Reden der Ratsfraktion DIE LINKE

Seit über 40 Jahren existiert die Diskussion über den Deckel auf der A40. Diesen jetzt mit Olympia zu verquicken halten wir für falsch. Denn es ist so gut wie sicher, dass die olympischen Spiele 2032 in Brisbane stattfinden werden. Und eine Bewerbung für 2036 scheidet aufgrund der historisch belasteten Jahreszahl aus. 2040 liegt aber derart weit in… Weiterlesen

Die Debatte um die Schließung des Flughafens Essen-Mülheim ist ungefähr so alt wie ich selbst. Und sie muss endlich zu einem Ende geführt werden, welches für uns nur lauten kann: der Flughafen muss dicht gemacht und die Fläche darf eigentlich nicht zusätzlich versiegelt werden! Wir wissen ja, das unter CDU Ratsmitgliedern der Traum vom… Weiterlesen

Die Stadt Essen braucht kein neues Dezernat, sondern eine gute Strategie für die Digitalisierung und die Personalentwicklung. Denn angesichts der hohen Zahl von Mitarbeitenden, die in den nächsten Jahren in Rente gehen, stellt sich vor allem die Frage: wie können neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gewonnen und gehalten werden? Solange wir es… Weiterlesen

Ich möchte mich erstmal dem Dank des RadEntscheids sowie der anderen Fraktionen anschließen, dass die Verwaltung einen ordentlichen Vorschlag zur Umsetzung des RadEntscheids vorgelegt hat. Ich möchte aber zugleich betonen, dass da mehr geht, das haben ja auch die Verantwortlichen beim RadEntscheid bereits in einer Stellungnahme geschrieben. Denn… Weiterlesen

Nach einem Austauschtreffen von Kommunen im Rahmen des Wettbewerbs „Hauptstadt des Fairen Handels“ im November 2020 schlossen sich einige engagierte Städte und Gemeinden zusammen und verfassten den Resolutionstext „Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland“. Im langen Ringen um ein Lieferkettengesetz zur Einhaltung von… Weiterlesen

Anstelle von Beton- und Steinwüsten wollen wir als Linke eine lebendige Stadt, die zum Verweilen einlädt. Die Innenstadt muss eine grüne Oase werden, in der wir uns als Bürgerinnen und Bürger wohl fühlen können. Ich finde es gut, dass sie im Antrag von CDU und Grünen etliche Ziele benannt haben, die wir auch teilen: Klimaressilienz, Begrünung,… Weiterlesen

Als DIE LINKE sehen wir die Zukunft von Bus und Bahn im fahrscheinlosen Nahverkehr. Er ist gut für die Mobilität der Menschen unserer Stadt, gerade all jener, die sich explizit gegen ein Auto aussprechen oder die sich ein Auto nicht leisten können. Gleichzeitig ist der fahrscheinlose Nahverkehr sehr, sehr gut für die Umwelt, denn er könnte mehr… Weiterlesen

Es ist richtig und wichtig, dass wir endlich jährlich einen sehr ausführlichen und detailierten Bericht über die aktuelle ökologische Situation in Essen erhalten. Für mich hat dieser Bericht ein bisschen etwas von einem „Ökologie-Haushalt“: er ist genauso dick, 200 Seiten, und mindestens genauso wichtig. Auch für uns als LINKE, denn vom Klimawandel… Weiterlesen

Wenn, man den Hilferuf von 15 Essener Schulen an die Politik im Oktober 2017 im Rat erhört hätte, würde keine Notwendigkeit mehr bestehen, heute diese drei Anträge zu behandeln und zur Abstimmung zu stellen. Bereits vor vier Jahren wurde durch die Schulformsprecher:innen die  Forderung laut und deutlich an die Adresse des Rates gerichtet:… Weiterlesen

Einen Tagesordnungspunkt zuvor haben wir den Fortschrittsbericht Grüne Hauptstadt Europa zur Kenntnis genommen. Bei der Beschreibung der gegenwärtigen Situation im Zuge der Haushaltsbefragung zeigt sich, dass der motorisierte Individualverkehr gegenüber dem ÖPNV weiter gestiegen ist und in Zeiten der Pandemie sogar weiter gewachsen ist. Seit 2011… Weiterlesen