Reden der Ratsfraktion DIE LINKE
(pro Ratssitzung und Ratsmitglied sortiert)
Unsere Fraktionsvorsitzende Gabi Giesecke erklärt, warum wir an unserem Antrag, kostenlose Mittagessen für Kinder auch während der Schul- und Kitaschließungen zur Verfügung zu stellen, festhalten! Nachdem der Antrag kontrovers diskutiert wurde, lehnte die GroKo und viele der anderen Fraktionen diesen ab. Wir kämpfen aber weiterhin dafür, weil es… Weiterlesen
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Verehrte Gäste auf der Tribüne, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das uns vorliegende Rahmenkonzept „Zusammenleben in Vielfalt“ ist die Zusammenführung des „Konzeptes zur Integration von Flüchtlingen“ und des „Strategiekonzeptes interkulturelle Orientierung“. Es soll Bestehendes weiter entwickeln und Neuem die… Weiterlesen
Es ist ungeklärt, ob der Überfall auf den langjährigen Sprecher von Essen stellt sich Quer einen politischen Hintergrund hat. Ein „einfacher“ Raubüberfall ist allerdings so gut wie sicher auszuschließen, denn der Täter hat nicht mal die Tasche von Max Adelmann mitgenommen. Wir wünschen Max Adelmann auch von hier aus gute Besserung und freuen uns,… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, zum Ende der Wahlperiode dieses Stadtrates ist es Zeit Bilanz zu ziehen. Die Bilanz der Groko und von Ihnen, Herr Oberbürgermeister, fällt leider nicht positiv aus. Sie halten sich in Ihrer Haushaltsrede zu Gute, Ihr 12 – Punkte-Programm abgearbeitet zu haben. Wir werden… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, mehrfach hat UNO-Generalsekretär Antonio Guterres vom Klimanotstand gesprochen und appelliert, dass die Weltgemeinschaft, dass die Staaten, dass jeder einzelne dazu beiträgt, die Welt-Klimaziele zu erreichen. Er führte aus, dass die Welt es riskiere, den Punkt zu… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, im Hauptausschuss haben die Vertreter der Groko als Antragsteller dargestellt, dass es ihnen darum geht, 15.000 Euro für ehrenamtliche Initiativen in die Stadt Essen zu holen. So viel stellt die Landesregierung nämlich im Rahmen des Programms zur Verfügung. Ja, das ist… Weiterlesen
Herr Oberbürgermeister, liebe Ratskolleginnen und –kollegen, wir begrüßen ausdrücklich, dass der Rat sich der UN-Agenda 2013 heute anschließen wird. Die Ziele der UN unterstützen wir ausdrücklich. Es ist richtig, dass die Kommunen Verantwortung bei der Umsetzung der Ziele übernehmen. Und es auch richtig, dass in Essen bereits einiges zur… Weiterlesen
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Haushaltspolitik ist immer mit Entscheidungen verbunden, in welche Richtung sich eine Stadtgesellschaft entwickeln kann und soll. Sie, Herr Oberbürgermeister, haben Ihren vorliegenden Haushaltsentwurf unter das Motto „Schützen und Dienen“ gestellt. Wir haben den… Weiterlesen
wir von der Ratsfraktion DIE LINKE lehnen den Antrag des Essener Bürger Bündnisses (EBB) ab, das Grillen in öffentlichen Parks zu verbieten, denn das ist eine richtige Schnapsidee. Grillen ist eine beliebte soziale Freizeitbeschäftigung. Ein entsprechendes Verbot würde vor allem Bürgerinnen und Bürger treffen, die über keinen eigenen Garten oder… Weiterlesen
wir werden den Antrag der Großen Koalition unterstützen und sehen darin unser seit Jahren aufgestellte Forderung nach einem Baukataster der Turn- und Sporthallen verwirklicht. Wir sind froh, dass die Erkenntnis nach der Notwendigkeit, ähnlich wie bei unserer langjährigen Forderung nach einem echten Schulentwicklungsplan, nun auch angekommen ist,… Weiterlesen