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Anfragen der Ratsfraktion DIE LINKE


Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

UNESCO-Welterbe

​​​​​​Die Stiftung Industriedenkmalpflege und Geschichtskultur hat sich zusammen mit ihren Partnern, dem Regionalverband Ruhr, dem Landschaftsverband Rheinland, dem Landschaftsverband Westfalen und der Emschergenossenschaft und dem externen Berater Barry Gamble (UK) am Interessenbekundungsverfahren des Landes Nordrhein-Westfalen zur Fortschreibung... Weiterlesen


Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz

Energieberatungen

Im Rahmen des integrierten energetischen Quartierskonzeptes (IEQK) und zur Unterstützung des Stadtteilprojektes "Soziale Stadt" für Altenessen Süd / Nordviertel ist im vergangenen Jahr im Eltingviertel ein Energiebüro der Stadt Essen eingerichtet worden. Die Ziele in der energetischen Sanierung bei Gebäuden werden allerdings verfehlt. Weiterlesen


Kostenschätzung Bürgerbegehren

Das geplante Bürgerbegehren zur Gesundheitsversorgung im Essener Norden kann nicht durchgeführt werden, weil die Stadtverwaltung keine überschlägige Kostenrechnung durchführen will. Diese Kostenschätzung ist aber elementarer Bestandteil eines Bürgerbegehrens. Vor diesem Hintergrund fragt die Ratsfraktion DIE LINKE: Muss die Verwaltung nach § 26... Weiterlesen


Stadtwerke-Anteile

seit Oktober 2020 gehört das ehemalige Tochterunternehmen von RWE, die Innogy SE, zu E.ON und wurde zur Westenergie. Damit gingen auch seit Oktober 2020 gehört das ehemalige Tochterunternehmen von RWE, die Innogy SE, zu E.ON und die Stadtwerke-Anteile auf die Westenergie über. Vor diesem Hintergrund stellt die Ratsfraktion DIE LINKE folgende... Weiterlesen


Auswirkungen der Pandemie

Die Ratsfraktion DIE LINKE bittet um die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen: Wie ist die aktuelle Situation der bis zu 1.700 Beschäftigten an den neun GSE-Werkstatt-Standorten für Menschen mit Behinderungen seit dem „Lockdown“ vom 2. November? Sind aktuell Menschen mit Behinderungen in den Werkstätten beschäftigt? Falls ja, wie... Weiterlesen


Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2019

Gibt es einen Bedarf an Sprachmittler:innen in der Erziehungsberatung? Wenn ja, wird dieser ausreichend gedeckt? In Tabelle 12 ist ein Rückgang von rund 5% in der Zusammenarbeit der Ärzt:innen und Klinken zum Vorjahr 2018 verzeichnet. Welchen Grund gibt es hierfür? Das Projekt "Kinder im Blick" soll verstetigt werden. Wie viele Eltern können... Weiterlesen


Neugestaltung Eltingplatz

Die von der Stadtverwaltung vorgeschlagene Neugestaltung des Eltingplatzes, der Eltingstraße und der innenliegenden Wiese Waterloostraße stösst bei den Anwohnerinnen und Anwohnern des Eltingviertels und des Vereins „Buntes Nordviertel in Essen e. V.“ auf viel Kritik. Auch die Bezirksvertretung I hat die Verwaltung aufgefordert, die derzeit nach... Weiterlesen


Corona Schutzverordnung

Die seit über neun Monate andauernde Corona Pandemie stellt uns alle vor großen Herausforderungen. Die Stadt Essen hat mit vielen unterschiedlichen Maßnahmen versucht die Corona-Pandemie in Essen einzudämmen. Dabei wird von Tag zu Tag die Situation neu bewertet und die Maßnahmen der geänderten Lage angepasst. Doch leider ist nicht immer... Weiterlesen


Milieustudie Essener Norden

Nachdem DIE LINKE bereits Ende 2017 ein Handlungskonzept für den Essener Norden beantragt hat, beauftragte der Rat der Stadt im November 2018 die Verwaltung, für die Stadtteile des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes (IEK) eine umfassende Milieustudie zu erarbeiten.  Diese Studie würde angesichts der aktuellen Debatte über die Stadtteile im... Weiterlesen


Höhe der Ausgaben für Sicherheit am Interims-Betriebshof an der Econova-Allee

Mündliche Anfrage in der Ratssitzung am 02. Dezember 2020 zum TOP 26 "Ruhrbahn GmbH: Anmietung eines Grundstücks / Sachstand Standortentwicklung Busbetriebshof" zur Höhe der Ausgaben für Sicherheit am Interims-Betriebshof an der Econova-Allee. Hier findet ihr die Antwort der Verwaltung. Weiterlesen


Ratsinformationssystem

Dort findet Ihr alles rund um den Stadtrat.