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Stadt Essen soll Gutachten zur Steag-Beteiligung beauftragen

Erwartungen an Transparenz und Umbau der Steag haben sich nicht erfüllt

Angesichts der Abwertung der Essener Anteile an der Steag, begrüßt die Ratsfraktion DIE LINKE die Absage des Stadtwerke-Vorstandschef Peter Schäfer an einer möglicher Kapitalerhöhung durch die Stadtwerke. Wegen vieler offener Fragen hat DIE LINKE einen Antrag auf Erstellung ei-nes Gutachtens zur Steag gestellt, der demnächst im Finanzausschuss behandelt wird.

 

Mit dem Gutachten soll untersucht werden, ob sich die mit dem Kauf des Energieunternehmens verbunde-nen Ziele und Anforderungen der Kommunalpolitik erfüllt  haben oder nicht und wie ein möglicher Ausstieg umgesetzt werden könnte.
 
„Die zum Teil hohen Erwartungen, die der Essener Rat und auch wir gehabt haben, sind aus unse-rer Sicht nicht eingetroffen“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. „Der Rat der Stadt Essen hat sich 2010, wie andere Räte auch, zum Beispiel für die Einrichtung eines kommunalen Beirates ausgesprochen. Dieser ist nie eingerichtet worden. Erst nach Intervention der Bezirksre-gierung vor drei Jahren gibt es  regelmäßige Berichte im Finanzausschuss. Allerdings kann von einer kommunalen Einflussnahme auf die strategischen Entscheidungen der Steag nicht mal an-satzweise die Rede sein, obwohl die Kommunen die Eigentümer sind. Aktuelles Beispiel ist das geplante Großkraftwerk in Indonesien.“

Die Bezirksregierung hat von der Steag einen Bericht über die Umsetzung ihrer Informationspflicht gegenüber den Kommunen eingefordert, der noch nicht beantwortet ist. Auch in anderen Punkten liefert die Steag nicht. Die Ratsfraktion DIE LINKE hat 2010 die Erwartung gehabt, dass sich die Steag als kommunaler Energieversorger regional und ökologisch neu aufstellt. Stattdessen hat sie das Auslandsgeschäft ausgedehnt und Teile des Fernwärmegeschäftes im Ruhrgebiet aufgegeben.

„Zwar kann die Steag nach Verlusten im Vorjahr für 2017 wieder einen Gewinn von 58,6 Millionen Euro ausweisen. Trotzdem wollen wir, dass die Stadt Essen darstellt, ob und wie ein Ausstieg aus der Steag wirtschaftlich möglich ist“, so Gabriele Giesecke abschließend.