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Konzepte zur sozialen Stadtentwicklung gegen Rassismus und Hetze

Nicht nachvollziehen kann die Ratsfraktion DIE LINKE. Essen die Äußerungen des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Karl-Heinz Endruschat in sozialen Medien, in denen er vor einer „Muslimisierung der Stadtteile im Essener Norden“ spricht und den Stadtteil „kippen“ sieht. Auch der Versuch, mit Hilfe einer Diskussion um Parkplätze den Bau von zwei Moscheen zu stoppen, ist hahnebüchen und ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich um Integration bemühen.

„Die Polemik von Herrn Endruschat ist nicht mehr als eine Neuauflage des unsäglichen Aufrufes von SPD-Ortsvereinen aus dem Essener Norden, in dem sie rechte Parolen wie ‚Das Boot ist voll‘ übernommen haben“, so Gabriele Giesecke, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. „Populismus zeichnet sich dadurch aus, dass er keine Lösungsvorschläge anbietet. Genau das macht Herr Endruschat mit System. Dabei stellt er ganz locker Grundrechte in Frage, wie das Grundrecht auf Religionsfreiheit, das keineswegs nur für Deutsche gilt.“          Herr Endruschat macht aber nicht bei der Diskriminierung von zugewanderten Menschen halt. Auch „Transfermittelempfänger“ werden vom ihm mit den Worten herabgesetzt, „die nur auf etwas warten“. Gemeint sind offensichtlich arme Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, weil sie keine Arbeit finden. Damit stellt sich Herr Endruschat neben, man kann auch sagen gegen seine Partei. In ihrem Programm tritt die SPD immer noch für soziale Gerechtigkeit und sozialen Ausgleich ein und reklamiert für sich, auch die Partei der „kleinen Leute“ zu sein.

Wenn Lösungsvorschläge zum sozialen Ausgleich zwischen den Stadtteilen im Stadtrat zur Abstimmung stehen, ist von Herrn Endruschat dann allerdings nicht zu hören. So ließ auch er – wie die SPD-CDU-Koalition insgesamt, die Gelegenheiten verstreichen, endlich eine verbindliche 30%-Quote für Sozialwohnungen bei Neubauprojekten einzuführen.        „Rassistische Äußerungen gegen Zuwanderer und diskriminierende Äußerungen gegen arme Menschen führen in eine Sackgasse und machen blind für eine Entwicklung, die bessere Lebensverhältnisse für alle Menschen in den Blick nimmt“, so Gabriele Giesecke abschließend. „Es wäre gut, wenn die SPD deutlich Position bezieht und ihren stellvertretenden Vorsitzenden >einfängt<, ehe er weiteres Porzellan zerschlägt und den Rattenfänger der AFD nach dem Mund redet.“

Nicht nachvollziehen kann die Ratsfraktion DIE LINKE. Essen die Äußerungen des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Karl-Heinz Endruschat in sozialen Medien, in denen er vor einer „Muslimisierung der Stadtteile im Essener Norden“ spricht und den Stadtteil „kippen“ sieht. Auch der Versuch, mit Hilfe einer Diskussion um Parkplätze den Bau von zwei Moscheen zu stoppen, ist hahnebüchen und ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich um Integration bemühen.

„Die Polemik von Herrn Endruschat ist nicht mehr als eine Neuauflage des unsäglichen Aufrufes von SPD-Ortsvereinen aus dem Essener Norden, in dem sie rechte Parolen wie ‚Das Boot ist voll‘ übernommen haben“, so Gabriele Giesecke, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. „Populismus zeichnet sich dadurch aus, dass er keine Lösungsvorschläge anbietet. Genau das macht Herr Endruschat mit System. Dabei stellt er ganz locker Grundrechte in Frage, wie das Grundrecht auf Religionsfreiheit, das keineswegs nur für Deutsche gilt.“    Herr Endruschat macht aber nicht bei der Diskriminierung von zugewanderten Menschen halt. Auch „Transfermittelempfänger“ werden vom ihm mit den Worten herabgesetzt, „die nur auf etwas warten“. Gemeint sind offensichtlich arme Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, weil sie keine Arbeit finden. Damit stellt sich Herr Endruschat neben, man kann auch sagen gegen seine Partei. In ihrem Programm tritt die SPD immer noch für soziale Gerechtigkeit und sozialen Ausgleich ein und reklamiert für sich, auch die Partei der „kleinen Leute“ zu sein.

Wenn Lösungsvorschläge zum sozialen Ausgleich zwischen den Stadtteilen im Stadtrat zur Abstimmung stehen, ist von Herrn Endruschat dann allerdings nicht zu hören. So ließ auch er – wie die SPD-CDU-Koalition insgesamt, die Gelegenheiten verstreichen, endlich eine verbindliche 30%-Quote für Sozialwohnungen bei Neubauprojekten einzuführen.

„Rassistische Äußerungen gegen Zuwanderer und diskriminierende Äußerungen gegen arme Menschen führen in eine Sackgasse und machen blind für eine Entwicklung, die bessere Lebensverhältnisse für alle Menschen in den Blick nimmt“, so Gabriele Giesecke abschließend. „Es wäre gut, wenn die SPD deutlich Position bezieht und ihren stellvertretenden Vorsitzenden >einfängt<, ehe er weiteres Porzellan zerschlägt und den Rattenfänger der AFD nach dem Mund redet.“