die Fraktion DIE LINKE stellt zu dem von ihr beantragten Tagesordnungspunkt folgenden Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt aufzuzeigen, welche konkreten Schritte geplant sind, um den Infektions- und Gesundheitsschutz in Essener Schulen zu gewährleisten. Sie soll dabei auf folgende Punkte besonders eingehen:

1. Gibt es ein Hygienekonzept in Abstimmung mit der Schulaufsicht, den Schulträgern und den Schulleitungen unter Verantwortung des lokalen Gesundheitsamtes sowie den Vorgaben des RKI bzw. soll ein solches erarbeitet werden?
    
2. Wie sollen erforderliche Maßnahmen wie Abstandseinhaltung, regelmäßiges Händewaschen mit Seife, Abtrocknen mit Papierhandtüchern, Tragen eines Mundschutzes, Desinfektionsmittel in allen Räumen und regelmäßiger Luftaustausch etc. gewährleistet werden? Sind die räumlichen Kapazitäten dafür ausreichend?
    
3. Gedenkt die Verwaltung, eine häufigere und an den höheren Standards angelehnte Reinigung der Klassenräume und Schulgebäude? Wenn ja, wird dafür zusätzliches Personal eingestellt? Welcher städtische Dienstleister kümmert sich um die Reinigung?
    
4. Welche besonderen Maßnahmen können zum Schutz von Schüler*innen und Beschäftigten getroffen werden, die Risikogruppen angehören oder die entsprechende Angehörige haben?
    
5. Wie kann die Sicherheit auf den Schulwegen, speziell auch in Schulbussen gewährleistet werden?