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Foto: sassi/pixelio.de

Soziale Ungleichheit flächendeckend bekämpfen

Für die Ratsfraktion DIE LINKE ist es keine Überraschung, dass knapp drei Viertel aller Essener die soziale Ungleichheit zwischen Nord und Süd als stark ausgeprägt empfinden. Dass vor allem junge Leute die Schieflage wahrnehmen zeigt, dass das Thema auch längst in den Schulen angekommen ist. So ist mehr als jedes dritte Kind in Essen von Kinderarmut betroffen, im Essener Norden teilweise fast jedes zweite.

„Die  Zahlen sind seit Jahren bekannt, jede Untersuchung der letzten Jahre zeigt, dass die sozialen Gegensätze stärker werden,“ so Gabriele Giesecke, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. „Trotzdem fällt CDU und SPD nichts wirklich Neues ein, Karl-Heinz Endruschat (SPD) schafft es sogar wieder, die Frage zu einer Migrationsfrage zu machen. Dabei ist die Hauptursache wachsender Armut in Essen die Langzeitarbeitslosigkeit, die meist ab vier Jahren Erwerbslosigkeit gerechnet wird und mit Migration gar nichts zu tun hat. Aus unserer Sicht muss Ungleiches endlich ungleich behandelt werden. Da ein großer Teil der Schulkinder im Essener Norden aus Haushalten stammt, die Sozialleistungen beziehen und oft mit schulrelevanten Entwicklungsstörungen eingeschult werden, brauchen wir mehr Lehrer, mehr Schulsozialarbeiter, Sprachbegleiter und Schulsekretärinnen, damit die Lehrer sich auf den Unterricht konzentrieren können. Der Lehrerschlüssel ist eine Landesfrage, lehrerunterstützendes Personal kann die Stadt einstellen. Deswegen beantragen wir für die nächste Ratssitzung, dass die Verwaltung anhand eines schulbezogenen Sozialindexes die Bedarfe an lehrerunterstützendem Personal an Essener Schulen sowie die dafür notwendigen Kosten ermittelt, damit diese entsprechend in den kommenden Haushalt eingestellt werden können.“

Nach Ansicht der Ratsfraktion DIE LINKE ist das vom Rat beschlossene integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) zwar ein guter und wichtiger Ansatz zur Bekämpfung der sozialen Ungleichheit in Essen. Aufgrund seiner Begrenzung auf lediglich sieben Stadtteile wird es jedoch nicht reichen.

„Die soziale Ungleichheit muss flächendeckend bekämpft werden. Deshalb hatten wir ergänzend zum INSEK erneut eine Sozialwohnungsquote von mindestens 30% bei Neubauvorhaben sowie einer bedarfsgerechten Schulentwicklungsplanung und den Ausbau der offenen Ganztagsschulen vorgeschlagen. Diese Vorschläge wurden auf der letzten Ratssitzung ohne Alternativen abgelehnt“, so Gabriele Giesecke abschließend. „Dabei gibt es z.B. in Rüttenscheid große Wohnbauprojekte wie an der Hertha- und Gummertstrasse, bei denen von den 120 geplanten Wohnungen keine einzige Sozialwohnung dabei ist. Da ist es doch kein Wunder, wenn die Konzentration von Armut weiter im Norden stattfindet.“