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Anfragen der Linksfraktion im Rat der Stadt Essen


Museum Soul of Africa

in der letzten Sitzung des Kulturausschusses am 6. März hat der Beigeordnete für Jugend, Bildung und Kultur, Herr Muchtar Al Ghusain einen Sachstandsbericht zu den Fördermöglichkeiten für ein Museum Soul of Africa gegeben. Die Aussichten auf Fördergelder beurteilte er als wenig aussichtsreich. Herr Al Ghusain betonte aber, dass es sich bei diesen... Weiterlesen


Zwischenlösung für den Radschnellweg Ruhr im Bereich des Eltingviertels

Zurzeit arbeitet die Verwaltung an der Planung zur Neubebauung des Bereiches am alten Bahndamm südlich des Eltingviertels. In diesem Bereich soll auch der Radschnellweg Ruhr RS 1 verlaufen, nach der ursprünglichen Planung auf einem Teil des alten Bahndammes. Von den drei in Frage kommenden Varianten der Bebauung sieht eine den kompletten Abtrag... Weiterlesen


Erbbaurechtsgrundstücke

Wie viele Erbbaurechtsgrundstücke befinden sich zur Zeit noch im Eigentum der Stadt Essen und wie hoch ist der Wert dieser Grundstücke? Wie hoch sind die Einnahmen der Stadt aus den Erbbauzinsen? Wann laufen die Erbbauberechtigungen für diese Grundstücke aus? Wie viele dieser Grundstücke befinden sich im Besitz von Privatpersonen und privaten... Weiterlesen


Asbest Gustav-Heinemann-Gesamtschule

Kann die neue Gustav-Heinemann-Gesamtschule wie geplant zum  Schuljahresbeginn 2020/2021 eröffnet werden? Welche Risiken sind die Arbeiterinnen und Arbeiter vor Ort durch den Asbest ausgesetzt und welche Maßnahmen werden zum Schutz dieser unternommen? Weiterlesen


Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß Kommunalabgabengesetz

Wie hoch sind die Einnahmen aus den Straßenbaubeiträgen der letzten 5 Jahre? Wie hoch sind die jeweiligen Kosten der letzten fünf Jahre für die Berechnung und Erhebung der Straßenbaubeiträge inklusive möglicher Gerichtskosten? Wie viele Mitarbeiter der Verwaltung werden für die Berechnung und Erhebung der Straßenbaubeiträge eingesetzt? Für... Weiterlesen


Ersatzpflanzungen für Risikobäume

1.160 Risikobäume sollen in diesem Winter gefällt werden, aber nur 600 Bäume werden nachgepflanzt. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion DIE LINKE die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen: Wie viele Bäume sind seit 2014 insgesamt als Risikobäume gefällt und wie viele Bäume sind in diesem Zeitraum als Ersatz neu gepflanzt worden? ... Weiterlesen


Pflanzung von Nutzpflanzen

die Fraktion DIE LINKE hat im Dezember letzten Jahres beantragt, dass bei Neu- oder Ersatzpflanzungen von Bäumen und Sträuchern geprüft wird, ob nahrungsliefernde Nutz- statt Zierpflanzen gepflanzt werden können.Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion DIE LINKE die Verwaltung um die Beantwortung folgender... Weiterlesen


Mitgliedschaft bei Eurocities

Essen ist seit 2013 Mitglied von Eurocities, einem 1986 gegründeten Netzwerk größerer europäischer Städte zur Zusammenarbeit über kommunale Angelegenheiten und zur Interessensvertretung gegenüber der Europäischen Union. Vor diesem Hintergrund bittet die Ratsfraktion DIE LINKE um die Beantwortung der folgenden Frage: Weiterlesen


Wohnungssanierungsgebiete

im Zuge von Modernisierungsmaßnahmen durch das Wohnungsunternehmen Vonovia in Essen-Katernberg werden zum Teil massive Mieterhöhungen bis zu 30 Prozent befürchtet. Da sich das viele Mieterinnen und Mieter nicht leisten können, bzw. über den Erstattungsrahmen für die Kosten der Unterkunft gelangen werden, kommt es wie in anderen ehemaligen... Weiterlesen


Überprüfung von Alternativstandorten zum Kitabau am Ostermannplatz

Kommen die folgenden Standorte für einen Kitaneubau als Alternative zum Ostermannplatz in Frage? Grundschule Nordviertel, Gertrudiusstraße 24, 45141 Essen Bolzplatz am Bahndam, 1 Eltingstraße Öffentliche Parkplätze, Goldschmidtstraße 100, 45127 Essen RWE-Parkplätze, 1 Beisingstraße, 45141 Essen Garagenhof Vonovia, Theodorstraße 16 , 45141... Weiterlesen


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