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Foto: Matthias Preisinger / pixelio.de

Verkehrswende gestalten – nicht nur drüber reden

Nach Auffassung der Ratsfraktion DIE LINKE macht die aktuelle Umfrage zum Mobilitätsverhalten der Essener Bevölkerung erschreckend deutlich, dass die Stadt Essen von einer Verkehrswende weit entfernt ist. Der Anteil des Autoverkehrs am „Modal Split“ ist von 55 % auf 56 % leicht gestiegen. Die Steigerungen beim Radverkehr von 5 auf 7 % gehen ausschließlich zu Lasten des Fußverkehrs und der ÖPNV hat sich nicht erhöht. Das selbst auferlegte Ziel des „Modal Splits“, also 25 Prozent pro Verkehrsmittel zu erreichen, ist nicht näher, sondern weiter weggerückt.

„Jedes weitere Verzögern einer Verkehrswende ist völlig fehl am Platz“, so Ratsmitglied Wolfgang Freye, für DIE LINKE im Planungsausschuss. „Wer eine Verkehrswende für Essen möchte, muss aufhören, auf den Vorrang fürs Auto zu setzen. Essen ist in den 60er Jahren als autogerechte Stadt geplant worden und muss massiv in Richtung ÖPNV und Radverkehr umsteuern. Stattdessen streut die GroKo immer wieder Sand ins Getriebe, wenn es um Veränderungen in dieser Richtung geht. Das gilt für den Nahverkehrsplan, wo lediglich die Variante ,Status Quo plus‘ statt ‚Ausbau‘ beschlossen wurde, für die sowieso schon viel zu sehr abgespeckte Umweltspur auf der Schützenbahn, für Fahrradstraßen usw.“

Zum Nahverkehrsplan hatte die Fraktion DIE LINKE Anträge zur Verbesserung der Taktzeiten gerade im Bereich frühmorgens und abends gestellt, die auch ohne die Bahnhofstangente und die damit verbundene Kapazitätserweiterung der Bahnlinien im Bahnhofstunnel möglich gewesen wären. Bei der Mobilitätsumfrage werden zu geringe Taktzeiten als ein wesentlicher Kritikpunkt am ÖPNV angeführt. Die Umweltspur ist ein Schritt in die richtige Richtung, ein kompletter Umweltring um die City wäre jedoch deutlich effizienter, wurde von der Verwaltung aber mit Rücksicht auf die GroKo nicht vorgeschlagen.

„Dass sich die Situation in den letzten acht Jahren nicht verbessert, sondern eher noch verschlechtert hat, ist unsäglich“, so Wolfgang Freye abschließend. „Gerade auch mit Blick auf die anstehenden Kommunalwahlen sollte sich die GroKo genau überlegen, ob sie nur von der Verkehrswende reden, oder sie aktiv gestalten möchte. Wir jedenfalls wollen sie gestalten. Dass der motorisierte Individualverkehr darunter leiden würde, steht außer Frage. Das sollte für die Grüne Hauptstadt Europas 2017 aber hinnehmbar sein.“