese Mittel einsetzen wird.“