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Pressemitteilungen der Linksfraktion Essen


Linksfraktion Essen

Messe-Bürgerentscheid: Wahlkampf mit fairen Argumenten führenErnsthaft Alternativen zum überzogenen Messeausbau für 123 Mio. Euro prüfen

Die Ratsfraktion DIE LINKE sieht sich durch das Rechtsgutachten des Verwaltungsjuristen Achelpöhlerzur Wirkung des Bürgerentscheides bestätigt. Dazu Gabriele Giesecke, die die linke Ratsfraktion im Aufsichtsrat der Messe vertritt: „Wir haben uns von Anfang an für eine vertretbare Modernisierung der Messehallen eingesetzt. Durch das vorliegende... Weiterlesen


Linksfraktion Essen

LINKE kritisiert Versagen in der ArmutsbekämpfungStadt ist gefordert, die eigenen Möglichkeiten zu nutzen

Die aktuelle Studie des Paritätischen zur Armutsentwicklung belegt eindrucksvoll, dass die Maßnahmen gegen Armut, die in der Vergangenheit getroffen wurden, ins Leere gelaufen sind. Eine wachsende Anzahl von Menschen ist arm trotz Arbeit, prekäre Beschäftigung betrifft zunehmend die Masse der Erwerbstätigen. Auch von der schwarz-roten... Weiterlesen


Linksfraktion Essen

LINKE loben GrüneErkenntnisgewinn durch Evaluation

Als ausgesprochen hilfreich bezeichnet die LINKE-Ratsfraktion die jetzt vorliegende, von der Grünen-Ratsfraktion in Auftrag gegebene Evaluation zum Messe-ifo-Gutachten von 2009. Das damals von der Messe bestellte ifo-Gutachten zu den Beschäftigungseffekten diente bislang den Neubaubefürwortern als Argumentationshilfe. „Kritiker hatten von Beginn... Weiterlesen


Linksfraktion Essen

Messe ist überall – Fiasko mit AnsageDie Rechnung für die Bürger folgt nach der Kommunalwahl

Jenseits der Tatsache, dass der geplante MesseNeubau nachweislich unwirtschaftlich ist, bezeichnet die Ratsfraktion DIE LINKE das Verfahren um die Messe-Beschlüsse als absurd. In der über zwei Jahre andauernden Diskussion wurde über Bäume und „Tiffany-Glaskunst“ diskutiert, die Frage der Wirtschaftlichkeit wird bis heute ausgeklammert. Weder eine... Weiterlesen


Linksfraktion Essen

Klieves Meilensteine - Realitätsverlust zu Weihnachten

So eben teilt der Kämmerer in einem Schreiben an die Fraktionen mit, dass ihm ein weiterer "Meilenstein" bei der "erfolgreichen Haushaltssanierung" gelungen ist: Haushaltssperre 2014. Wie von der Ratsfraktion DIE LINKE befürchtet, betreibt Kämmerer Klieve seine Haushaltspolitik weiter mit Haushaltssperren. In der bisherigen Amtszeit des... Weiterlesen


Linksfraktion Essen

LINKE fordert verlässliche Finanzarchitektur für KommunenMesse-„Ertüchtigung“ unwirtschaftlich und verzichtbar

Die absehbar erforderlichen Verlustausgleiche für die städtische Holding EVV sind aus Sicht der LINKEN-Ratsfraktion ein Paradebeispiel für das Märchen von der Haushaltskonsolidierung. „Inzwischen sollte auch dem letzten klar geworden sein, dass wir eine Gemeindefinanzreform brauchen, die den Kommunen eine verlässliche und dauerhafte Entlastung... Weiterlesen


Linksfraktion Essen

Keine Antwort ist eine! LINKE: Beschäftigungseffekte der Messe nicht nachweisbar

Die von Messe-Neubaulobbyist, Verdi-Chef Lothar Grüll, am 9. November in der örtlichen Presse behaupteten massiven Beschäftigungseffekte der Messe Essen bei der Verwaltung und im Gesamtkonzern Stadt bewegen sich auch nach Ansicht der Stadt Essen offenbar unterhalb der Nachweisgrenze. Nicht anders ist es zu erklären, dass auch drei Monate nach einer... Weiterlesen