Die Fraktionsvorsitzende Theresa Herzog hat in der Ratssitzung im März aus gesundheitlichen Gründen ihr Mandat niedergelegt. Wir als linke Fraktion bedauern das sehr und wünschen Ihr alles Gute und Gesundheit. Für Theresa Herzog rückt Jürgen Zierus in den Rat. Er ist bereits für DIE LINKE in der Bezirksvertretung VII sowie in der Fraktion des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) und wird diese vielfältigen Erfahrungen in die Fraktion einbringen. Seine Berufung erfolgt in der Ratssitzung am 17. Mai.

Seit Anfang Mai gibt es das Deutschland-Ticket für 49 Euro. Leider soll es aber erst im Herbst ein NRW-SozialTicket geben. Der Kreis der Bezugsberechtigten und der Preis sind unklar. Damit steht eine Vielzahl von Menschen hinten an, die Bürgergeld, Wohngeld oder Sozialhilfe empfangen. Der DGB fordert ein bundesweit gültiges SozialTicket für maximal 29 Euro. Das wäre ein wichtiger Schritt, der aus unserer Sicht schnell erfolgen muss.

Die LINKE hält einen Ausbau des Stadions an der Hafenstraße derzeit für überflüssig. Die Schließung der Ecken würde 20 Millionen Euro kosten. Die Stadt hat aber bereits 60 Mio. Euro für den Bau des Stadions ausgegeben, statt wie ursprünglich geplant 32 Mio. Euro. Jetzt kommt es erst mal darauf an, dass RWE den Klassenerhalt schafft, was wir sehr wünschen. Außerdem muss das Verkehrsproblem durch bessere ÖPNV-Verbindungen gelöst werden. Die Verlängerung der neuen Straßenbahn durch den Kruppgürtel zum Stadion und perspektivisch in das neue Gewerbegebiet „Freiheit Emscher“ wären sinnvoll.

Ende April hat DIE LINKE ihren Frühjahrsempfang durchgeführt. Unser Thema war „Fluchtgespräche“. Der Termin fand nach Redaktionsschluss statt. Mehr dazu in der nächsten Ausgabe. Die nächste Sprechstunde der Ratsfraktion DIE LINKE findet am Dienstag, 16. Mai von 17.00 bis 18.30 Uhr mit Ratsherrn Shoan Vaisi in der Severinstr. 1 statt. Sie sind herzlich willkommen!