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Foto: Hofschläger / pixelio.de

Günstiger Wohnraum dringend benötigt

Die Ratsfraktion DIE LINKE unterstützt die Forderungen des Essener „Wohnungsbündnisses“, das sich für mehr bezahlbaren Wohnraum stark macht. Das ist dringend notwendig, denn bis 2030 werden rund 16 – 19.000 neue Wohnungen benötigt und von den 90.000 Sozialwohnungen vor knapp dreißig Jahren sind nur noch rund 18.000 übrig. In den letzten 10 Jahren sind im Durch-schnitt nur 96 Sozialwohnungen jährlich neu gebaut worden, gleichzeitig fallen pro Jahr jedoch 400 – 500 Wohnungen aus dem Bestand heraus.

„Die Reaktion der Großen Koalition im Rat auf diese Situation ist vollkommen unzureichend,“ so Wolfgang Freye, für DIE LINKE im Rat und im Planungsausschuss. „Die CDU blockiert seit zwei Jahren die von der Verwaltung selbst für sinnvoll gehaltene Festlegung einer verbindlichen Quote von 30 % Sozialwohnungen bei Neubauprojekten, die SPD im Rat trägt das mit, obwohl SPD-Chef Thomas Kutschaty eine solche Quote wiederholt gefordert hat, zuletzt für Baugebiete im Essener Süden. Das ist mehr als unbefriedigend, zumal eine Mehrheit für ein stärkeres Ankurbeln des Sozialen Wohnungsbaus im Rat durchaus da wäre. Wir meinen sogar, dass für eine bessere soziale Durchmischung der Viertel im Essener Süden eine höhere Quote als 30 Prozent eingeführt werden sollte. Andere Städte wie Aachen diskutieren mittlerweile eine Quote von 40 %. Darüber hinaus müssen die finanziellen Erwartungen an den Allbau heruntergeschraubt werden, denn er ist mittlerweile der größte Bauherr für Sozialwohnungen in Essen und könnte bei entsprechendem Spielraum durchaus mehr machen.“

Die LINKE hat im Planungsausschuss einen Bericht der Verwaltung zur Umsetzung des Konzeptes für den Sozialen Wohnungsbau von 2016 beantragt. Ein solcher Bericht ist längst überfällig, als Grundlage für weitere Maßnahmen.

„Die Aussagen der Verwaltung, dass sich die Wohnungsmarktlage in Essen durch ein ,moderates Preisniveau‘ auszeichnet, können wir angesichts eines Anstiegs der Nettokaltmieten von fast sieben Prozent in den letzten beiden Jahren nicht nachvollziehen“, so Wolfgang Freye abschließend. „Essen liegt  im Ruhrgebiet mit den Mietkosten an der Spitze. Wenn für Menschen mit geringen Einkommen die Hälfte des Einkommens für die Miete draufgeht, stimmt etwas ganz gehörig nicht.“