Die Linke.Informiert
Januar 2024: Für eine soziale und solidarische Stadt Essen
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
wir freuen uns sehr, Ihnen im Amtsblatt über unsere Arbeit berichten zu können. Wir, das sind drei Ratsmitglieder, 15 sachkundige Bürger:innen sowie sieben Bezirksvertreter*innen.
Die steigende Inflation betrifft viele Essenerinnen und Essener. Deshalb hat sich Die Linke im vergangenen Jahr u.a. für Maßnahmen gegen Energiearmut eingesetzt. So haben wir bereits Anfang 2022 beantragt, dass die Stadt auf Beratungs- und Unterstützungsangebote hinweist, um Stromsperren und Überschuldung zu vermeiden. Das wurde auch von der Verwaltung umgesetzt. Die Forderung nach einem Härtefallfonds für Menschen, die durch die Raster der Hilfen fallen, wurde von den anderen Fraktionen abgelehnt. Dabei haben auf unserer gut besuchten Veranstaltung mit Vertreterinnen und Vertretern der AWO, des DGB, der Mietergemeinschaft Essen, der Schuldnerberatung, den Stadtwerken und der Gewerkschaft Ver.di einige von ihnen auf die Notwendigkeit breiter Unterstützung hingewiesen. Auch in diesem Jahr werden wir uns dafür einsetzen, dass die Stadt Sie weiter bei der Bewältigung der steigenden Kosten unterstützt.
Bei der Verabschiedung des städtischen Haushaltes 2023 hat Die Linke mehr Gelder für soziale Arbeitsmarktprojekte und für Bildung und Schulen beantragt. Der Allbau als städtische Wohnungsgesellschaft sollte mehr Mittel für den sozialen Wohnungsbau erhalten. Die Ratsmehrheit hat dies abgelehnt, so wie seit Jahren die Einführung einer festen Sozialbauquote. Einen Teilerfolg für bezahlbaren Wohnraum haben wir mit dem Beschluss für eine Erhaltungssatzung für die historische Eyhof-Siedlung erzielt.
Näheres zu unserer Arbeit finden Sie unter auf unserer Internetseite (www.linksfraktion-essen.de). Ab Februar werden wir zudem eine regelmäßige Bürgersprechstunde durchführen. Mehr dazu erfahren Sie im nächsten Amtsblatt bzw. aus der Presse. Bis dahin wünschen wir Ihnen alles Gute!