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Foto: Matthias Preisinger / pixelio.de

Umweltspur besser als Rückwärtsfahren …

Die Ratsfraktion DIE LINKE hält die Kritik des Einzelhandelsverbandes an den geplanten Umweltspuren und höheren Parkgebühren in der Innenstadt für völlig überzogen. Der Einzelhandelsverband begründet seine Kritik mit der schlechten Wettbewerbslage der City und verweist darauf, dass andere Städte über einen besseren Nahverkehr verfügen würden.

„Wir sind für die Umweltspuren und auch für höhere Parkgebühren in der Innenstadt, und dagegen, bei verkehrspolitischen Maßnahmen rückwärts zu fahren,“ so Ratsherr Wolfgang Freye, für DIE LINKE im Planungsausschuss. „Es ist doch ein schlechter Witz, die von der Stadt diskutierten Maßnahmen mit Verweis darauf abzulehnen, dass woanders das Niveau des Nahverkehrs besser wäre. Es geht ja gerade darum, hier Verbesserungen zu erreichen, u.a. durch die Beschleunigung des Busverkehrs auf gesonderten Fahrspuren. Die Erhöhung der Parkgebühren sollte auch kein Tabu sein, solange der Nahverkehr für eine vierköpfige Familie ungleich teurer ist als z.B. den ganzen Tag im Einkaufszentrum Limbecker Platz zu parken. Im Übrigen ist der Einzelhandelsverband nicht ganz unschuldig daran, dass die Essener Innenstadt in den letzten Jahren unattraktiver geworden ist. Er hätte ja Konzepte zur Entwicklung der Innenstadt vorlegen können.“

Nach Ansicht der Ratsfraktion DIE LINKE ist gerade beim Innenstadtring eine deutliche Verbesserung der Situation für den Nahverkehr und auch für Radfahrer dringend notwendig. Die Busse stecken oft im Stau und für Fahrradfahrer ist das Fahren in der City oft abenteuerlich. Deshalb ist es für uns umso befremdlicher, dass Planungsdezernent Hans-Jürgen Best der Bau- und Umweltdezernentin Simone Raskob in den Rücken fällt.

„Angesichts der Urteile zur Schadstoffbelastung ist jede Verbesserung für den ÖPNV und den Radverkehr sinnvoll und kein ,blinder Aktionismus‘,“ so Wolfgang Freye abschließend. „Essen war eine der ersten Städte bundesweit, die in den 60er Jahren unbedingt zur ,autogerechten Stadt‘ werden wollte. Damals ist die ÖPNV-Erschließung durch Schließung der Straßenbahnlinien durch die Innenstadt deutlich verschlechtert worden. Das sollte Herr Best als Stadtplaner wissen. Insofern ist die heutige Verkehrssituation in Essen ,ideologisch begründet‘. Und Essen leidet bis heute unter falschen Weichenstellungen von damals.“