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Reden der Ratsfraktion DIE LINKE

(pro Ratssitzung und Ratsmitglied sortiert)


Daniel Kerekeš

Daniel Kerekeš: "Brauchen wir eine Graffiti Taskfroce?"

Graffiti Taskforce, das klingt so männlich, so knallhart handelnd. Bedenkt man, dass der Begriff aus der Militärsprache der USA kommt, dann verwundert das nicht. Der Antrag kommt wegen seines Tones ein bisschen wie in einem Law & Order Gewand daher, obwohl viel Richtiges in ihm steht. Und wenn die GrüKo was richtiges tut, kann man das auch… Weiterlesen


Theresa Brücker: "Keine Kürzungen der Landesmittel für die Flüchtlingsberatung"

Diese Rede konnte nicht gehalten werden, weil der Tagesordnungspunkt auf Antrag der CDU von der Tagesordnung genommen worden ist. Wir dokumentieren sie trotzdem. Es freut mich ungemein, dass ich heute meine erste Rede im Rat der Stadt Essen halten darf. Besonders freut mich, dass es sich dabei um ein flüchtlingspolitisches Thema handelt. Das Jahr… Weiterlesen


Daniel Kerekeš: "Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen"

Diese Rede wurde nicht gehalten, weil die Antragsteller auf eine Begründung verzichtet haben und so die Aussprache ausgefallen ist. Wir dokumentieren sie trotzdem. Kai Hemsteegs EBB fordert jetzt so etwas wie ein Moratorium verschiedener Gebühren für das Jahr 2021. Auch wir als DIE LINKE hätten nichts gegen niedrigere Gebühren, wenn sie nicht zu… Weiterlesen


Gabriele Giesecke zu rechter Chat-Gruppe bei der Polizei Essen/Mülheim

Wie in der letzten Ratssitzung legen Sie von der Groko einen völlig unzureichenden Antrag zur Situation der Polizei vor. Die – man muss sagen – zufällige Entdeckung rechter Chat-Gruppen bei der Polizei ist ein Skandal mit Ansage. Dort wurden u.a. widerwärtige Bilder mit rassistischen und diskriminierenden Inhalten ausgetauscht, bis hin zu… Weiterlesen


Gabriele Giesecke zur Resolution "Solidarität Polizei"

Ratssitzung am 24.6.2020 TOP 8 c – Solidarität mit den Essener Einsatzkräften bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie springen mit Ihrem Antrag zu kurz. Selbstverständlich lehnen auch wir Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und -beamte, Rettungskräfte  sowie gegen… Weiterlesen


Redebeitrag von Gabriele Giesecke

Unsere Fraktionsvorsitzende Gabi Giesecke schildert die Situation in den Geflüchteten-Camps in Griechenland. Weiterlesen


Redebeitrag von Gabriele Giesecke

Unsere Fraktionsvorsitzende Gabi Giesecke erklärt, warum wir an unserem Antrag, kostenlose Mittagessen für Kinder auch während der Schul- und Kitaschließungen zur Verfügung zu stellen, festhalten! Nachdem der Antrag kontrovers diskutiert wurde, lehnte die GroKo und viele der anderen Fraktionen diesen ab. Wir kämpfen aber weiterhin dafür, weil es… Weiterlesen


Redebeitrag von Yilmaz Gültekin: Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Verehrte Gäste auf der Tribüne, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das uns vorliegende Rahmenkonzept „Zusammenleben in Vielfalt“ ist die Zusammenführung des „Konzeptes zur Integration von Flüchtlingen“ und des „Strategiekonzeptes interkulturelle Orientierung“. Es soll Bestehendes weiter entwickeln und Neuem die… Weiterlesen


Redebeitrag von Gabriele Giesecke: Handlungskonzept für Demokratie und Vielfalt

Es ist ungeklärt, ob der Überfall auf den langjährigen Sprecher von Essen stellt sich Quer einen politischen Hintergrund hat. Ein „einfacher“ Raubüberfall ist allerdings so gut wie sicher auszuschließen, denn der Täter hat nicht mal die Tasche von Max Adelmann mitgenommen. Wir wünschen Max Adelmann auch von hier aus gute Besserung und freuen uns,… Weiterlesen


Redebeitrag von Gabriele Giesecke: Haushalt 2020/2021- Sozialer Schieflage im Armenhaus Essen entgegentreten!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, zum Ende der Wahlperiode dieses Stadtrates ist es Zeit Bilanz zu ziehen. Die Bilanz der Groko und von Ihnen, Herr Oberbürgermeister, fällt leider nicht positiv aus. Sie halten sich in Ihrer Haushaltsrede zu Gute, Ihr 12 – Punkte-Programm abgearbeitet zu haben. Wir werden… Weiterlesen