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Anfragen der Linksfraktion im Rat der Stadt Essen


Mitgliedschaft bei Eurocities

Essen ist seit 2013 Mitglied von Eurocities, einem 1986 gegründeten Netzwerk größerer europäischer Städte zur Zusammenarbeit über kommunale Angelegenheiten und zur Interessensvertretung gegenüber der Europäischen Union. Vor diesem Hintergrund bittet die Ratsfraktion DIE LINKE um die Beantwortung der folgenden Frage: Weiterlesen


Anfrage: Wohnungssanierungsgebiete

im Zuge von Modernisierungsmaßnahmen durch das Wohnungsunternehmen Vonovia in Essen-Katernberg werden zum Teil massive Mieterhöhungen bis zu 30 Prozent befürchtet. Da sich das viele Mieterinnen und Mieter nicht leisten können, bzw. über den Erstattungsrahmen für die Kosten der Unterkunft gelangen werden, kommt es wie in anderen ehemaligen Sanierungsgebieten auch, zu Wegzügen. Vor diesem Hintergrund bittet die Ratsfraktion DIE LINKE die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen: Weiterlesen


Überprüfung von Alternativstandorten zum Kitabau am Ostermannplatz

Kommen die folgenden Standorte für einen Kitaneubau als Alternative zum Ostermannplatz in Frage? Grundschule Nordviertel, Gertrudiusstraße 24, 45141 Essen Bolzplatz am Bahndam, 1 Eltingstraße Öffentliche Parkplätze, Goldschmidtstraße 100, 45127 Essen RWE-Parkplätze, 1 Beisingstraße, 45141 Essen Garagenhof Vonovia, Theodorstraße 16 , 45141... Weiterlesen


"Elefantenrunden" im Zusammenhang mit dem Stadionneubau

Im Gerichtsprozess um mögliche Schadensersatzforderungen gegen den ehemaligen Geschäftsführer der GVE, Andreas Hillebrand, ist nach Presseberichten aktenkundig geworden, dass es „Elefantenrunden“ zum Stadionneubau gegeben hat. Danach haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch über die Vergabe der sachfremden Beratungsaufträge über 3,3 Mio. Euro... Weiterlesen


Verkehrskonzept Werden

das Oberverwaltungsgericht (OGV) Münster hat für uns überraschend, das vom Rat beschlossene Verkehrskonzept Werden gestoppt. Bis zum Abschluss des Hauptverfahrens darf die Stadt das Konzept nicht umsetzen. Wie beurteilt die Verwaltung dieses Urteil? 2. Wie will die Verwaltung damit umgehen? Wird sie das vom OVG für notwendig gehaltene... Weiterlesen


Senkung des Fördersatz des Landes bei EU-Förderprogrammen

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit, und Soziales will ab Februar den Fördersatz des Landes für ESF-Einzelprojekte von 90 Prozent auf 70 Prozent senken. Dazu gehören auch Projekte im Rahmen von "Starke Quartiere, starke Menschen". Betroffen sind Projekte des Förderzeitraums 2014 - 2020, die noch nicht bewilligt sind. Vor diesem Hintergrund... Weiterlesen


Auskunft zur Marina Altenessen im ASP

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung (ASP) am 15. Februar hat Ratsherr Wolfgang Freye Planungsdezernenten Hans-Jürgen Best nach dem aktuellem Sachstand zur Marina in Altenessen gefragt. Herr Best erwiderte auch auf ausdrückliche Nachfrage, dass es keinen neuen Sachstand geben würde. Die Verwaltung rede "mal... Weiterlesen


Sanktionen gegen Harz-IV-Empfänger

Laut Presseartikel der  WAZ vom 07.02.2018 hat das Jobcenter die Zahl der verhängten Santionen gegenüber Harz-IV-Empfänger um 20 Prozent zum Vorjahr erhöht. Vor diesem Hintergrund bittet die  Ratsfraktion DIE LINKE die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: Was will das Jobcenter unternehmen, um die Zahl der Sanktionen zu reduzieren? Wie... Weiterlesen


Verschiedenes: hier: Anfrage WLAN-Ausstattung Stadtteilbibliotheken

Die Ratsfraktion DIE LINKE. bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie lautet der aktuelle Stand des kostenfreien WLAN-Netzes für Besucherinnen und Besucher der Stadtteilbibliotheken? 2. Welchen Zeitplan zur Umsetzung für die einzelnen Standorte gibt es? 3. Mit welchen Kosten rechnet die Verwaltung für Anschaffung und... Weiterlesen


Schwimmunterricht an Schulen

Die Ratsfraktion DIE LINKE bittet um die Beantwortung folgender Fragen: Wie viele Schülerinnen und Schüler in Essen können nicht am Schwimmunterricht teilnehmen, aufgeschlüsselt nach einzelnen Schulstandorten? Aus welchen Gründen können nicht alle Schülerinnen und Schüler  am Schwimmunterricht teilnehmen? Wie viele Schülerinnen und Schüler... Weiterlesen


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