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Theresa Brücker: Schulentwicklungsplanung 2021-2027 für die Stadt Essen

Wir LINKE begrüßen die vorliegende, detailliert erstellte Schulentwicklungsplanung (SEP) für die nächsten sechs Jahre für die Grund- und Förderschulen sehr.

Eine solche Planung hat unsere Fraktion schon lange gefordert.Jahrelang wurde unter dem ehemaligen Schuldezernenten, Peter Renzel, primär eine Ist-Aufnahme vorgelegt. Nun werden unter Muchtar Al-Ghusain, der das Amt des Schuldezernenten seit 2018 innehat, erstmals die Bedarfe für die einzelnen Bezirke benannt und Wege aufgezeigt, diese perspektivisch zu decken.

Dass in den nächsten sechs Jahren Maßnahmen an knapp der Hälfte der Grundschulen erforderlich sind, macht den massiven Nachholbedarf bei der Sanierung, der Erweiterung und dem Neubau von Schulgebäuden in der Stadt deutlich. Ein Bedarf der schon lange spürbar war, aber nun erstmals konkret benannt wird. Sowohl die Bestandsaufnahme als auch die Bewertung und Planung für die nächsten Jahre lässt hoffen, dass sich in der Essener Schullandschaft einiges bewegen wird.

Denn nicht nur der Mangel an Lehrerinnen und Lehrern, Sozialpädagoginnen- und pädagogen erschwert die Situation an den Essener Schulen, sondern auch der schlechte bauliche und technische Zustand vieler Schulgebäude, das fehlen von Raumkapazitäten zur Umsetzung der pädagogischen Konzepte. Insofern war auch die Verabschiedung der Schulbauleitlinien, die Verständigung auf Standards ein wichtiger sinnvoller Schritt im Vorfeld.

Nun muss schnell geklärt werden, wie die aufgezeigten Maßnahmen zeitnah umgesetzt werden können, um den Schulbesuch für jedes Kind garantieren zu können. So gilt es, trotz des Mangels an Baugrundstücken schnell unter anderem Grundstücke für den Neubau der benötigten sechs Grundschulen und der Förderschule mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung zu finden. Wenn man bedenkt, dass von dem Beschluss über den Bau einer Schule bis zu deren Eröffnung im Durchschnitt sieben Jahre vergehen, bedarf es jetzt der schnellen Priorisierung der vorgeschlagenen Maßnahmen unter Einbindung und Zusammenarbeit der weiteren Fachämter. Über mögliche Beschleunigungen in dem Verfahren muss ebenso nachgedacht werden, wie über die personelle Aufstockung der Taskforce Schule.

Erfreulich an der neuen Schulentwicklungsplanung ist die Transparenz der Daten, die für jede einzelne Schule erhoben wurde. Erstmals wird mit der Erfassung des Sozialindex und den Anteilen an inklusiven Kindern, Kinder mit Auffälligkeiten in Entwicklungsbereichen und nicht nichtdeutscher  Staatsangehörigkeit deutlich, vor welchen Herausforderungen die Lehrenden und Lernenden in der Bildungs- und Erziehungsarbeit stehen.

Für den Bezirk III wird festgestellt, dass an allen 12 Grundschulen der Anteil der Kinder mit Auffälligkeiten in Entwicklungsbereichen über 25 % liegt, und bei 42 % der Schulen im Bezirk sogar über 50 % beträgt. Im Bezirk V trifft dies sogar auf sieben von zehn Schulen zu. Fakten die deutlich machen, wie richtig und wichtig der SPD-Antrag ist, insbesondere jene Schulen, die hinsichtlich des schulscharfen Sozialindexes vor besonderen Herausforderungen stehen, intensiv und priorisiert zu fördern.So kann man dem unterschiedlichen Förderbedarf an den Schulen gerecht werden.

Kritisch anmerken müssen wir, dass mit einer durchschnittlichen Klassenstärke von 27 Schüler:innen auch für die Zukunft gerechnet wird, obwohl der gesetzliche Rahmen Eingangsklassen ab 26 Schüler:innen vorsieht. Natürlich hätte diese Zahl zu weiteren Bedarfen an Plätzen geführt. Im Interesse guter Bildung und dem Wunsch nach kleineren Klassen folgend, wäre auch ein vorausschauender Fokus auf eine Verringerung der Klassenstärke sinnvoll gewesen, in dem zusätzlich der Blick auf Standorte mit hohem Sozialindex eine deutliche Berücksichtigung findet. Um dies zu ermöglichen, braucht es eine Investition in noch mehr Schulräume als die im Schulentwicklungsplan gerade als zwingend notwendig aufgezeigten oder Lösungen für eine flexible Nutzung von Räumen.

An dieser Stelle möchten wir auch noch einmal auf die Schließung des Ruhr-Kollegs hinweisen. Kann es wirklich sinnvoll sein diese Schule zu schließen? So manche Fehleinschätzung hat auch in den vergangenen Jahrzehnten dazu geführt, dass Schulen geschlossen wurden, die nun fehlen; dass Gebäudeteile zurückgebaut wurden, oder nun in Gänze anders genutzt werden. Vor allem auch bezogen auf die komplette Schullandschaft Essen halten wir als LINKE die Schließung des Ruhr-Kollegs für falsch, aber dazu später mehr.

Der Rechtsanspruch für einen Platz im Offenen Ganztag im Grundschulalter ab 2026 ist nun beschlossen. Dies sollten wir daher bei jeder Schulbaumaßnahme mitdenken und den Ausbau entsprechend forcieren. Bei einer Bedarfsdeckung von gerade einmal 47% ist hier noch einiges zu tun.

Unsere Fraktion erwartet die dringend notwendige Planung für die weiterführenden Schulen, die sicherlich ebenfalls deutlich machen wird, dass auch hier ein dringender Ausbau notwendig sein wird.

Für die Erarbeitung der einzelnen Themenhefte, regen wir an, dass man sich speziell mit den Thema Ganztag auseinandersetzt, um schon jetzt zu überlegen, wie man dem Wunsch der Eltern nach mehr Betreuung nachkommen kann. Ein weiteres wichtiges Thema für eine vertiefende Betrachtung wäre die Verbesserung der Inklusion an den Schulen. Die Landschaftsverbände könnten hierfür gute Partner sein.

Mit der neuen Schulentwicklungsplanung und der neuen Schulbauleitlinie haben wir als Stadt nun die nötigen Werkzeuge in der Hand, um die Schullandschaft auf Vordermann oder Vorderfrau zu bringen.

Vielen Dank an die Verwaltung für die hervorragende Arbeit. Jetzt gilt es, die Planung noch mit Leben und Richtungsentscheidungen zu füllen und diese schnellstmöglich und priorisiert umzusetzen. Wir als LINKE werden die Prozesse gerne begleiten!