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Anfragen der Linksfraktion im Rat der Stadt Essen


Zwischenlösung für den Radschnellweg Ruhr im Bereich des Eltingviertels

Zurzeit arbeitet die Verwaltung an der Planung zur Neubebauung des Bereiches am alten Bahndamm südlich des Eltingviertels. In diesem Bereich soll auch der Radschnellweg Ruhr RS 1 verlaufen, nach der ursprünglichen Planung auf einem Teil des alten Bahndammes. Von den drei in Frage kommenden Varianten der Bebauung sieht eine den kompletten Abtrag... Weiterlesen


Erbbaurechtsgrundstücke

Wie viele Erbbaurechtsgrundstücke befinden sich zur Zeit noch im Eigentum der Stadt Essen und wie hoch ist der Wert dieser Grundstücke? Wie hoch sind die Einnahmen der Stadt aus den Erbbauzinsen? Wann laufen die Erbbauberechtigungen für diese Grundstücke aus? Wie viele dieser Grundstücke befinden sich im Besitz von Privatpersonen und privaten... Weiterlesen


Asbest Gustav-Heinemann-Gesamtschule

Kann die neue Gustav-Heinemann-Gesamtschule wie geplant zum  Schuljahresbeginn 2020/2021 eröffnet werden? Welche Risiken sind die Arbeiterinnen und Arbeiter vor Ort durch den Asbest ausgesetzt und welche Maßnahmen werden zum Schutz dieser unternommen? Weiterlesen


Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß Kommunalabgabengesetz

Wie hoch sind die Einnahmen aus den Straßenbaubeiträgen der letzten 5 Jahre? Wie hoch sind die jeweiligen Kosten der letzten fünf Jahre für die Berechnung und Erhebung der Straßenbaubeiträge inklusive möglicher Gerichtskosten? Wie viele Mitarbeiter der Verwaltung werden für die Berechnung und Erhebung der Straßenbaubeiträge eingesetzt? Für... Weiterlesen


Ersatzpflanzungen für Risikobäume

1.160 Risikobäume sollen in diesem Winter gefällt werden, aber nur 600 Bäume werden nachgepflanzt. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion DIE LINKE die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen: Wie viele Bäume sind seit 2014 insgesamt als Risikobäume gefällt und wie viele Bäume sind in diesem Zeitraum als Ersatz neu gepflanzt worden? ... Weiterlesen


Pflanzung von Nutzpflanzen

die Fraktion DIE LINKE hat im Dezember letzten Jahres beantragt, dass bei Neu- oder Ersatzpflanzungen von Bäumen und Sträuchern geprüft wird, ob nahrungsliefernde Nutz- statt Zierpflanzen gepflanzt werden können.Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion DIE LINKE die Verwaltung um die Beantwortung folgender... Weiterlesen


Mitgliedschaft bei Eurocities

Essen ist seit 2013 Mitglied von Eurocities, einem 1986 gegründeten Netzwerk größerer europäischer Städte zur Zusammenarbeit über kommunale Angelegenheiten und zur Interessensvertretung gegenüber der Europäischen Union. Vor diesem Hintergrund bittet die Ratsfraktion DIE LINKE um die Beantwortung der folgenden Frage: Weiterlesen


Wohnungssanierungsgebiete

im Zuge von Modernisierungsmaßnahmen durch das Wohnungsunternehmen Vonovia in Essen-Katernberg werden zum Teil massive Mieterhöhungen bis zu 30 Prozent befürchtet. Da sich das viele Mieterinnen und Mieter nicht leisten können, bzw. über den Erstattungsrahmen für die Kosten der Unterkunft gelangen werden, kommt es wie in anderen ehemaligen... Weiterlesen


Überprüfung von Alternativstandorten zum Kitabau am Ostermannplatz

Kommen die folgenden Standorte für einen Kitaneubau als Alternative zum Ostermannplatz in Frage? Grundschule Nordviertel, Gertrudiusstraße 24, 45141 Essen Bolzplatz am Bahndam, 1 Eltingstraße Öffentliche Parkplätze, Goldschmidtstraße 100, 45127 Essen RWE-Parkplätze, 1 Beisingstraße, 45141 Essen Garagenhof Vonovia, Theodorstraße 16 , 45141... Weiterlesen


"Elefantenrunden" im Zusammenhang mit dem Stadionneubau

Im Gerichtsprozess um mögliche Schadensersatzforderungen gegen den ehemaligen Geschäftsführer der GVE, Andreas Hillebrand, ist nach Presseberichten aktenkundig geworden, dass es „Elefantenrunden“ zum Stadionneubau gegeben hat. Danach haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch über die Vergabe der sachfremden Beratungsaufträge über 3,3 Mio. Euro... Weiterlesen


Anteil der unversiegelten Flächen bei Neubaumaßnahmen und Entwicklung des Straßenverkehrs in Rüttenscheid

Wie viele Flächen sind in den letzten 25 Jahren durch Neubaumaßnahmen in Essen Rüttenscheid neu versiegelt worden bzw. wie viele werden demnächst durch die aktuellen Baumaßnahmen neu versiegelt? Wie hat sich der Anteil der versiegelten Flächen in Rüttenscheid an der Gesamtfläche in den letzten 25 Jahren entwickelt? Wie hat sich der Autobestand... Weiterlesen


Verkehrskonzept Werden

das Oberverwaltungsgericht (OGV) Münster hat für uns überraschend, das vom Rat beschlossene Verkehrskonzept Werden gestoppt. Bis zum Abschluss des Hauptverfahrens darf die Stadt das Konzept nicht umsetzen. Wie beurteilt die Verwaltung dieses Urteil? 2. Wie will die Verwaltung damit umgehen? Wird sie das vom OVG für notwendig gehaltene... Weiterlesen


Senkung des Fördersatz des Landes bei EU-Förderprogrammen

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit, und Soziales will ab Februar den Fördersatz des Landes für ESF-Einzelprojekte von 90 Prozent auf 70 Prozent senken. Dazu gehören auch Projekte im Rahmen von "Starke Quartiere, starke Menschen". Betroffen sind Projekte des Förderzeitraums 2014 - 2020, die noch nicht bewilligt sind. Vor diesem Hintergrund... Weiterlesen


Auskunft zur Marina Altenessen im ASP

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung (ASP) am 15. Februar hat Ratsherr Wolfgang Freye Planungsdezernenten Hans-Jürgen Best nach dem aktuellem Sachstand zur Marina in Altenessen gefragt. Herr Best erwiderte auch auf ausdrückliche Nachfrage, dass es keinen neuen Sachstand geben würde. Die Verwaltung rede "mal... Weiterlesen


Sanktionen gegen Harz-IV-Empfänger

Laut Presseartikel der  WAZ vom 07.02.2018 hat das Jobcenter die Zahl der verhängten Santionen gegenüber Harz-IV-Empfänger um 20 Prozent zum Vorjahr erhöht. Vor diesem Hintergrund bittet die  Ratsfraktion DIE LINKE die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: Was will das Jobcenter unternehmen, um die Zahl der Sanktionen zu reduzieren? Wie... Weiterlesen


Verschiedenes: hier: Anfrage WLAN-Ausstattung Stadtteilbibliotheken

Die Ratsfraktion DIE LINKE. bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie lautet der aktuelle Stand des kostenfreien WLAN-Netzes für Besucherinnen und Besucher der Stadtteilbibliotheken? 2. Welchen Zeitplan zur Umsetzung für die einzelnen Standorte gibt es? 3. Mit welchen Kosten rechnet die Verwaltung für Anschaffung und... Weiterlesen


Schwimmunterricht an Schulen

Die Ratsfraktion DIE LINKE bittet um die Beantwortung folgender Fragen: Wie viele Schülerinnen und Schüler in Essen können nicht am Schwimmunterricht teilnehmen, aufgeschlüsselt nach einzelnen Schulstandorten? Aus welchen Gründen können nicht alle Schülerinnen und Schüler  am Schwimmunterricht teilnehmen? Wie viele Schülerinnen und Schüler... Weiterlesen


Sozialticket

Wie viele Kunden hat der Verkehrsverbund-Rhein-Ruhr in Essen durch das Sozialticket neu gewonnen? 2. Wie groß ist der Anteil der Fahrgäste, die von einem anderen Monatsticket zum Sozialticket gewechselt haben? 3. Wie viele Fahrgäste haben vor dem Bezug des Sozialtickets regelmäßig Einzeltickets genutzt?   Weiterlesen


Verkauf Obdachlosenzeitung auf Weihnachtsmärkten

Im Zusammenhang mit der Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung im Februar dieses Jahres soll der kommunale Ordnungsdienst der Stadt Essen gegen den Verkauf der Obachlosenzeitung "Ruhrstadtbote" auf den Weihachtsmärkten vorgegangen sein. Deshalb stellt die Ratsfraktion DIE LINKE folgende Fragen: Weiterlesen


Schrottimmobilien

1. Wie viele Bewohnerinnen und Bewohner waren von Räumungen im Rahmen von Unbewohnbarkeitserklärungen auf Grundlage des Wohnungsaufsichtsgesetzes NRW betroffen? 2. Wie viele dieser Betroffenen konnten auf eigene Initiative Ersatzwohnraum finden? 3. Wie vielen Betroffenen wurde durch Vermittlung bzw. Bereitstellung der Stadt Essen Ersatzwohnraum... Weiterlesen


Änderung der Anlagerichtlinie für Kapitalanlagen der Stadt Essen

Laut Vorlage ist die Einlagensicherung für Kommunen  auf Beschluss des Bundesverbandes deutscher Banken e. V. mit Wirkung vom 01.10.2017 abgeschafft worden. Damit sind kommunale Einlagen bei Privatbanken nicht mehr gesichert. Vor diesem Hintergrund bittet die Ratsfraktion DIE LINKE um die Beantwortung folgender Fragen: Wie hoch sind die... Weiterlesen


Fahrradstraße Stauseebogen/Lelei

In der Sitzung der Bezirksvertretung VIII am 05.09.2017 hat die Verwaltung mitgeteilt, dass die Straße Stauseebogen zwischen der Wuppertaler Straße und Lelei umgebaut werden soll. Außerdem wurde die  Errichtung eines Bürgersteiges entlang der Straße Lelei beschlossen. Vor diesem Hintergrund fragt die Ratsfraktion DIE LINKE: Besteht die Gefahr,... Weiterlesen


Umwandlung und Leerstände von Wohnungen

Die Fraktion DIE LINKE bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: Wie viele Wohnungen in Essen sind in den letzten zehn Jahren offiziell in eine Gewerbe- bzw. Büronutzung umgewandelt worden? Sind der Verwaltung Größenordnungen über mögliche „Dunkelziffern“ bekannt? Wie viele Wohnungen werden in Essen über Airbnb und andere Anbieter... Weiterlesen


Unfallschwerpunkte Radverkehr

Die Polizei hat darüber berichtet, dass die Anzahl der Fahrradunfälle im laufenden Jahr um 23 % zugenommen hat. Bis Ende September verunglückten 240 Radfahrer auf den Straßen der Stadt Essen, im gesamten vergangenen Jahr waren es 258. Die Ratsfraktion DIE LINKE bittet die Verwaltung deshalb um Beantwortung folgender Fragen: 1.     Welche... Weiterlesen


Hochhaus Huyssenallee

Laut Aussage der Architekten sind die Balkone und die ansprechende Fassade des geplanten neuen Hochhauses an der Huyssenallee inspiriert von der Innenarchitekur des Aalto-Theaters mit ähnlichen Balkonen. Da der derzeit im Bau befindliche Wohnturm IN-Tower in Ingolstadt frappierende Ähnlichkeit mit den im ASP vorgestellten Planungen hat, bittet die... Weiterlesen


Unbesetzte Lehrerstellen in Essen

Die Fraktion DIE LINKE. bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: 1.     Wo liegen die Schwerpunkte des Lehrermangels? An welchen Schulen, aufgeschlüsselt nach Stadtteilen, sind wie viele Lehrerstellen unbesetzt? 2.     Um welche Fachbereiche handelt es sich bei den unbesetzten Stellen? 3.     Wie viele dieser Stellen... Weiterlesen


Werbung Bundeswehr an Schulen und Veranstaltungen

Unterschiedlichste Kinder- und Menschenrechtsorganisationen, Gewerkschaften, Friedensinitiativen sowie zahlreiche weitere Organisationen kritisieren die gezielte Anwerbung von Minderjährigen für die Bundeswehr. Auch der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes fordert von der Bundesregierung, das Rekrutierungsalter auf 18 Jahre anzuheben und... Weiterlesen


Ebenerdiger Verlauf des Radschnellweges Ruhr (RS1)

1.     Inwieweit ist der am 18.05.2017 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung beschlossene Antrag 0757/2017/SPD/CDU, der einen ebenerdigen Verlauf des Radschnellweges RS1 priorisiert, mit dem „Grundsatz 45: Trassenfreihaltung“ im  Regionalen Flächennutzungsplan der Städteregion Ruhr vereinbar?  2.     Wie will die Verwaltung dem... Weiterlesen


Verkehrsberuhigende Maßnahmen Am Freistein

die SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen, Die Linke beantragen, die Bezirksvertretung I beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt zu überprüfen, welche verkehrsberuhigenden Maßnahmen zur Einhaltung des Tempolimits auf der Straße „Am Freistein“  realisiert werden können. Begründung: An der Adresse “Am Freistein 50“ sind mehrere Vereine... Weiterlesen


Berechnung der Anspruchsberechtigten für öffentlich geförderte Wohnungen

Die Verwaltung wird beauftragt, die Zahl der Anspruchsberechtigten zu ermitteln, die Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein haben. Der Mangel an Sozialwohnungen wird in Essen immer gravierender. Um für die Planung besser die Bedarfe ermitteln zu können, ist die Zahl der Menschen mit Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein eine wichtige... Weiterlesen


Fahrscheinsonderkontrolle der Evag

eine Sonderkontrolle der Evag am vergangenen Freitag ist laut Zeitungsberichten wegen des Einsatzes eines privaten Sicherheitsdienstes und der Art und Weise, wie sie durchgeführt wurde, in die Kritik geraten. Deshalb bittet die Fraktion DIE LINKE. um die Beantwortung folgender Fragen:  1.     Wie werden die Mitarbeiter der Evag und die... Weiterlesen


Informationsaustausch bei der Umsetzung des „Sonderinvestitionsprogramms 2017 – 2020“

in verschiedenen Gesprächen mit Schulleitungen ist der Eindruck entstanden, dass diese nicht immer ausreichend über anstehende Baumaßnahmen an ihren Schulen in Kenntnis gesetzt worden sind. Deshalb bittet die Ratsfraktion DIE LINKE um die Beantwortung folgender Frage: Inwieweit werden die Schulleitungen bei der Festlegung, der Priorisierung und... Weiterlesen


Abschiebung Selamet Przreni

Am 16.05. dieses Jahres wurde der in Essen geborene und bundesweit sozial engagierte Musiker Selamet Przreni in den Kosovo abgeschoben. Diesen haben seine Eltern als Angehörige der verfolgten Roma-Minderheit und im Rahmen des Jugoslawienkrieges verlassen müssen. Nach eigenen Aussagen hat er dort nun weder Obdach, noch genügend Mittel um seinen... Weiterlesen


Sozialbindung bei öffentlich geförderten Wohnraum

Die Anzahl der öffentlich geförderten Mietwohnungen sind zwischen den Jahren 1990 und 2015 von rund 89.000  auf rund 20.000 Wohnungen gesunken, weil sie aus der Sozialbindung gefallen sind. Vor diesem Hintergrund fragt die Ratsfraktion DIE LINKE: Wie viele Wohnungen sind seit 2015 aus der Sozialbindung gefallen und wie viele werden... Weiterlesen


Mieterhöhungen Hörsterfeld

Die Conwert Immobilienverwaltung hat vor dem Verkauf an die Vonovia im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen, Mieterhöhungen von durchschnittlich 22 Prozent für 176 Sozialwohnungen im Hörsterfeld vorgenommen, ohne dass eine Einzelfallprüfung durch das zuständige  Amt der Stadt Essen erfolgt ist.  Die Ratsfraktion DIE LINKE bittet vor diesem Hintergrund um... Weiterlesen


Ermittlung Ansspruchsberechtigte für Sozialwohnungen

Dortmund, Hamburg, Köln und weitere Städte ermitteln mit Hilfe der Daten des Mikrozensus die Zahlen der Haushalte, die potentiell Anspruch auf eine Sozialwohnung haben. Vor diesem Hintergrund fragt die Fraktion DIE LINKE: 1.     Ermittelt die Stadt Essen auch wie z.B. die Städte Dortmund, Hamburg und Köln  die Zahlen der Anspruchsberechtigten,... Weiterlesen


Erziehungsberatung in Essen - Arbeit der Schulpsychologen

1.     Wie viele der neun Stellen in der Schulpsychologie der Schulberatung Essen sind derzeit besetzt, aufgeschlüsselt nach Vollzeit-, Teilzeitstellen sowie nach Stellen in Elternzeit/Mutterschutz? Wie viele Vollzeitäquivalente ergeben sich daraus? 2.     Wie erfolgt die Vertretung im Rahmen der Elternzeit? 3.     Welche Schulen, aufgeschlüsselt... Weiterlesen


Entwicklung des Schulstandortes der Gesamtschule Bockmühle

Auf einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung im Januar in Altendorf stellte die Schulleite-rin der Gesamtschule Bockmühle Bürgerinnen und Bürgern Ideen zur Gesamtgestaltung des Geländes an der Bockmühle vor. In diesem Zusammenhang bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Wann ist damit zu rechnen, dass die... Weiterlesen


Anfrage Frischemarkt

1.     Kann die Entwicklung des Marktes an der Marktkirche seit seinem Bestehen in Bezug auf die Kundenzahl und die Anzahl der Marktstände nachvollzogen und mit Zahlen unterlegt werden? Wie lauten diese Zahlen?  2.     Welche Planungen verfolgt die Stadt Essen mit diesem Markt? Wie kann sich zukünftig der Markt an der Marktkirche im Verhältnis... Weiterlesen


Ela-Sturmschäden an den Randflächen Kleingartenanlagen

die Fraktion DIE LINKE bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Frage: Wie ist der Stand der Abarbeitung von Schäden durch den Sturm Ela im Bereich der Randflächen der Essener Kleingartenanlagen? Weiterlesen


Gehälter der EVAG-Geschäftsführung

zusätzlich zu den von uns eingereichten Fragen der CDU-Fraktion Mülheim an der Ruhr, bitten wir um die Beantwortung der folgenden Frage: Aus welchen Gründen sind die Gehälter der beiden Geschäftsführer Uwe Bonan und Michael Feller erhöht worden und wer gab dazu den Anstoß? Weiterlesen


Verträge der leitenden Angestellten und Geschäftsführungen bei den Beteiligungen der Stadt Essen, insbesondere von Herrn Jochen Sander

die Ratsfraktion DIE LINKE bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: Nach welchen Kriterien werden die Vergütungen/Vertragsbedingungen von leitenden Angestellten/Prokuristen sowie der Geschäftsführerinnen und Geschäftsführern bei den städtischen Beteiligungen festgelegt? Gibt es Empfehlungen des Deutschen... Weiterlesen


Ersatzpflanzungen auf Schulgeländen

Die Fraktion DIE LINKE. bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: 1.    Wie viele Baumfällungen fanden in den letzten zwei Jahren auf Schulgeländen statt, aufgeschlüsselt nach den  einzelnen Schulstandorten? Sind hier weitere Baumfällungen geplant, wenn ja, in welchem Umfang? 2.    Wie viele Neupflanzungen gab es im Zuge dessen,... Weiterlesen


Umstrukturierung der Bürgerämter

Die Ratsfraktion DIE LINKE bittet bis zur Ratssitzung um die Beantwortung folgender Fragen: 1.     Welche triftigen Gründe gibt es, die Schließung der Bürgerämter nicht mehr wie im Jahr 2012 durch den Rat zu beschließen? 2.     Wie viele neue Arbeitsplätze im Frontbereich können im Rahmen der Umstrukturierung in den verbleibenden sechs... Weiterlesen


Mitteilungen und Aktuelles, hier: DITIB

Imame, die dem Islam-Dachverband Ditib angehören, haben an Schulen in NRW mindestens fünf Lehrer ausspioniert. Ditib weist die Vorwürfe von sich, bei diesem Vorgang als Organisation gehandelt zu haben und beruft sich auf Einzelfälle. Vor diesem Hintergrund fragt die Ratsfraktion DIE LINKE:   1.    Wie soll nach Ansicht der Verwaltung der weitere... Weiterlesen


Mitteilungen und Anfragen: Schulessen

die Fraktion DIE LINKE. bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:  1.     Für welche Schulen betreibt die RGE GmbH die Betriebsgastronomie und welche Schulen betreiben eine eigenständige bzw. mit einem anderen Caterer?  2.     Wie viele Schüler nehmen an den jeweiligen Standorten regelmäßig am Schulessen teil?  3.     Nach welchen... Weiterlesen


Sportplatz Levinstraße

die Fraktion DIE LINKE. Essen bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen. 1. Aus welchem Jahr stammen die geltenden Bebauungspläne für die Wohnhäuser rund um den Sportplatz Levinstraße? Wann wurden die Baugenehmigungen für die Wohngebäude erteilt?                                        2. Standen die Bebauungspläne zu diesem... Weiterlesen


Mieterhöhungen Hörsterfeld

laut Zeitungsmeldungen hat die Conwert Immobilienverwaltung im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen für 176 Sozialwohnungen im Hörsterfeld Mieterhöhungen von durchschnittlich 22 Prozent vorgenommen. Derzeit prüft das Amt  für Wohnungsbaufinanzierung, Wohnungsmarktbeobachtung, Mietenkontrolle, Vertrags- und Grundbuchangelegenheiten die Genehmigung dieser... Weiterlesen


WLAN-Nutzung Stadtbibliothek und Museum Folkwang

Die Ratsfraktion DIE LINKE bittet um die Beantwortung folgender Frage: 1.     Ab wann ist den Besucherinnen und Besuchern des Museums Folkwang sowie der Stadtbibliothek die Nutzung des WLAN möglich? 2.     Aus welchen Gründen verzögert sich die Einrichtung des WLAN-Zuganges  in diesen Einrichtungen und welche Schritte wird das Essener... Weiterlesen


Struktur der Gewerbesteuer

Die Ratsfraktion DIE LINKE  bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen : 1. Wie entwickelte sich die Zahl der in Essen ansässigen Unternehmen in den letzten drei Jahren und wie viele zahlten davon in diesem Zeitraum Gewerbesteuern? 2.   Wie verteilten sich die Gewerbesteuereinnahmen im oben genannten Zeitraum auf die einzelnen... Weiterlesen


Schließung der Schredderanlagen der Richter GmbH

die Ratsfraktion DIE LINKE. bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen. 1.     Ist der Stadt Essen bekannt, in welchem Ausmaß Bodenkontaminierungen in und um den Bereich der Schredderanlagen bestehen? 2.     Plant die Stadt Essen nach der Sanierung einen Rückkauf der Grundstücke und eine  anschließende gewerbliche Nachtnutzung? ... Weiterlesen


Nato-Konferenz in der Messe Essen

in der Messe Essen findet vom 04. bis zum 06. Oktober 2016 zum zweiten Mal die Konferenz „Joint Air & Space Power“ der NATO statt, die der Planung von NATO-Einsätzen dient. Das Motto lautet: "Vorbereitung der NATO auf Operationen in einem verschlechterten Umfeld". Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: 1.    Hat... Weiterlesen


Grundschulverbund Cosmas und Damian-Schule und Berliner Schule

anlässlich der geplanten Angliederung der Berliner Schule an die Cosmas und Damian-Schule bittet die Fraktion DIE LINKE um Beantwortung folgender Fragen: 1.     Wann und in welcher Form wurden die Betroffenen Schulpflegschaften und –leitungen erstmals von den Plänen zur Bildung eines Grundschulverbundes informiert? Wann und in welcher Form... Weiterlesen


Antrag der STEAG Fernwärme GmbH auf Erweiterung der Gestattung Fernwärme

Die Ratsfraktion DIE LINKE  bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen: 1.     Wann und für welche Gebiete hat die STEAG Fernwärme GmbH Anträge auf Erweiterung der Gestattung für die Verlegung von Fernwärmeleitungen gestellt? 2.     Wie ist der aktuelle Stand des Genehmigungsverfahrens? Plant die Verwaltung diese Anträge zu... Weiterlesen


Verkauf der Thyssen-Krupp-Flächen

anlässlich des Verkaufs von 400 Hektar Thyssen-Krupp-Flächen auf Essener Stadtgebiet an die in Essen ansässige Thelen-Gruppe bittet die Ratsfraktion DIE LINKE die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen: 1.     Hat die Verwaltung bereits Kontakt zum neuen Eigentümer bezüglich der Nutzung konkreter Flächen aufgenommen? Wenn ja, um welche... Weiterlesen


Neue Mietobergrenzen

Die Verwaltung wird gebeten darzustellen, wie die einzelnen Ausstattungsmerkmale, die Wohnlage, Wohnfläche und der Basiswert des aktuellen qualifizierten Mitspiegels in die Berechnung der neuen Mietobergrenzen eingeflossen sind. Es wird um Aufschlüsselung nach Haushaltsgrößen gebeten. Antwort der Verwaltung Weiterlesen


Kosten für Flüchtlinge nach Einrichtungsart

Die Stadt Essen zahlt den Betreibern von städtischen Flüchtlingseinrichtungen eine monatliche Pauschale pro Flüchtling für ihre Dienste. Die Höhe dieser Pauschalen fällt je nach Einrichtungsart (Zeltdörfer, Behelfseinrichtungen, Übergangsheime und sogenannte sonstige Einrichtungen) unterschiedlich aus. Die Ratsfraktion DIE LINKE stellt dazu... Weiterlesen


Verkauf von Allbau-Wohnungen im Hörsterfeld

der Allbau hat zum 1. Mai seine 139 Wohnungen im Bonhoeffer Weg 15 - 29 im Hörsterfeld verkauft. Dort war der Allbau durch seine vorbildliche Instandhaltungspolitik und einer guten Mieterbetreuung ein stabilisierender Faktor und hat direkt und indirekt für eine Verbesserung des Wohnumfeldes gesorgt. Diese Möglichkeit der sozialpolitischen... Weiterlesen


Stand der geplanten Neueinstellungen

Im Febraur diesen Jahres beschloss der Rat der Stadt Essen mit Bewilligung der Nachtragssatzung, 250 neue Stellen in der Verwaltung zu schaffen. Die Ratfraktion DIE LINKE bittet dazu um Beantwortung folgender Fragen: 1.     Wie viele der betreffenden Stellen konnten bis zum jetzigen Zeitpunkt besetzt werden? 2.     Wie sieht die zeitliche Planung... Weiterlesen


Baulicher Zustand Schulen

Die Ratsfraktion DIE LINKE. bittet die Verwaltung zu den nachfolgenden Punkten über den baulichen und technischen Zustand städtischer Schulen, Kitas und Bildungseinrichtungen Auskunft zu geben. In welcher Form werden Baumängel ermittelt, kontrolliert, dokumentiert und behoben, insbesondere folgende: 1.     Baumängel und Bauschäden der... Weiterlesen


Dependancen

Die Fraktion DIE LINKE. bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: 1. Welche Schulen bestehen aus mehreren Standorten (Dependancen)? 2. Existieren an den einzelnen Standorten eine Art Abteilungs- oder Standortleitungen bzw. ist die Einrichtung solcher aus Sicht der Verwaltung sinnvoll und möglich? Antwort Weiterlesen


Vertragskonditionen Ruhegeld-Regelung Andreas Hillebrand

Andreas Hillebrand war Leiter des Beteiligungsmanagements, als er am 01.01.2011 Geschäftsführer der GVE Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH wurde. Der Arbeitsvertrag mit der GVE wurde im Einvernehmen mit dem Beteiligungsmanagement geschlossen. Vor diesem Hintergrund  bittet die Ratsfraktion DIE LINKE  die Verwaltung um die Beantwortung folgender... Weiterlesen


Beschulung von Flüchtlingskindern- und jugendlichen

 Die Fraktion DIE LINKE. bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen: 1.     Wie viele Flüchtlingskinder und -jugendliche halten sich derzeit insgesamt in Essen auf und wie viele von ihnen nehmen regelmäßig am regulären Schulunterricht bzw. Seiteneinsteigerunterricht teil, aufgeschlüsselt nach Schulformen? 2.     Wie viele der... Weiterlesen


"Ganz große Geister"

Der Presse war zu entnehmen, dass die Stadt Essen für die Versicherung von Thomas Schüttes "Ganz große Geister" verantwortlich war. Diese sei wegen der enormen Wertsteigerung teuer und schwierig geworden. Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: 1.    Ist es richtig, dass der Besitzer die „Ganz großen Geister“ abbauen... Weiterlesen


Personalaufstockung Stadt Essen

Im Rahmen der Flüchtlingsunterbringung beschloss die Stadtverwaltung im Herbst 2015 65 Personalstellen zu schaffen. Außerdem wurde im Dezember der personelle Bedarf in den einzelnen Abteilungen abgefragt. Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie viele von den im Herbst 2015 beschlossenen 65 Personalstellen... Weiterlesen


Wohnungsleerstand

Die Ratsfraktion DIE LINKE bittet um die Beantwortung folgender Fragen: 1.     Wie wurde die Wohnungsleerstandsquote von 2% ermittelt, die derzeit vom Planungsdezernenten Hans-Jürgen Best genannt wird? Welche Wohnungsgesellschaften wurden dazu befragt, zu welchem Zeitpunkt und nach welcher Methode erfolgte die Ermittlung? 2.     Wie kommt die... Weiterlesen


Aktenführung bei Gebührenbescheiden

Weil "jegliche ordentliche Aktenführung" in einem Gebührenbescheid gefehlt hat (so das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen nach einem Pressebericht), musste die Stadt Essen bei einem gerichtlichen Vergleich mit dem Kronenberg Center-Eigentümer einen Abschlag von 50.000 Euro hinnehmen. Hinzu kommen noch mehreren tausend Euro Gerichts- und... Weiterlesen


Präsentation von Vereinen und Veranstaltungen auf den Internetseiten der Stadt

Auf der Kulturkonferenz im Bezirk III wurde erneut die Frage nach Möglichkeiten und Wegen der besseren Ankündigung von Veranstaltungen und der Darstellung der Arbeit der Vereine in unterschiedlichen Medien diskutiert. Die Verwaltung wird gebeten darzulegen, welche Möglichkeiten/ Wege aktuell bestehen auf den Internetseiten der Stadt Essen in der... Weiterlesen


Personalausstattung Zeltdörfer

1.       a)    Wie viele VerfahrensberaterInnen, SozialbetreuerInnen,  KinderbetreuerInnen und Sicherheitskräfte sind  in den Zeltdörfern (aufgeschlüsselt nach Zeltdorf) tätig? b)    Wie oft sind die VerfahrensberaterInnen in den einzelnen Zeltdörfern und Übergangswohnheimen präsent und in welchem Umfang? c)     Wie viele Stellen sind in den... Weiterlesen


Mitarbeiter OB-Büro

1.     Wie haben sich die Besoldungsstufen der einzelnen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Oberbürgermeisterbüro von 2004 bis 2015 entwickelt? Wir bitten um Aufschlüsselung der Veränderungen. 2.     Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des OB-Büros sind in den letzten fünf Jahren in andere Bereiche der Stadtverwaltung bzw. ihrer... Weiterlesen


Schreiben von Roland Berger vom 19.08.2015

In dem o.g.  Schreiben der Roland Berger Strategy Consultants wird erwähnt, dass die Teilschritte des Projektes Stadionneubaus regelmäßig mit Vertretern der Stadt und der im Rat vertretenen Parteien besprochen und weiterentwickelt worden sind. Vor diesem fragt  die Ratsfraktion DIE LINKE: Handelte es sich bei diesen Treffen um welche, die... Weiterlesen


Leerstehender Wohnraum Essen-Steele

Bürger machten in einem Schreiben auf seit Jahren leerstehenden Wohnraum in Essen-Steele aufmerksam, das für die Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden könnte. Vor diesem Hintergrund fragt  die Ratsfraktion DIE LINKE: Welche Möglichkeiten sieht die Stadtverwaltung in diesem Fall bzw. in ähnlich gelagerten Fällen, die Wohnungen für die... Weiterlesen


Flächennutzung und Nutzungsrestriktionen

Im Bericht der Projektgruppe Wirtschaftsflächen des „Stadtentwicklungsprojektes Essen 2015+“ von 2007 wird festgestellt, dass „… auf der Grundlage der gegenwärtig bekannten Reserveflächen … auf eine Ausweisung von neuen Industriegebieten verzichtet (wird).“ Und: „Die ausgewählten Wirtschaftsflächen sind zu optimieren (qualifizieren, nachverdichten... Weiterlesen


Anfrage Offene Ganztagsschule

1.      Wie konnte die Qualität des OGS im Schuljahr 2014/15 weiterentwickelt werden? (In Bezug auf Personal, Gruppengröße, Räumlichkeiten, Essenmöglichkeiten, Kochmöglichkeiten, Material etc.)  2.    An welchen Schulstandorten konnte nachgebessert werden?  3.    Wie konnte die Nachfrage der Eltern erfasst werden, da es ja im Schuljahr 2014/15... Weiterlesen


Beschulung von Seiteneinsteigern

 1.    Inwiefern wird die in den nächsten Jahren steigende Anzahl von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern im neuen Schulentwicklungsplan berücksichtigt?  2.    Ist es geplant, die Zügigkeit von Schulstandorten zugunsten der Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger  zu erweitern? Wenn ja, an welchen Standorten?  3.    Wie wird... Weiterlesen


Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Die Fraktion DIE LINKE. bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: 1.     Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind derzeit in der Stadt Essen untergebracht?  2.     Wie ist die Altersstruktur? 3.     In welchen Heimeinrichtungen und Wohngruppen sind wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge untergebracht? Sind... Weiterlesen


Sachstandsbericht zur Kündigung der RGE durch European Homecare in den städtischen Behelfseinrichtungen

Die Fraktion DIE LINKE bittet um die Beantwortung folgender Fragen: 1.     Welche Tätigkeitsbeschreibung wird für die Sicherheits- und Servicebeschäftigten seitens der Stadt in der Ausschreibung für die Übergangs- und Behelfseinrichtungen formuliert? 2.     Nehmen die Sicherheits- und Servicekräfte auch folgende Tätigkeiten wahr: Geld- oder Ess... Weiterlesen


Verkauf RWE-Aktien

Die Stadt Essen besitzt mehr als 18,6 Millionen RWE-Aktien, die in der Eröffnungsbilanz 2007 mit 75,92 Euro je Aktie notiert worden sind, insgesamt mit mehr als 1,4 Mrd. Euro. Zum Jahresende 2013 musste wegen des Kurseinbruches der Wert der Aktien bereits um 680 Mio. Euro nach unten korrigiert werden. Aktuell steht der Kurs bei unter 25 Euro je... Weiterlesen


Streetworking in Essen

Die Fraktion DIE LINKE. bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: 1.     Wie viele Streetworker (Straßensozialarbeiter) sind in der Stadt Essen tätig? (Bitte aufgeschlüsselt nach Arbeitgeber z.B. Stadt Essen, Beteiligungen, Wohlfahrtsverbände etc.) 2.     In welchen Bereichen (Obdachlosen-, Drogen-, Jugendhilfe etc.) sind sie... Weiterlesen


Förderprogramm des Landes zur sozialen Arbeit an Schulen

Da der Bund seit dem 01. Januar 2014 seiner Verantwortung zur Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaktes nicht mehr nachkommt, hat das Land Nordrhein-Westfalen ein landeseigenes Förderprogramm in Höhe von 47,7 Mio. Euro jährlich beschlossen. Der Stadt Essen stehen davon ca. 2,7 Mio. Euro zu. Vor diesem... Weiterlesen


Ausbau Linie 101

Die Fraktion DIE LINKE. bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: 1.     Wie ist der aktuelle Planungsstand für den Ausbau der Straßenbahnlinie 101? 2.     Welche Voraussetzungen müssen für die Inanspruchnahme von Fördermitteln aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) erfüllt werden? 3.     Sieht die Verwaltung... Weiterlesen


Fristverlängerung Singscheider Hof

Die Fraktion DIE LINKE. bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Hat die Betreiberin des Singscheider Hofes in Essen Kupferdreh inzwischen einen Bauantrag zur Legalisierung des Betriebes eingereicht? 2. Hat die Stadt der Betreiberin eine Fristverlängerung gewährt? Wann laufen die Fristen ab? 3. Wie ist der Stand des laut  Presse... Weiterlesen


Situation bei der GVE

In einer Pressemitteilung vom 24.2. 2015 hat die Stadtverwaltung erstmals Gesamtkosten von 59 Mio. Euro für das "Projekt Fußball" eingeräumt. Demnach hat die GVE bereits 2009 allein 9,7 Mio. Euro  u.a. für die Ablösung der Verbindlichkeiten des Vereins Rot-Weiß-Essen (RWE) gegenüber der MK-Medien-Gruppe und den Erwerb der Vermarktungsrechte... Weiterlesen


Altfälle JobCenter

Die Ratsfraktion DIE LINKE. bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:   1.     Ist eine Revision der Altfälle, in denen die Betroffenen den Zahlungsaufforderungen der  Stadt nachgekommen sind bzw. in denen Zwangsmaßnahmen vollstreckt wurden, möglich und können gegebenenfalls  Rückzahlungen geleistet werden? 2.     Wie viele... Weiterlesen


Praktikanten und Volontäre in städtischen Museen

Die Verwaltung wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. Wie viele Praktikanten*innen/Volontäre*innen arbeiten in den Museen in städtischer Trägerschaft? 2. Wie lange dauern die Praktika/Volontariate im Durchschnitt? 3. Wie hoch ist die Vergütung für die Praktikanten*innen/Volontäre*innen? 4. In welchen Bereichen der Museen erfolgt... Weiterlesen


Berichterstattung zur Beschulung der Seiteneinsteiger/innen

Die Ratsfraktion DIE LINKE bittet um die Beantwortung folgender Fragen: 1.     Wie viele Flüchtlingskinder leben aktuell  insgesamt in Essen? a.     Wie viele sind davon schulpflichtig und wie viele nehmen diese tatsächlich wahr, aufgeschlüsselt nach Schulformen? b.    Was sind Gründe für eine Nicht-Erfüllung der Schulpflicht und wie wird diese... Weiterlesen


Wohnungsvergabeverfahren der Allbau AG

Die Ratsfraktion DIE LINKE bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:   1.     Welches Konzept verfolgt die Allbau AG, um  Menschen mit geringem Einkommen, die auf dem freien Wohnungsmarkt nur geringe Chancen haben,  bezahlbaren Wohnraum zu bieten, um so ihrer sozialen Verantwortung als kommunales Unternehmen nachzukommen? 2.   ... Weiterlesen


Altersarmut unter ehemaligen Gastarbeitern

Die Verwaltung wird gebeten darüber Auskunft zu erteilen: Wie groß ist der Anteil von ehemaligen Gastarbeitern, die im Rentenalter von Armut bedroht  sind (nach Herkunftsland)? Als Berechnungsgrundlage soll die gängige wissenschaftliche Definition herangezogen werden, nach der die Armutsschwelle bei einem Einkommen von weniger als 60% des... Weiterlesen


Flüchtlinge mit ungeklärtem Aufenthaltsstatus

Die Verwaltung wird gebeten darüber Auskunft zu erteilen:   1.     Wie viele sogenannte Ungeklärte leben mit Duldung bzw. Fiktionsbescheinigung in  Essen? 2.     Wie hoch sind die finanziellen Mittel, die nach dem Asylbewerberleistungsgesetz an diesen            Personenkreis gehen? 3.     Wie viele davon sind in Deutschland geboren bzw. haben... Weiterlesen


Sittenwidrige Löhne bei Aufstockern

Die Verwaltung wird um Auskunft darüber gebeten: 1. Wie viele Fälle von sittenwidrigen Löhnen bei Aufstockern gab es in den letzten zwei Jahren? 2. Wie wird dies überprüft und in wie vielen Fällen wurde gegen die Arbeitgeber vorgegangen und in welcher Form? Weiterlesen


Schadstoffuntersuchung Gesamtschule Bockmühle

Nachdem es in der Gesamtschule Bockmühle zu allergischen Reaktionen von Schülerinnen und Schülern sowie Lehrerinnen und Lehrern infolge eines vorherigen Wasserschadens kam, wurde im letzten Jahr eine Schadstoffuntersuchung durgeführt. Da die Ergebnisse dieser Untersuchung bisher weder den Ausschuss- noch den Ratsmitgliedern vorliegen, bittet... Weiterlesen


Einsatz von EU-Fördermitteln

Im Zeitraum bis 2020 stehen Nordrhein-Westfalen rund 1,2  Milliarden Euro EU-Mittel zur Verfügung, um im Rahmen des Europäischen Regionalfonds Wachstum und Beschäftigung zu fördern. Land, Kommunen, Hochschulen und Unternehmen finanzieren noch  einmal genauso viel, so dass insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro  investiert werden können.... Weiterlesen


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