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Foto: Stephanie Hofschlaeger / pixelio.de

LINKE begrüßt Bündnis für bezahlbare Wohnungen

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt es, dass sich in Essen ein neues Bündnis für bezahlbare Wohnungen aus Gewerkschaften, Mietergemeinschaft und Sozialverbänden gegründet hat und unterstützt dessen Forderungen, insbesondere die nach mehr sozialem Wohnungsbau. Die Bedingungen für die Errichtung öffentlich geförderter Wohnungen sind so günstig wie schon lange nicht mehr und der Bedarf ist hoch.

„Es ist nicht nur erschreckend, dass von den fast 90.000 Sozialwohnungen vor 30 Jahren nur noch 18.000 übrig geblieben sind“, so Ratsherr Wolfgang Freye, für DIE LINKE im Planungsausschuss. „Ebenso erschreckend ist es, dass in Essen jedes Jahr weitere 500 Sozialwohnungen aus der Preisbindung fallen. Demgegenüber werden aber nur 150 – 200 öffentlich geförderte  Wohnungen neu gebaut. Es könnten mehr sein, wenn die Koalition aus SPD und CDU 2016 im Rat der Stadt nicht gegen eine feste Quote für Sozialwohnungen gestimmt hätte.“

Auch die städtische Wohnungsgesellschaft Allbau könnte bei entsprechenden finanziellen Spielräumen mehr Sozialwohnungen bauen, etwa 200 statt wie aktuell 100. Allerdings wird sie für die Haushaltssanierung zweckentfremdet und soll alleine im nächsten Jahr 44,2 Mio. Euro an die Stadtkasse abführen. Ab 2020 sollen es immer noch 10 Mio. Euro im Jahr sein. „Das lehnen wir ab“, so Wolfgang Freye abschließend. „Der öffentliche Zweck der Allbau ist es für preiswerten Wohnraum zu sorgen und nicht zur Sanierung des Essener Haushaltes beizutragen. Wir werden zu den kommenden Haushaltsberatungen im November einen Antrag auf Entlastung der Allbau stellen.“