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Anfragen der Ratsfraktion DIE LINKE


Erweiterung Welcome- und ServiceCenter Essen

die Vorlage 0980/2020/3 "Erweiterung des Welcome- und ServiceCenters (WSC)"  beschreibt eine Erweiterung in drei Schritten. Dazu schrieb die WAZ am 23.08.2020: "Wenn nun die Zielgruppe erweitert wird, soll folgerichtig auch das Personal aufgestockt werden: von jetzt fünf auf bis zu 23 Stellen, die teils aus dem Ausländeramt abgezogen werden."... Weiterlesen


Miethöhen im Sozialen Wohnungsbau

die Ratsfraktion DIE LINKE bittet um die schriftliche Beantwortung der folgenden Frage: Wie viele Wohnungen des öffentlich geförderten Wohnungsbaus befinden sich in den folgenden Miethöhengruppen: unter 5,00 Euro pro qm Kaltmiete von 5,00 – 5,50 Euro pro qm Kaltmiete von 5,50 – 5,80 Euro pro qm Kaltmiete von 5,80 – 6,20 Euro pro qm Kaltmiete... Weiterlesen


Anpassung der Mietobergrenzen ab 01.09.

die Ratsfraktion DIE LINKE bittet um die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen: Wie viele Empfänger von Kosten der Unterkunft nach dem SGB II leben in Wohnungen, deren Mieten zum Stichtag 31. August 2020 über den Mietobergrenzen liegen und die deshalb die Mietdifferenz aus eigenen Mitteln finanzieren?   Wieviele KdU-Empfänger nach dem... Weiterlesen


Lärmbelastung Flughafen Essen/Mülheim

Anwohnerinnen und Anwohner des Flughafen Essen/Mülheim haben sich bei der Bezirksregierung Düsseldorf über zunehmenden Fluglärm beschwert und vorgeschlagen, zur Lärmreduzierung den Bereich des Ehrenfriedhofes als Start- und Landeschneise zu nutzen. Die Bezirksregierung Düsseldorf hat mitgeteilt, dass sich die Lärmschutzkomission bemühe, die... Weiterlesen


Bebauungsplan Plänkerweg / Feldwiese

die Fraktion DIE LINKE bittet um die Beantwortung folgender Fragen: 1.    Wie ist der Stand der Erarbeitung des Bebauungsplans Plänkerweg/Feldwiese? 2.    Gibt es bereits einen Zeitpunkt für die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB? 3.    Wie groß ist der Bedarf an Kitaplätzen in Katernberg und kann dieser mit den... Weiterlesen


Auflistung der unterschiedlichen Tarifverträge stadtischer Gesellschaften

die Ratsfraktion DIE LINKE stellt zu dem oben genannten Tagesordnungspunkt folgende Anfrage: 1. Welche Tarifverträge wenden die städtischen Gesellschaften an? 2. Gehören die Gesellschaften einem Arbeitgeberverband an? Wenn ja, welchem? 3. Welche Gesellschaften wenden Entgeltregelungen in Anlehnung an Tarifverträge an? Wenn ja, an welche... Weiterlesen


Wasserversorgung Bäume

die Ratsfraktion DIE LINKE bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen: Welche Vorkehrungen hat die Verwaltung getroffen, um die Wasserversorgung der neu gepflanzten Bäume, Sträucher und des Altbestandes zu sichern? Wie wird das Bodenentsiegelungsprogramm angesichts der sich abzeichnenden Trockenperioden fortgeführt? Weiterlesen


Sachstand zum Corona-Virus

Die Stadt Essen hat verschiedene politische Kundgebungen u.a. zum 1. Mai mit dem Verweis auf die aktuell geltenden Hygienevorschriften nicht gestattet, obwohl die Veranstalter ein Hygienekonzept hatten. Gleichzeitig kam es zu unangemeldeten Demonstrationen, die zu Gefährdungen von Menschen geführt haben, weil dort die derzeit geltenden... Weiterlesen


Bericht über die aktuelle Corona-Situation, Auslegung Planunterlagen Flughafen Düsseldorf

Trotz der Corona-Pandemie sollen die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren zur Betriebserweite-rung des Flughafen Düsseldorf vom 4. Mai bis zum 12. Juni öffentlich im Deutschlandhaus ausgelegt werden. Dagegen haben die „Bürger gegen Fluglärm“ in einen an sie gerichteten Brief protestiert. Sie sehen die Sicherheit der interessierten... Weiterlesen


Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie

Die Stadt Essen arbeitet mit Hochdruck an Maßnahmen, die Corona-Pandemie in Essen einzudämmen. Dabei wird von Tag zu Tag die Situation neu bewertet und die Maßnahmen der geänderten Lage angepasst. Unsere Anfrage hat das Ziel, das Augenmerk gerade auf besonders hilfebedürftige Personengruppen zu richten. Ihnen sollte im Rahmen der Berichterstattung... Weiterlesen


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