Reden der Ratsfraktion Die Linke

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir begrüßen die Vorlage der Verwaltung zu Neufassung von Richtlinien zur Förderung von Kulturprojekten und Kulturinstitutionen sowie der bezirklichen Kulturförderung. Sie gestatten erstmals auch eine langjährige Förderung von Projekten einzelner Künstlerinnen und Künstler sowie… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, liebe Ratskolleginnen und –Kollegen, es wird Sie überraschen, aber wir Linke lehnen die Rückholung des Eigenbetriebes Grün und Gruga als Fachbereich in die Kernverwaltung ab. Grundsätzlich können wir der Idee zwar viel abgewinnen, schließlich sind wir dafür, die öffentliche Daseinsvorsorge im Rahmen der Kernverwaltung… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist mehr als überfällig ein Ausstiegsszenario aus dem RWE-Konzern für die Stadt Essen zu entwerfen und umzusetzen. Die finanziellen Hintergründe liegen seit langem auf der Hand. Das RWE dieses Jahr gar keine Dividende mehr an die kommunalen Aktionäre zahlt, sollte auch den letzten… Weiterlesen

TOP 23. Nahverkehrsplan Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wäre es nicht absurd, gutes Geld für ein Gutachten in den Wind zu schießen, von dem wir jetzt schon wissen, dass es nicht umsetzbar ist? Genau das sollen wir aber heute hier mit dem Beschluss zur Prüfung der Zielvariante „Konzentration“ tun, die genauer gesagt,… Weiterlesen

Ratssitzung am 27.4.2016 TOP 27: Corporate Governance Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir freuen uns, dass wir heute endlich die neuen Corporate Governance Richtlinien verabschieden werden. Die Verwaltungsvorlage stellt zu Recht, allerdings sehr zurückhaltend fest, dass es „Sachverhalte“ bei der EBE und der GVE gegeben… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Bundesverkehrswegeplan hat für DIE LINKE Licht und Schatten. So begrüßen wir die Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums, die A 52 durch den Essener Nordosten nicht in den vorrangigen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufzunehmen. Nach jahrzehntelangem Streit sollte die A 52… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, in der letzten Ratssitzung haben wir bereits daraufhin gewiesen, das die Einhaltung des Nachtragsaushaltes unter dem Vorbehalt steht, dass die teuren Zeltdörfer tatsächlich zum Herbst 2016 „vom Netz“ gehen. Zwischenzeitlich ist klar: Das wird nach der jetzigen Lage nicht passieren. Herr… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, Einen Nachtragshaushalt in dieser Größenordnung hat es in der Geschichte der Stadt Essen noch nicht gegeben. Darauf haben Sie, Herr Klieve in der letzten Ratssitzung hingewiesen, als sie den Nachtragshaushalt eingebracht haben.  Die wesentlichen Gründe für diesen „Nachschlag“ werden wir… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir werden heute über die Flüchtlingsunterbringung in Essen beschließen. Kaum ein Thema hat in den letzten Jahren zu einer so intensiven öffentlichen Debatte geführt. Szenen wie jetzt zuletzt in Sachsen, wo es zu massiven Bedrohungen von Frauen und Kindern in Clausnitz gekommen ist oder in… Weiterlesen

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Die Verwandlung von der Bergbau-Hauptstadt Europas zur Grünen Hauptstadt Europas sehen wir als einen großen Erfolg und als Ergebnis jahrelanger Arbeit. Es ist eine Chance, aber auch eine Verpflichtung zu gleich. Hätte vor 60 Jahren jemand behauptet, Essen würde diesen Titel… Weiterlesen