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Steeler „Jungs“: Vorwürfe nach Polizeinähe nachgehen

Die Ratsfraktion DIE LINKE hält es für unangemessen, dass die Polizei am letzten Donnerstag Aktivisten der Initiative „Aufstehen gegen Rassismus“ bei der Ausübung ihres Grundrechts auf Meinungsfreiheit einen Platzverweis erteilt und ihre Personalien aufgenommen hat. Damit sind sie auf eine Stufe mit den bürgerwehrähnlichen sog. Steeler „Jungs“ gestellt worden, von denen sie massiv angepöbelt, verfolgt und eingeschüchtert worden sind.

„Ausgerechnet einen Tag nach dem Ratsbeschluss zur Verurteilung der sog. Steeler ,Jungs‘ und zur Unterstützung der lokalen Initiativen leistet sich die Polizei einen derartigen Schnitzer“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. „Wir bitten Oberbürgermeister Thomas Kufen deshalb, das Gespräch mit dem Polizeipräsidenten zu suchen. Es muss vor allem auch der weitgehende Vorwurf aus dem Bündnis ,Essen stellt sich quer‘ geprüft werden, es gäbe eine Nähe örtlicher Polizisten zu den sog. Steeler ‚Jungs‘. Falls sich das bestätigt, sollten besser Polizeibeamte aus anderen Stadtteilen eingesetzt werden.“

Die Initiative „Aufstehen gegen Rassismus“ hat den Oberbürgermeister mit der Frage angeschrieben, wie die freie Meinungsäußerung gewährleistet bleiben kann, wenn das Bündnis einerseits von den Rechten bedroht wird und andererseits von der Polizei einen Platzverweis erhält. Nach Ansicht der Ratsfraktion DIE LINKE sollte der Oberbürgermeister auch diese Frage mit dem Polizeipräsidenten besprechen. „Es wäre fatal, wenn sich der Eindruck festsetzt, die Polizei würde die Bürgerinnen und Bürger bei der Ausübung ihrer Grundrechte behindern und nicht schützen“, so Gabriele Giesecke abschließend.