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Reden der Ratsfraktion DIE LINKE

(pro Ratssitzung und Ratsmitglied sortiert)


Bebauungsplan Nummer 04/15 "Icktener Straße

Viel Verwaltungsaufwand - wenig Ertrag für den Wohnungsbau - massive Eingriffe in eine Grünfläche! Das ist unser Fazit aus dem nunmehr seit dem Dezember 2013, also seit fast neun Jahren, dauerndem Planungsverfahren für die Bebauung des ehemaligen Tennisplatzes an der Icktener Straße. Viele Jahre hat sich die notorisch unterbesetzte… Weiterlesen


Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Freiheit Emscher

mit dem vorliegenden integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept Freiheit Emscher sollen Impulse von den neu entstehenden Gewerbe- und Dienstleistungsansiedlungen in die umliegenden Wohnquartiere beider Städte gelenkt werden, um die Lebensqualität zu steigern. In dem jetzt folgenden Schritt der Verarbeitung der kleineren Integrierten… Weiterlesen


Sanierung der Essener Schultoiletten

der Sachstandsbericht legt offen, dass die Stadt bei der Sanierung der Schultoiletten ihre eigenen Ziele verfehlt hat. Ende diesen Jahres sollten 138 Schultoiletten fertig saniert sein. So sah es das Gesamtumsetzungskonzept von 2019 vor. Etwa die Hälfte ist saniert, allerdings ist auch die Anzahl der sanierungsbedürftigen Standorten um 9 weitere… Weiterlesen


Ausbildungsplätze zur Erzieherin/zum Erzieher bzw. zur Kinderpflegerin/zum Kinderpfleger

als LINKE unterstützen wir den Antrag, da er in die richtige Richtung geht. Es ist angesichts des bestehenden und zu erwarteten Bedarfs sinnvoll, nicht einfach mit Planungen in die Zukunft zu blicken, sondern mit solchen Planungen, die den Herausforderungen gerecht werden können. Auch angesichts des OGS-Rechtsanspruches ab 2026 müssen wir unsere… Weiterlesen


Sachstandsbericht und Handlungsempfehlungen zur weiteren Arbeit im Stadtteil Essen-Steele und Erarbeitung des Handlungskonzeptes für Demokratie und Vielfalt

zuerst einmal möchten wir uns bei all den demokratischen Kräften im Stadtteil bedanken, die seit den ersten Spaziergängen der Steeler Jungs durch Aufklärung, Kundgebungen, die Organisation von Gesprächsrunden, Festen und Veranstaltungen mit dazu beigetragen haben, dass sich diese Bewegung nicht auch in anderen Stadtteilen ausgebreitet hat. Seit 3… Weiterlesen


Charta Faire Metropole Ruhr 2030 - Beitritt Stadt Essen

Heute beschließen wir als Rat der Stadt Essen der Charta Faire Metropole Ruhr 2030 beizutreten. Ich freue mich ausdrücklich, dass das Thema fairer Handel, grade auch in Verbindung mit Klimaschutz, eine eigene Charta erhalten hat. In einer globalisierten, vernetzten Welt ist es schwer den Überblick zu behalten und sicherzustellen, dass in… Weiterlesen


Sportmarketing-Konzept der EMG - Essen Marketing GmbH

Als LINKE haben wir die Broschüre zum Sportmarketing zur Kenntnis genommen. Dabei haben wir leider feststellen müssen, dass auf Seite 6 folgender Satz steht: „Die Beispiele Berlin und Hamburg zeigen, dass großstädtische Probleme wie Kriminalität oder Migration nicht unbedingt schädlich für das Image einer Stadt sein müssen.“ Wir weisen es… Weiterlesen


Ausbau "Stadion an der Hafenstraße"

Wir wünschen dem RWE, dem SGS und allen Essener Vereinen natürlich so viel sportlichen Erfolg und damit Publikum wie möglich. Wir fragen uns aber, was erwarten wir als Stadt für eine gesamtsportliche Entwicklung auf der Hafenstraße? In der Sportarketing-Analyse steht, dass im Durchschnitt knapp 11.000 Karten bei RWE Spielen verkauft wurden. Die… Weiterlesen


Gleichstellungsplan - Zwischen-Controlling

Erst einmal einen herzlichen Dank an all diejenigen, die durch ihr persönliches Engagement dazu beigetragen haben, dass eine Umsetzung der vielfältigen Maßnahmen aus dem Gleichstellungsplan in den letzten dreieinhalb Jahren unter Führung der Gleichstellungsbeauftragten Frau Brigitte Liesner und Frau Barbara Wolf möglich war. Die im Zwischenbericht… Weiterlesen


Sicherheit im öffentlichen Raum

Wir sind ganz auf der Seite derer, die sich Gedanken darüber machen, wie man Sicherheit im Alltagsgeschehen in der Stadt erhöhen kann. Uns ist klar, dass heutzutage Überlegungen notwendig sind, wie man durch gezielte Maßnahmen, den besten möglichen Grundschutz im öffentlichen Raum erreichen kann, der auch das subjektive Sicherheitsgefühl stärkt. … Weiterlesen