Die Linke.Informiert
Juli/August 2024: Sozialwohnungen: Rote Laterne für Essen
Der Bericht der Verwaltung zur Wohnraumförderung 2023 ist besorgniserregend. In Essen wurden 2023 gerade einmal 28 Sozialwohnungen bewilligt, während 1.273 Wohnungen aus der Mietbindung fielen. Der Bestand an geförderten Mietwohnungen ist auf den Tiefststand von 17.026 gesunken.
Essen stand mit den 28 Bewilligungen auf Platz 49 von 53 Kreisfreien Städten und Landkreisen in NRW. Im Regierungsbezirk Düsseldorf hat die Stadt sogar die „rote Laterne“. Sicherlich spielt die Krise im Bausektor dabei eine Rolle und wahrscheinlich haben Bauträger auch auf die für 2024 angekündigte Verbesserung der Förderbedingungen des Landes gewartet. Das erklärt das schlechte Abschneiden der Stadt Essen im Vergleich jedoch nicht, denn die Rahmenbedingungen galten für das ganze Land.
Die Stadt sollte endlich auf eine feste Quote für den geförderten Wohnungsbau setzen! Alle anderen Großstädte haben seit Jahren verbindliche Quoten von meist mindestens 30 %. In Essen gibt es seit 2016 nur eine Regelung „im Einzelfall“. Diese Regelung hat nicht zu mehr Sozialwohnungen geführt, denn seitdem sind lediglich 433 geförderte Neubaumietwohnungen bewilligt worden. Problematisch auch aus ökologischer Sicht ist es zudem, dass 2023 kein einziger Antrag zur Modernisierung von Mietwohnungsgebäuden gestellt worden ist.
Der städtische Allbau war in den letzten Jahren so ziemlich der einzige Bauträger für geförderten Wohnungsbau. Seine Überschüsse sollten nicht weiter zur Haushaltsfinanzierung herangezogen werden. Das sollte beim Haushalt 2025 endlich berücksichtigt werden. Die Linke hat das mehrfach thematisiert, die schwarz-grüne Koalition wollte nicht.
In diesem Jahr scheint sich die Situation wieder etwas zu verbessern, es werden mehr geförderte Wohnungen gebaut. Das kann die Negativentwicklung jedoch nicht stoppen. Denn mehr als 50 % der Essener Einwohner*innen haben einen Anspruch auf eine geförderte Sozialwohnung.