Reden der Ratsfraktion Die Linke

(pro Ratssitzung und Ratsmitglied sortiert)

Wir freuen uns, dass heute die Erhaltungssatzung für die Eyhofsiedlung endlich verabschiedet wird und das teilweise zähe Ringen der Gestaltungskoalition, ob man und mit welchen Inhalten man eine Erhaltungssatzung wolle, heute ein positives Ende finden wird. Durch die „Initiative für den Erhalt der Eyhofsiedlung" und andere Akteure mussten… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und werte Kollegen, werte Zuhörerschaft im Stream, Dankenswerterweise hat die Verwaltung uns einen Vorabauszug des Protokolls über die Debatte zu ihrem Antrag zu Verfügung gestellt. Damit besitzen wir nun auch die mündlichen Hinweise, die Frau Blümer und Herr Köhler zum Lesen ihres Antrages… Weiterlesen

Den Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grüne und FDP zur Einrichtung eines Ernst-Schmidt-Gedenkortes und der Verlängerung der Öffnungszeiten im Haus der Essener Geschichte, der Weiterentwicklung der Essener Gedenkorte und Gedenktafeln könnte man auch überschreiben mit: „Eine unendliche Geschichte findet nun ihr Happy End oder mit dem Sprichwort… Weiterlesen

Aktuelle Stunde

Liebe Kolleginnen und Kollegen, auch wir als Fraktion Die LINKE möchten hier deutlich zum Ausdruck bringen, dass solche martialischen Zusammenrottungen von Männerhorden, um andere einzuschüchtern oder sie anzugreifen, in unserer Gesellschaft keinen Platz haben dürfen. Und wenn sie passieren, dann müssen die Beteiligten mit allen Mitteln des… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und werte Kollegen, werte Zuhörerinnen und Zuhörer, der Bürgerinitiative um das Deutsches Fotoinstitut von Dr. Richard Kiessler und Dr. Axel Wiesner sowie den unterschiedlichen Institutionen wie dem Ruhrmuseum, Museum Folkwang, Folkwang UNI und andere in unserer Stadt sei gedankt. Mit ihren… Weiterlesen

Wenn es bei der in der Kenntnisnahme anvisierten Zeiten bleibt, dann könnten wir eventuell, so die Gefährdungsabschätzung Ende Januar 2024 vorliegt, erst in 2030 mit einem großen Fest auf Zeche Carl die Einweihung der Junior-Uni, den Umzug der Stadtteilbibliothek, die Erweiterung und Verbesserung der Arbeitsmöglichkeiten für Zeche Carl und… Weiterlesen

Offensichtlich wollten sie sich mit dem Verweis auf die 13 Vorlagen in der Begründung zu dieser Thematik, beginnend im Jahr 2017, noch einmal selbst vergewissern, was auf diesem Gebiet in der Stadt Essen alles gemacht worden ist. Warum das Studieninstitut für kommunale Verwaltung Essen und die Übungsfirma „InOffice Stadt Essen“ Modelle sind, die… Weiterlesen

Was in Dortmund und anderen Städten geht, bei wichtigen Themen um gemeinsame Mehrheiten zu ringen oder auch gemeinsam Anträge auf den Weg zu bringen, scheint in Essen durch die Blockade der CDU unmöglich. Auch bei solchen wichtigen Themen, wie die Würdigung und Auseinandersetzung mit dem Grundgesetz. Abgrenzung um jeden Preis ohne darüber nur im… Weiterlesen

„Wie gut Kinder und Jugendliche die pandemiebedingten Herausforderungen meistern, darf weder von ihren persönlichen Ressourcen noch davon abhängen, ob das private Umfeld das erforderliche Maß an Stabilität und Unterstützung bereitstellen kann. Der Deutsche Ethikrat hat dazu in seiner Ad-hoc-Empfehlung vom 28. November 2022 festgehalten: „Mit Blick… Weiterlesen

Den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung bis zum Schuljahr 2026/2027 zu gewährleisten, bleibt - gemessen an  den offenen Baustellen Räume, Personal und offene Finanzierungsfragen - immer noch eine große Aufgabe. Um mehr Bildungsgerechtigkeit zu erreichen, ist die Ganztagsbetreuung ein wichtiger Baustein, genau wie die schon besprochenen… Weiterlesen