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Foto: pixelio.de / S. Hofschlaeger

Kulturförderabgabe für freie Szene

Die Ratsfraktion DIE LINKE. setzt sich für den Erhalt des Katakombentheaters in Rüttenscheid ein und für eine bessere Ausstattung der freien Kulturszene mit finanziellen Mitteln durch eine Kulturförderabgabe. Der Antrag der großen Koalition im heutigen Kulturausschuss, die Stadt nach nicht verwendeten Mitteln suchen zu lassen um diese für das Katakombentheater einzusetzen, ist jedoch zu kurz gesprungen.

„Dieses Theater braucht, wie auch die gesamte freie Kulturszene, eine generelle Erhöhung der städtischen Zuschüsse“, so Heike Kretschmer, für DIE LINKE im Kulturausschuss. „Diese müssen im Haushalt festgeschrieben werden um die Möglichkeiten der institutionellen Förderung zu erhöhen Schließlich ist die letzte Erhöhung in diesem Bereich schon wieder fünf Jahre her und betrug gerade mal 10 Prozent. Damit konnte die freie Szene keine großen Sprünge machen, geschweige denn neue Einrichtungen institutionell g(Platzhalter1)efördert werden.“ 

Um der Wertschätzung der Arbeit der freien Szene gerecht zu werden, die erheblich zur Kulturvielfalt beiträgt, wird die Ratsfraktion DIE LINKE zum Haushalt 2019 den  Antrag auf eine Kulturförderabgabe einbringen. Auf Übernachtungen in Hotels, Pensionen, Ferienwohnungen und airbnb wird eine Abgabe eingeführt, die direkt der Kultur zugute kommen soll.

„Es ist nur fair, wenn sich die Übernachtungsgäste mit einem geringen Prozentsatz der Übernachtungskosten an den Kosten der kulturellen Infrastruktur beteiligen“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke abschließend. „Andere NRW-Städte wie Köln und Bonn haben bereits eine Kulturabgabe eingerichtet und auch in Dortmund gibt es Ähnliches. Die Einkünfte aus dieser Abgabe sollten in Essen zweckgebunden der freien Szene zur Verfügung gestellt werden. Rechtlich ist eine solche ,Bettensteuer‘ möglich, das ist inzwischen gerichtlich geklärt. Und sinnvoll ist sie auch, zumal Hotels seit Jahren von gesenkten Mehrwertsteuersätzen profitieren.“