Reden der Ratsfraktion Die Linke

Wir bedanken uns bei der Verwaltung für die Erarbeitung der Integrierten kommunalen Präventionsstrategie, mit der die Teilhabechancen benachteiligter Kinder und Jugendlicher verbessert werden und die Essener Präventionskette ein Dach erhalten soll. Dass der bisherige Flickenteppich an Maßnahmen als solcher benannt wird und dieser zusammengebunden… Weiterlesen

Fünf Jahre hat die Umsetzung des Ratsauftrages gedauert, das nun bereits 14 Jahre alte Handlungskonzept „Gleichgeschlechtliche Lebensweisen“ zu überarbeiten.   Unser Dank gilt allen, die sich daran beteiligt haben. Mit Hilfe des Fachwissens und der Expertise des Essener Forum für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt (Fels), der 14 weiteren… Weiterlesen

Es macht Sinn, dass die Stadt Essen, ebenso wie andere Großstädte mit dem heutigen Beschluss auch ein Hochhausentwicklungskonzept haben wird. Mit Leitplanken für eine zielgerichtete Steuerung. Es ist das Verdienst des Konzeptes, den Status Quo in der Stadt festzuhalten und einzuordnen. Für den Bau neuer Hochhäuser formuliert das Konzept viele… Weiterlesen

Es ist natürlich zu begrüßen, dass die Stadt die Kitas bei den Mietkosten unterstützen möchte. Gerade auch, da immer noch über 1600 Kita-Plätze für Kinder ab 3 Jahren fehlen und es ohne den Sonderzuschüssen zu den Mietkosten schwieriger sein wird, dieses Defizit aufzuholen. Immerhin ist es schon seit Jahren ein Problem, dass die Mieten nicht… Weiterlesen

Die Vorlage zur Zusammenarbeit mit der Bogestra ist bei weitem minimalistischer und in Teilen unkonkreter als die ursprüngliche Stoßrichtung der vorgesehenen Kooperation der vier Städte. Trotzdem werden wir der Kooperationsvereinbarung zustimmen. Denn sie ist ein kleiner Mosaikstein, die die Möglichkeit eröffnet, Verbesserungen für die Kundinnen… Weiterlesen

Nach vier Jahren Vorarbeit durch die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft liegt heute die Smart City-Strategie zur Beschlussfassung vor. Vielen Dank dafür für an alle Beteiligten! Den hierfür genutzten weitreichenden Beteiligungsprozess von Stadtverwaltung, Beteiligungsgesellschaften, Bürgerinnen und Bürgern und weiteren Akteuren halten… Weiterlesen

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste und liebe Menschen im Stream, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in ihrer Haushaltsrede im September haben Sie den französischen Literaten und Politiker Victor Hugo zitiert, der sagte, dass die Zukunft viele Namen habe: Für Schwache sei sie das Unerreichbare, für Furchtsame das Unbekannte und… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuhörende, seit drei Jahren werden um den  Umbau der Rüttenscheider Straße zur Fahrradstraße immer wiederkehrende Debatten geführt.  Teilweise sind diese so emotional aufgeladen, dass rationale Argumente scheinbar nicht mehr durchdringen. Ein Grund ist sicherlich, dass die… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuhörende im Live-Stream, das Leitbild für die Essener Innenstadt versucht die unterschiedlichen neuen Ideen zur Entwicklung des Stadtzentrums jenseits des alten, aus unserer Sicht überholten, stadtplanerischen Anspruchs „Essen die Einkaufsstadt“ zu bündeln. Die Wahl und… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Damen und Herren hier vor Ort und Zuhause im Stream, der Rechtsextremismus bleibt „unverändert die größte extremistische Bedrohung für unser demokratisches Gemeinwesen“. Das stellt der Verfassungsschutzbericht 2022 fest. Deshalb lehnen wir auch die Änderungsanträge von AfD, EBB und DIE PARTEI ab. Denn… Weiterlesen