Reden der Ratsfraktion Die Linke
(pro Ratssitzung und Ratsmitglied sortiert)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Die Verwandlung von der Bergbau-Hauptstadt Europas zur Grünen Hauptstadt Europas sehen wir als einen großen Erfolg und als Ergebnis jahrelanger Arbeit. Es ist eine Chance, aber auch eine Verpflichtung zu gleich. Hätte vor 60 Jahren jemand behauptet, Essen würde diesen Titel… Weiterlesen
Die Zukunft des Nahverkehrs in Essen darf nicht aufs Spiel gesetzt werden. Diskussionen, bei der Entwicklung des anstehendenden neuen Nahverkehrsplanes beim ÖPNV in Essen „abzuspecken“ gehen in die völlig falsche Richtung. Beim Ausbau des Nahverkehrs hinkt das Ruhrgebiet sowieso schon hinter anderen Regionen vergleichbarer Größe hinterher. Den… Weiterlesen
Die jetzt offenliegenden Kostensteigerungen beim „Projekt Fußball“ sind unfassbar. Und noch immer nicht sind alle Vorgänge geklärt. Klar ist, dass der ehemalige Geschäftsführer offensichtlich den Aufsichtsrat wissentlich falsch informiert hat. So kamen die Kostensteigerungen nur häppchenweise an die Öffentlichkeit. Für uns unvorstellbar ist… Weiterlesen
Der Jahresabschluss 2014 ist mehr als erschreckend. Essen ist bilanziell überschuldet und nur die gesetzliche Änderung im Zusammenhang mit dem Stärkungspakt erspart uns einen Sparkommissar. Festzuhalten bleibt, dass Sie, Herr Klieve, mit ihrer Haushaltskonsolidierung grandios gescheitert sind. Und so, wie Sie agieren, haben wir de facto einen… Weiterlesen
Schiedsrichter mit doppelten Kieferbruch, Spieler mit lebenslanger Sperre, Sanktionen gegenüber den Vereinen. So etwas ist leider auch Alltag im Amateurfußball in Essen. An der Stelle haben sowohl die Vereine und Verbände als auch die Politik versagt. Man hat sich nicht im ausreichendem Maße um die Probleme gekümmert und nun sind sie bundesweit… Weiterlesen
Haushalt der Stadt Essen 2015/2016 Eine soziale und demokratische Stadtentwicklung ist möglich! Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Ratskolleginnen und Kollegen, dieser Haushaltsentwurf ist gekennzeichnet von einem Motto: Kürzen, Kürzen, Kürzen und im Übrigen charakterisiert von politischer Einfallslosigkeit, typisch für die Amtszeit von Ihnen,… Weiterlesen