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Ratsberichte der Fraktion DIE LINKE


Ratsbericht Februar 2019

No future? Rat lässt Jugend nicht zu Wort kommen No future für „Fridays for Future“ im Rat der Stadt? Bis auf die Grünen haben alle anderen Fraktionen den Antrag der LINKEN abgelehnt, eine/n Schüler/in von „Fridays for future“ vor dem Rat sprechen zu lassen. Von den sechs Anträgen, die DIE LINKE gestellt hat bzw. an denen sie beteiligt war,... Weiterlesen


Ratsbericht Januar 2019

Ratsmehrheit lehnt RWE-Aktienverkauf erneut ab Mit rund zweieinhalb Stunden war es die kürzeste Ratssitzung seit Jahren – oder sogar Jahrzehnten? Mehr hat die erste Ratssitzung des Jahres gestern nicht gedauert. Trotzdem gab es einige wichtige Themen, wie den Verkauf der RWE-Aktien, den wir an den Anfang unseres Berichtes stellen. Weiterlesen


Thorsten Jannoff

Ratsbericht November 2018

In der letzten Ratssitzung in diesem Jahr ging es hauptsächlich um die Verabschiedung des Haushaltes für 2019. Die Große Koalition aus SPD und CDU übte sich in Politikverweigerung und die Haushaltsreden von CDU und SPD ergingen sich entsprechend in Lobhudeleien für die Stadtspitze, allen voran Oberbürgermeister Kufen. Schon peinlich war der... Weiterlesen


Ratsbericht September 2018

Linke Anträge und rechter Populismus Für DIE LINKE waren Gabi Giesecke, Yilmaz Gültekin und Wolfgang Freye im Rat  anwesend, Ezgi Güyildar konnte aufgrund einer Erkrankung nicht teilnehmen. DIE LINKE im Rat hat vier Anträge gestellt, die alle abgelehnt worden sind. Es waren Anträge zur Aktuellen Stunde,  zum Bundesprogramm Saubere Luft, zum... Weiterlesen


Ratsbericht Juli 2018

Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde in Essen Durch einen kurzen Sachstandsbericht der Verwaltung und einen Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE war die vom Land in Essen geplante Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) für den Regierungsbezirk Düsseldorf nun auch Thema im Stadtrat. Die ZAB ist u.a. dafür da, Abschiebungen bzw. „Rückführungen“ zu... Weiterlesen


Ratsbericht Juni 2018

Resolution zur Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 Auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE hat der Rat der Stadt einstimmig eine Resolution für die Durchführung der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 im Ruhrgebiet verabschiedet. Damit wird Druck auf die Landesregierung gemacht, sich an den rund 256 Mio. Euro Kosten für... Weiterlesen


Ratsbericht April 2018

Aktionsplan Sauberkeit Die Verschmutzung in Essen nimmt zu: Sperrmüll wird in die Natur gekippt. Papierkörbe werden nicht schnell genug geleert, sind defekt oder fehlen. Hunde machen auf öffentliche Wiesen und Hundekotbeutel fehlen. Die Wertstoffcontainer werden nicht oft genug geleert und es gibt zu wenige davon. Über diese und weitere Punkte... Weiterlesen


Ratsbericht März 2018

LINKE Anträge im Rat Für die Verwaltung und die Ratsmehrheit ist der Datenschutz kein individuelles Recht, sondern  „höheren“ Interessen untergeordnet, wie der Funktionsfähigkeit des Staates, der Rekrutierung der Bundeswehr oder den Werbemöglichkeiten für die Parteien. Dieser Eindruck drängte sich auf bei der Debatte um den linken Antrag zum  Wi... Weiterlesen


Ratsbericht Februar 2018

Aktuelle Stunde zum AKW Tihange Die rechtsökologische BAL hat bereits vor drei Wochen eine Aktuelle Stunde zur atomaren Gefährdungslage durch Tihange beantragt. Der Sinn der Aktuellen Stunde ist es aber, dass die Fraktionen nach Ablauf der zweiwöchigen Antragsfrist die Möglichkeit haben, auf aktuelle Ereignisse zu reagieren. Außerdem ist die Stadt... Weiterlesen