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Geförderter Wohnungsbau wächst, aber zu wenig

Die Ratsfraktion DIE LINKE findet es erfreulich, dass Essen beim Bau öffentlich geförderter (Sozial-)Wohnungen im NRW-Vergleich 2018 ganz vorne stand. Nach den jetzt veröffentlichten Zahlen des Landes wurden 218 Wohnungen wurden neu gebaut und 767 Wohnungen modernisiert, so dass für diese Wohnungen die Sozialbindung erneuert wurde. Dafür wurden 68,5 Mio. Fördermittel abgerufen, mit im Schnitt 100 Euro/pro Einwohner fast doppelt so viel wie im Landesdurchschnitt. Das ergibt der aktuelle statistische Bericht der NRW.BANK zur Wohnraumförderung.

„Ohne den städtischen Allbau wäre nicht viel passiert“, so Wolfgang Freye, für DIE LINKE im Rat und im Planungsausschuss. „Er hat die 767 öffentlich geförderten Modernisierungen von Wohnungen ganz alleine gestemmt. Die privaten Wohnungsgesellschaften drücken sich weiter davor, Wohnungen mit öffentlichen Mitteln zu sanieren, obwohl die Förderbedingungen verbessert wurden. Mehr Engagement ist aber dringend notwendig. Denn die Zahl der Sozialwohnungen in Essen ist in den letzten 30 Jahren jährlich um im Schnitt mehr als 2.400 Wohnungen gesunken, insgesamt von über 90.000 auf 18.000 Wohnungen. Der Bedarf wird nicht annähernd gedeckt.“

Die 2018 gebauten bzw. erneuerten Sozialwohnungen können nicht annähernd die jährliche Lücke schließen. Hinzu kommt, dass mit der Sanierung der 767 Wohnungen kein neuer, zusätzlicher Wohnraum geschaffen worden ist. Dabei ist der Bedarf sehr groß, denn immerhin rund 58 % der Menschen in Essen haben einen Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein.

„Die Zahlen und vor allem die Blockade der privaten Wohnungsbauunternehmen machen deutlich, wie dringend eine Quote von mindestens 30 % für den geförderten Wohnungsbau wäre, die gegebenenfalls eben auch gegen Investoren durchgesetzt werden muss,“ so Wolfgang Freye weiter. „Außerdem darf die städtische Allbau GmbH nicht weiter als ‚Melkkuh‘ für den städtischen Haushalt herhalten. Obwohl der Allbau für die Haushaltsjahre 2020/2021 schon weniger abführen soll als bisher, will der Kämmerer immer noch 27 Mio. Euro haben. Das ist Zweckentfremdung, denn der Zweck des Allbau war immer der Bau von bezahlbarem Wohnraum und Stadtentwicklung. Er könnte durchaus mehr tun, wenn er nicht so gemolken würde.“