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Anfragen der Ratsfraktion DIE LINKE


Anfrage Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie

Die Stadt Essen arbeitet mit Hochdruck an Maßnahmen, die Corona-Pandemie in Essen einzudämmen. Dabei wird von Tag zu Tag die Situation neu bewertet und die Maßnahmen der geänderten Lage angepasst. Unsere Anfrage hat das Ziel, das Augenmerk gerade auf besonders hilfebedürftige Personengruppen zu richten. Ihnen sollte im Rahmen der Berichterstattung... Weiterlesen


Verbesserung der Verkehrssicherheit Haltestelle Gervinusstraße

An der Haltestelle Gervinusstrasse ist es am vergangenen Wochenende zu einem schweren Autounfall gekommen, bei dem aussteigende Fahrgäste der Linie 109 von einem Fahrzeug erfasst worden sind. Das Auto war mit zu hoher Geschwindigkeit unterwegs. Auch wenn der Unfallhergang noch nicht vollständig aufgeklärt ist, stellt sich die Frage nach einer... Weiterlesen


Barrierefreiheit für Gehörlose städtisches Internetangebot

viele gehörlose Menschen können nicht oder nur eingeschränkt die Schriftsprache lesen und sind auf Übersetzungen in Gebärdensprache angewiesen. Deshalb sieht die Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung (BITV) auch vor, dass Informationen zu den wesentlichen Inhalten von Webseiten öffentlicher Stellen in Deutscher Gebärdensprache DGS und in... Weiterlesen


Kosten der Unterkunft

in einer Tabelle des Amtes für Soziales und Wohnen wird die Anzahl der Adressen aufgeführt, die es in den jeweiligen Stadtbezirken in den Lageklassen 1 und 2 des Essener Mietenspiegels gibt. Da sich mögliche Wohnungen für Empfänger von Kosten der Unterkunft in diesen Lageklassen befinden, geben diese Zahlen Aufschluss über das verfügbare Angebot... Weiterlesen


EU-Fördermittel für Langzeiterwerbslosigkeit

Nach Informationen der Ratsfraktion DIE LINKE sollen die Vergabekriterien für EU-Fördermitteln so geändert werden, dass künftig für die gesamte Bundesrepublik Deutschland keine ESF-Mittel für Projekte gegen Langzeiterwerbslosigkeit mehr zur Verfügung stehen. Im Bundesgebiet insgesamt ist die Quote der Langzeiterwerbslosigkeit zu niedrig, auch wenn... Weiterlesen


Wer sind die fünf „Wechselkönig*innen“ im Rat der Stadt Essen

Wie viele Um- und Neubildungen hat es bisher gegeben und welche Ratsmitglieder haben am häufigsten die Fraktion bzw. Ratsgruppe gewechselt? Weiterlesen


Wohnungsbau Sparkasse Essen

Laut Pressebericht vom 6. September hat die Sparkasse Essen beim letzten Immobilien-Markt insgesamt 15 laufende und geplante Neubauprojekte mit 313 Wohneinheiten beim letzten Immobilien-Markt vorgestellt. Darunter sind offensichtlich vor allem Eigentumswohnungen sowie Doppel- und Reihenhäuser im höherpreisigen Segment. Vor diesem Hintergrund bittet... Weiterlesen


Stand sozialer Wohnungsbau und Bedarf an geförderten Wohnungen in Essen

die Verwaltung wird beauftragt, eine Bericht zur Umsetzung des im November 2016 beschlossenen Konzeptes zum Sozialen Wohnungsbau vorzulegen und dabei insbesondere darzustellen Weiterlesen


Museum Soul of Africa

In der letzten Sitzung des Kulturausschusses am 6. März hat der Beigeordnete für Jugend, Bildung und Kultur, Herr Muchtar Al Ghusain einen Sachstandsbericht zu den Fördermöglichkeiten für ein Museum Soul of Africa gegeben. Die Aussichten auf Fördergelder beurteilte er als wenig aussichtsreich. Herr Al Ghusain betonte aber, dass es sich bei diesen... Weiterlesen


Zwischenlösung für den Radschnellweg Ruhr im Bereich des Eltingviertels

Zurzeit arbeitet die Verwaltung an der Planung zur Neubebauung des Bereiches am alten Bahndamm südlich des Eltingviertels. In diesem Bereich soll auch der Radschnellweg Ruhr RS 1 verlaufen, nach der ursprünglichen Planung auf einem Teil des alten Bahndammes. Von den drei in Frage kommenden Varianten der Bebauung sieht eine den kompletten Abtrag... Weiterlesen


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