Die Linke.Informiert
März 2023: Mehr Unterstützung für Kinder nach Corona
Es ist fatal, dass der Bund die Hilfen zur Milderung der Folgen von Corona bei Kinder und Jugendlichen nicht mehr an die Kommunen zahlt. Deshalb mussten die Stadt und die freien Träger viele sinnvolle und gut angenommene Projekte einstellen. Jedes dritte Kind in Essen lebt von Sozialleistungen. Sie waren vom Lockdown besonders betroffen und brauchen weiter jede Unterstützung. Die Linke hat deshalb in der letzten Ratssitzung beantragt, dass die Stadt zumindest die Weiterführung der Ferien- und Freizeitangebote weiter finanziert. Das fand zwar inhaltliche Unterstützung bei den anderen Fraktionen, wurde aber u.a. aus haushalterischen Gründen abgelehnt. Die linke Fraktion wird sich weiter dafür einsetzen, wenn es im Herbst um den Haushalt 2024 gehen wird. Hoffentlich erinnern sich die anderen Fraktionen dann noch an ihre Worte.
Zum Thema Kinder und Jugendliche findet die nächste Sprechstunde der Ratsfraktion DIE LINKE am Dienstag, 18. April von 17.00 bis 18.30 Uhr in der Severinstr. 1 statt. Shoan Vaisi, als Ratsherr Im Jugendhilfeausschuss, hat an dem Tag ein offenes Ohr für ihre Anliegen.
Die geplanten Schließungen des Karstadt-Kaufhauses und der drastische Personalabbau in der Essener Konzernzentrale sind ein schwerer Schlag für die Beschäftigten und die Stadt Essen. Die Linke erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten und begrüßt die Bestrebungen der Stadt, eine Transfergesellschaft zu gründen.
Die Linke hat eine Resolution des Rates vorgeschlagen, mit der der Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) aufgefordert werden sollte, in der aktuellen Tarifauseinandersetzung ein verbessertes Angebot vorzulegen. Dieser Vorschlag wurde mit dem Verweis auf die Tarifautonomie von anderen Fraktionen abgelehnt. Das sieht Die Linke anders. Die Stadt Essen ist Mitglied im KAV und damit Teil des Arbeitgeberlagers.