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Ratsberichte der Fraktion DIE LINKE


Bericht Hauptausschuss März

Hauptausschuss im Zeichen von Corona Natürlich stand auch die Sitzung des Hauptausschusses am 25.3.2020 ganz im Zeichen des Corona-Virus. Die Sitzung fand anstelle einer Ratssitzung statt, weil so die Mitglieder im Ratssaal die Sicherheitsabstände einhalten konnten. Es ging um Verwaltungsvorlagen, die jetzt dringend entschieden werden mussten.... Weiterlesen


Ratsbericht Februar 2020

Mit dem Gefangenenchor gegen „Machtmissbrauch“ So musikalisch hochkarätig hat wohl noch nie eine Ratssitzung begonnen. Rund 100 TuP-Mitarbeiter/innen demonstrierten auf der Besuchertribüne  gegen den „unerträglichen Machtmissbrauch“ des TuP-Geschäftsführers Berger Bergmann. Hoch symbolisch sangen sie eine Passage des „Gefangenenchors“ aus der... Weiterlesen


Ratsbericht Dezember 2019

Handlungskonzept für Vielfalt und Demokratie verabschiedet Auf Initiative der Ratsfraktion DIE LINKE wurde gestern ein „Handlungskonzept für Demokratie und Vielfalt“ durch einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen beschlossen, nur die NPD stimmte dagegen. Dieser Erfolg wurde leider durch eine unsägliche Debatte überschattet, in der Redner von CDU,... Weiterlesen


Ratsbericht November 2019

Haushalt 2020/20: Sozialer Schieflage in Essen entgegentreten! Rat der Stadt unterstützt Initiativen gegen „Steeler Jungs“ Fast 6,5 Stunden dauert die vorletzte Ratssitzung in diesem Jahr, in der es hauptsächlich um die Verabschiedung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2020/2021 ging. Mit einem umfangreichen Katalog mit 33 Einzelanträgen hat... Weiterlesen


Ratsbericht Oktober 2019

Land in Sicht für Gesamtschule Bockmühle Zombie-Walk: Die Stadt gehört uns allen! Die gute Nachricht aus der gestrigen Ratssitzung ist, dass nach langen Jahren des Stillstandes die Planungen für den Neubau der Gesamtschule Bockmühle einstimmig auf den Weg gebracht worden sind. Die schlechte Nachricht ist, dass sich der Rat der Stadt, bis auf die... Weiterlesen


Ratsbericht September 2019

Umweltspuren a la Groko: Wasch mir den Pelz …… Oberbürgermeister Kufen und Kämmerer Grabenkamp bringen Haushalt ein Bericht aus der Ratssitzung im September 2019 Der Haushaltsentwurf 2020/21 wurde von Oberbürgermeister Thomas Kufen und Kämmerer Gerhard Grabenkamp  eingebracht. Die Große Koalition aus SPD und CDU verteidigt ihren fatalen... Weiterlesen


Ratsbericht Juli 2019

Klimanotstand: Essen, die Insel der Glückseligen? LINKER Antrag angenommen: Drei Beschäftigte im Aufsichtsrat der IME Bericht aus der Ratssitzung im Juli 2019 Macht der Klimawandel einen Bogen um Essen? Im Gegensatz zu anderen Städten wie Düsseldorf, Dortmund, Bochum, Köln, London, New York und Amsterdam eierte der Rat der Stadt Essen unter... Weiterlesen


Ratsbericht Mai 2019

Rat der Stadt (fast) einmütig gegen „Steeler Jungs“   Mit überwältigender Mehrheit hat der Rat der Stadt gestern eine Resolution gegen die sog. Steeler „Jungs“ verabschiedet. Das ist ein Erfolg für die Initiative „Steele bleibt bunt“, die sich bis zuletzt  mit Anschreiben an die Fraktionen und persönlichen Gesprächen dafür eingesetzt hat, dass es... Weiterlesen


Ratsbericht März 2019

Rat wendet sich gegen Arbeitnehmerinteressen - Über Arbeitnehmerinteressen setzt sich der Stadtrat gern mal hinweg. Mit fadenscheinigen Argumenten lehnten die anderen Fraktionen einen Antrag der LINKEN ab, der sich für die Rechte der Beschäftigten in städtischen Gesellschaften einsetzte. Lediglich die Grünen konnten sich wenigsten für eine... Weiterlesen


Ratsbericht Februar 2019

No future? Rat lässt Jugend nicht zu Wort kommen No future für „Fridays for Future“ im Rat der Stadt? Bis auf die Grünen haben alle anderen Fraktionen den Antrag der LINKEN abgelehnt, eine/n Schüler/in von „Fridays for future“ vor dem Rat sprechen zu lassen. Von den sechs Anträgen, die DIE LINKE gestellt hat bzw. an denen sie beteiligt war,... Weiterlesen