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Anfragen der Ratsfraktion DIE LINKE


Barrierefreiheit für Gehörlose städtisches Internetangebot

viele gehörlose Menschen können nicht oder nur eingeschränkt die Schriftsprache lesen und sind auf Übersetzungen in Gebärdensprache angewiesen. Deshalb sieht die Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung (BITV) auch vor, dass Informationen zu den wesentlichen Inhalten von Webseiten öffentlicher Stellen in Deutscher Gebärdensprache DGS und in... Weiterlesen


Kosten der Unterkunft

in einer Tabelle des Amtes für Soziales und Wohnen wird die Anzahl der Adressen aufgeführt, die es in den jeweiligen Stadtbezirken in den Lageklassen 1 und 2 des Essener Mietenspiegels gibt. Da sich mögliche Wohnungen für Empfänger von Kosten der Unterkunft in diesen Lageklassen befinden, geben diese Zahlen Aufschluss über das verfügbare Angebot... Weiterlesen


EU-Fördermittel für Langzeiterwerbslosigkeit

Nach Informationen der Ratsfraktion DIE LINKE sollen die Vergabekriterien für EU-Fördermitteln so geändert werden, dass künftig für die gesamte Bundesrepublik Deutschland keine ESF-Mittel für Projekte gegen Langzeiterwerbslosigkeit mehr zur Verfügung stehen. Im Bundesgebiet insgesamt ist die Quote der Langzeiterwerbslosigkeit zu niedrig, auch wenn... Weiterlesen


Wohnungsbau Sparkasse Essen

Laut Pressebericht vom 6. September hat die Sparkasse Essen beim letzten Immobilien-Markt insgesamt 15 laufende und geplante Neubauprojekte mit 313 Wohneinheiten beim letzten Immobilien-Markt vorgestellt. Darunter sind offensichtlich vor allem Eigentumswohnungen sowie Doppel- und Reihenhäuser im höherpreisigen Segment. Vor diesem Hintergrund bittet... Weiterlesen


Stand sozialer Wohnungsbau und Bedarf an geförderten Wohnungen in Essen

die Verwaltung wird beauftragt, eine Bericht zur Umsetzung des im November 2016 beschlossenen Konzeptes zum Sozialen Wohnungsbau vorzulegen und dabei insbesondere darzustellen Weiterlesen


Museum Soul of Africa

In der letzten Sitzung des Kulturausschusses am 6. März hat der Beigeordnete für Jugend, Bildung und Kultur, Herr Muchtar Al Ghusain einen Sachstandsbericht zu den Fördermöglichkeiten für ein Museum Soul of Africa gegeben. Die Aussichten auf Fördergelder beurteilte er als wenig aussichtsreich. Herr Al Ghusain betonte aber, dass es sich bei diesen... Weiterlesen


Zwischenlösung für den Radschnellweg Ruhr im Bereich des Eltingviertels

Zurzeit arbeitet die Verwaltung an der Planung zur Neubebauung des Bereiches am alten Bahndamm südlich des Eltingviertels. In diesem Bereich soll auch der Radschnellweg Ruhr RS 1 verlaufen, nach der ursprünglichen Planung auf einem Teil des alten Bahndammes. Von den drei in Frage kommenden Varianten der Bebauung sieht eine den kompletten Abtrag... Weiterlesen


Erbbaurechtsgrundstücke

Wie viele Erbbaurechtsgrundstücke befinden sich zur Zeit noch im Eigentum der Stadt Essen und wie hoch ist der Wert dieser Grundstücke? Wie hoch sind die Einnahmen der Stadt aus den Erbbauzinsen? Wann laufen die Erbbauberechtigungen für diese Grundstücke aus? Wie viele dieser Grundstücke befinden sich im Besitz von Privatpersonen und privaten... Weiterlesen


Asbest Gustav-Heinemann-Gesamtschule

Die Bezirksvertretung VI hat sich erneut mit dem asbesthaltigen Schutt, der beim Aushub der Baustelle der neuen Gustav-Heinemann-Gesamtschule gefunden wurde, befasst. Auf dem Gelände lagern 25.000 Tonnen, die demnächst abgefahren werden müssen. In Anbetracht der gesundheitlichen Risiken von Asbest und des Bedarfes an Schulen bittet die Ratsfraktion... Weiterlesen


Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß Kommunalabgabengesetz

Wie hoch sind die Einnahmen aus den Straßenbaubeiträgen der letzten 5 Jahre? Wie hoch sind die jeweiligen Kosten der letzten fünf Jahre für die Berechnung und Erhebung der Straßenbaubeiträge inklusive möglicher Gerichtskosten? Wie viele Mitarbeiter der Verwaltung werden für die Berechnung und Erhebung der Straßenbaubeiträge eingesetzt? Für... Weiterlesen


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